Hollande hat sich als grosser Europäer profiliert

Nach einem Marathon-Eurogipfel über Nacht und einem teuren Deal für Griechenland gibt es nur wenige Sieger.

Erntete den Glamour: Frankreichs Präsident François Hollande.

Erntete den Glamour: Frankreichs Präsident François Hollande. Bild: Reuters

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Griechenland und die europäischen Partner haben es noch einmal geschafft, aber zu welchem Preis! Der grösste Verlierer ist dabei Alexis Tsipras. Seine Regierung hat das Land seit dem Machtwechsel im Januar an den Abgrund geführt und muss jetzt einen deutlich schlechteren Deal akzeptieren als alles, was noch vor drei Wochen oder gar vor fünf Monaten auf dem Tisch lag.

Ökonomen werden vielleicht mal ausrechnen, was der Konfrontationskurs der Syriza-Regierung mit den Geldgebern das Land gekostet hat. Zu Jahresbeginn war noch die Rede von einem Finanzbedarf von wenigen Milliarden Euro, und die Perspektiven waren gut, dass Griechenland im Herbst die volle Souveränität zurückgewinnen könnte. Jetzt musste Tsipras ein dreijähriges Programm mit harten Auflagen für neue Kredite in der Höhe von 86 Milliarden Euro akzeptieren.

Das Misstrauen ist riesig

Die europäischen Partner gehen eine neue Wette darauf ein, dass Griechenland es jetzt endlich schafft, die Verwaltung auf europäischen Standard zu bringen und einen Rahmen für eine funktionierende Wirtschaft zu schaffen. Ob es diesmal klappt, ist alles andere als sicher. Das Misstrauen ist riesig. Auch deshalb haben die Geldgeber ihre Kreditzusagen an strenge Auflagen geknüpft. Griechenland bleibt ein Land im Korsett der Geldgeber und unter strenger Aufsicht.

Das hat vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel als Wortführerin der grossen Mehrheit der Euroländer durchgesetzt. Die deutsche Regierungschefin und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble werden sich zu Hause für diesen harten Kurs feiern lassen. Doch auch Merkel und ihr Kassenwart sind Verlierer. Klar ist wichtig, dass alle Mitglieder im Euroclub sich zumindest bemühen, die Regeln einzuhalten. Die deutsche Kommunikation war jedoch ein Desaster, und das europäische Echo müsste Merkel Sorgen machen.

Merkel ist nicht Pinochet

Die Rede ist vom deutschen Diktat und davon, dass es der Regierung in Berlin darum gegangen sei, die Griechen zu demütigen. Schäuble mit seinem Vorschlag des Grexit auf Zeit steht wie ein unerbittlicher Zuchtmeister da. Er wollte in den entscheidenden Stunden mit der Drohkulisse des Grexit den Druck noch einmal erhöhen und machte sich selber zum Sicherheitsrisiko für den Zusammenhalt der Eurozone. Ja, in den sozialen Medien wird den Hardlinern im Schlepptau der Deutschen gar vorgeworfen, die harschen Auflagen kämen einem Staatsstreich gegen Athen gleich und hätten das Ziel, die Regierung Tsipras zu stürzen. Der Hashtag #ThisIsACoup macht im Netz Furore.

Das ist zwar ziemlich dumm. Merkel und Co. sind nicht Pinochet und Tsipras nicht Allende. Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs schicken sich an, den Griechen mit über 80 Milliarden Euro zu helfen. Das ist viel Geld, und auch die deutsche Regierungschefin muss diesen Kredit vor ihrer skeptischen Öffentlichkeit rechtfertigen. Doch Merkel hat sich in der Eurokrise nicht als grosse Europäerin profiliert, im Gegenteil.

Hollande darf sich feiern lassen

Die Bundeskanzlerin und ihr Finanzminister haben kleinkrämerisch auf Regeln gepocht und dabei den Blick für das grosse Ganze verloren. Merkel ist der deutschen Führungsrolle nicht gerecht geworden. Ebenso ihr Finanzminister, der sich sonst gerne als grosser Europäer feiern lässt. Er steht jetzt als einer da, der immer recht haben will und sich am Ende durch persönliche Ressentiments gegen die griechische Regierung leiten liess. Ganz fixiert auf Zahlen und Regeln, ging den Deutschen der Blick für die Nöte der Griechen und für den Zusammenhalt der Eurozone verloren.

Merkel hat in Brüssel nur mit der nationalen Brille gekämpft. Dass die Eurozone jetzt angeschlagen, fragmentiert und vom Streit wie gelähmt wirkt, geht auch und vor allem auf das Konto von Angela Merkel. Als ein Sieger steht hingegen Präsident François Hollande da. Der Franzose half den Griechen diskret, nach dem umstrittenen Referendum die Kurve zu schaffen und sich auf die Geldgeber zuzubewegen. Ohne Hollande wäre auch am Krisengipfel in der Nacht auf heute keine Einigung möglich gewesen. Frankreichs Präsident kann sich nicht nur zu Hause, sondern auch europaweit für den Deal in letzter Minute feiern lassen.

Erstellt: 13.07.2015, 13:27 Uhr

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