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Hoffnung für Zypern

UNO-Generalsekretär Guterres verbreitet Zuversicht, dass sich das geteilte Zypern wieder vereint. Die Verhandlungen am UNO-Sitz in Genf sind in der entscheidenden Phase.

António Guterres bei den Zyperngesprächen in Genf. Foto: AFP, Keystone
António Guterres bei den Zyperngesprächen in Genf. Foto: AFP, Keystone

Einen aufregenderen Start in sein Amt als UNO-Generalsekretär hätte sich António Guterres nicht wünschen können. Keine vierzehn Tage auf seinem Posten, übernahm er gestern die Führung der Zyperngespräche. Am Verhandlungstisch im Genfer Palais des Nations traf er nebst Zyperns Präsident Nikos Anas­tasiadis und Mustafa Akinci, dem Präsidenten der türkischen Zyprioten, auch die Aussenminister Grossbritanniens, Griechenlands und der Türkei, der Garantiemächte einer Einigung. Guterres’ Mission ist hochkomplex und entsprechend delikat. Der ehemalige UNO-Flüchtlingskommissar soll den Zyprioten letzte Impulse geben, um die seit 1974 nach einem griechischen Putsch in einen griechischen Süden und einen türkischen Norden geteilte Insel zu einer Föderation mit zwei Bundesstaaten zu vereinen.

Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker setzt auf Guterres’ Engagement. Um statt nur des griechischen Zypern bald die ganze Insel in der EU zu haben, wäre Juncker wohl bereit, die Wiedervereinigung kräftig mit EU-Geldern zu unterstützen. Bevor er gestern im Genfer Palais des Nations im Verhandlungssaal Platz nahm, baute der Luxemburger noch einmal Druck auf. Er sprach von einer «allerletzten Chance, die Insel auf normalem Weg wieder zusammenzufügen». Wenn es um Frieden gehe, müsse man sich ins Flugzeug setzen und das Risiko eines Scheiterns in Kauf nehmen. «Jene, die keine Risiken eingehen, setzen sich einem noch grösseren Risiko aus», sagte Juncker.

Respekt vor dem Referendum

Von Junckers Pathetik und den Gedanken eines Scheiterns liess sich Guterres nicht anstecken. Sekundiert von Anastasiadis und Akinci wirkte Guterres gestern bei einem kurzen Medienauftritt entspannt und gut gelaunt. Trotz spürbarer Zurückhaltung nährte er die Hoffnung auf einen baldigen Durchbruch und einen erfolgreichen Verhandlungsabschluss. Es müssten keine raschen, sondern klare und langfristig ausgerichtete Lösungen her, sagte er. Vor allem müssten die Lösungen nicht den zypriotischen Verhandlungsteams, sondern der Inselbevölkerung gefallen, so der Portugiese. Dabei schwang die Besorgnis mit, dass sich die Bevölkerungsgruppen in einer Referendumsabstimmung gegen ein Genfer Abkommen aussprechen könnten. Guterres machte deutlich, dass ein erfolgreiches Ende der Zyperngespräche ein wichtiges «Symbol der Hoffnung» wäre, das der immer konfliktgeschädigteren Weltgemeinschaft Anfang 2017 guttun würde.

Bei den Verhandlungen komme man voran, sei aber noch einiges von einer Vertragslösung entfernt, sagte Guterres – ohne in Details zu gehen. Der Portugiese betonte, was bereits sein norwegischer Berater Espen Barth Eide, der bisherige Verhandlungsführer, herausstrich: Erstmals werde über die Themen Garantien und Sicherheit diskutiert.

Erstmals Grenzen aufgezeichnet

Eine zentrale Frage ist, ob die Türkei ihre 35'000 auf Zypern stationierten Soldaten abzieht oder zumindest einen Teil der Streitkräfte zum Schutz der türkischen Zyprioten auf der Insel belassen darf. Auch beim Thema Regierungsbildung gibt es offene Punkte. Angedacht ist, dass griechische und türkische Zyprioten einen alternierenden Anspruch auf die Präsidentschaft haben. Ein besonders emotionales Thema ist die zukünftige Grenzziehung. Espen Barth Eide betonte, dass die Verhandlungsvertreter erstmals seit der Teilung eigene Vorschläge zum künftigen Grenzverlauf gemacht hätten. Am Mittwoch tauschten die Zyprioten entsprechende Landkarten aus, auf denen mitunter ersichtlich ist, welche Ländereien vertriebene griechische Zyprioten zurückerhalten sollen. Zu klären sind auch die Entschädigungsleistungen an enteignete Familien.

Westliche Diplomaten gehen davon aus, dass die Entdeckung erheblicher Erdöl- und Gasvorkommen vor Zypern die Einigungsbemühungen positiv beeinflussen. Der EU gäben sie die Möglichkeit, ihre Energieabhängigkeit von Russland weiter zu verringern. Doch für die Rohstoffförderung vor Zypern ist eine Einigung unverzichtbar.

Auch gestern wurde in dem von Sicherheitskräften umstellten Palais des Nations bis weit in die Nacht hinein verhandelt. Guterres sagte: «Es liegen viele Lösungsvorschläge auf dem Tisch. Es geht vor allem um die Frage ihrer Anwendung.» Nach Angaben des griechischen Aussenministers Nikos Kotzias treffen sich die Garantiemächte am 23. Januar wieder.

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