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Hillary Clintons Seitenhieb gegen Russland

Die US-Aussenministerin hat Georgien Unterstützung im anhaltenden Territorialstreit mit Russland zugesagt. Wladimir Putin ist gar nicht erfreut darüber.

Bezieht Stellung: Hillary Clinton zu Besuch bei Michail Saakaschwili in Tbilisi.
Bezieht Stellung: Hillary Clinton zu Besuch bei Michail Saakaschwili in Tbilisi.
Keystone

«Die Vereinigten Staaten sind standhaft in ihrem Bekenntnis zu Georgiens Souveränität und territorialer Integrität», sagte Hillary Clinton am Montag in Georgiens Hauptstadt Tiflis. Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin forderte Georgien daraufhin auf, seine Probleme ohne ausländische Hilfe zu lösen.

Nach einem Treffen mit Georgiens pro-westlichem Staatschef Michail Saakaschwili rief Clinton Russland auf, seine Truppen aus den abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien abzuziehen. Im August 2008 war ein mehrtägiger bewaffneter Konflikt zwischen Russland und Georgien wegen der Regionen ausgebrochen.

Nachdem Georgien versucht hatte, die Kontrolle über die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien mit einer Militäroffensive zurückzugewinnen, waren russische Soldaten in die frühere Sowjetrepublik einmarschiert. Später erkannte Russland Abchasien und Südossetien als eigenständige Staaten an. Die Beziehungen zwischen Moskau und Tiflis sind seitdem gespannt. Saakaschwili hatte sich vergangene Woche bereiterklärt, Gespräche mit Russland über eine Normalisierung des Verhältnisses aufzunehmen.

«Das Vorgehen Russlands erscheint uns schlecht»

Vor dem Gespräch mit Saakaschwili hatte Clinton bei einem Treffen mit weiblichen Führungskräften gesagt, ihr Land kritisiere weiter «das Vorgehen Russlands, das uns schlecht erscheint, und der Einmarsch und die Besetzung Georgiens stehen oben auf der Liste». Sie sagte zu, die Demokratie in Georgien zu fördern und die Bemühungen des Landes um einen NATO-Beitritt zu unterstützen.

Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin forderte Georgien nach den Äusserungen Clintons auf, ohne die Beteiligung eines weiteren Landes mit Südossetien und Abchasien zu verhandeln. Die Regierung solle «nicht anderswo nach einer Lösung suchen», sagte Putin der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge.

AFP/jak

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