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Grossbritannien will sich gegen «europäische Armee» stemmen

Nach dem Brexit-Votum der Briten unternimmt die EU einen neuen Anlauf, um sich in der Verteidigungspolitik zu stärken. Solche Pläne würden die Nato untergraben, kritisiert London.

«Werden jedes Vorhaben einer europäischen Armee oder eines EU-Armeehauptquartiers ablehnen»: Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon (21. September 2016).
«Werden jedes Vorhaben einer europäischen Armee oder eines EU-Armeehauptquartiers ablehnen»: Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon (21. September 2016).
Keystone

Grossbritannien will sich trotz des geplanten Austritts aus der EU weiter gegen Versuche stemmen, eine europäische Armee aufzubauen. «Wir werden weiter jedes Vorhaben einer europäischen Armee oder eines EU-Armeehauptquartiers ablehnen», sagte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Bratislava.

Solche Pläne würden «die Nato schlicht und einfach untergraben». Die Militärallianz müsse «Eckpfeiler» der Verteidigung in Europa bleiben.

EU-Hauptquartier für Auslandseinsätze

Nach dem Brexit-Votum der Briten im Juni unternimmt die EU einen neuen Anlauf, um sich in der Verteidigungspolitik zu stärken. Deutschland und Frankreich haben dazu eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet, die nun in Bratislava diskutiert werden sollen.

Sie sehen unter anderem die Schaffung eines EU-Hauptquartiers für Auslandseinsätze, die Schaffung eines gemeinsamen Sanitätskommandos und eine verstärkte Rüstungskooperation vor.

«Gemeinsam schnell handlungsfähig»

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr französischer Kollege Jean-Yves Le Drian wiesen zurück, dass die Pläne auf eine europäische Armee zielten.

Es gehe «im Gegenteil» darum, «die unterschiedlichen Stärken der europäischen Länder besser zusammenzufassen, damit wir gemeinsam schnell handlungsfähig sind», sagte von der Leyen. «Alles was Europa stärkt in der Verteidigung, stärkt auch die Nato».

Fallon sagte, auch London sei überzeugt, dass Europa mehr in der Flüchtlingskrise und im Kampf gegen Terrorismus tun müsse. «Es ist aber der falsche Weg, einfach nur die Nato zu kopieren und zu untergraben».

Grossbritannien kann Beschlüsse noch immer blockieren

Grossbritannien wird noch mindestens zwei Jahre EU-Mitglied bleiben, bis die komplexen Verhandlungen über den Austritt aus der Union abgeschlossen sind. So lange kann das Land Beschlüsse in der Verteidigungspolitik grundsätzlich blockieren, die normalerweise einstimmig fallen müssen.

Berlin und Paris haben aber auf bisher ungenutzte Möglichkeiten im EU-Vertrag verwiesen, auch in einer kleineren Gruppe von Ländern im Verteidigungsbereich voranzuschreiten.

AFP/kko

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