«House of Cards» auf Kosovarisch

Politrebell Albin Kurti hat 15 Tage Zeit, um eine Regierung zu bilden. Doch die Siegerparteien sind heillos zerstritten.

Eigentlich kommt für Albin Kurti nur die Demokratische Liga als Partner infrage, doch die Gespräche stocken. Foto: Keystone

Eigentlich kommt für Albin Kurti nur die Demokratische Liga als Partner infrage, doch die Gespräche stocken. Foto: Keystone

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Die Aufbruchstimmung in Kosovo währte nicht lange. Nach den Wahlen Anfang Oktober erklärte die siegreiche Opposition, sie werde sich schnell auf eine neue Regierung einigen. Mehr als drei Monate sind seither vergangen, doch die linke Bewegung Vetëvendosje des Politrebellen Albin Kurti und die konservative Demokratische Liga als zweitstärkste Partei kommen kaum vom Fleck bei ihren Verhandlungen.

Viele Kosovaren, die für den Wandel und gegen die korrupten Parteien der ehemaligen Kriegsherren gestimmt hatten, verlieren langsam die Geduld. In den sozialen Medien ist die Rede von Psychoterror der Hoffnungsträger, die über die Verteilung von Spitzenposten heillos zerstritten sind.

Die Koalitionsgespräche sind blockiert

Am Montag hat Vetëvendosje (auf Deutsch: Selbstbestimmung) nach langem Zögern Albin Kurti als Premier vorgeschlagen, danach wurde er vom Staatschef Hashim Thaci mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt. Nun hat Kurti 15 Tage Zeit, einen Koalitionspartner zu finden. Gelingt ihm das nicht, könnte die zweitstärkste Partei zum Zug kommen.

Kurti hat sich bisher geweigert, das Regierungsmandat anzunehmen, weil er befürchtete, innert der gesetzlichen Frist keinen Koalitionspartner zu finden. Eigentlich kommt für ihn nur die Demokratische Liga (LDK) als Partner infrage. Mit den Parteien, die von ehemaligen Rebellen der kosovarischen Befreiungsarmee UCK geführt werden, hat Kurti eine Zusammenarbeit kategorisch ausgeschlossen.

Die Gespräche mit der LDK sind blockiert, weil die Partei Anspruch auf den Posten des Staatspräsidenten erhebt – und von Vetëvendosje verlangt, dass diese in einem Jahr einen LDK-Kandidaten unterstützt. Die Amtszeit des jetzigen Staatschefs Hashim Thaci läuft im April 2021 aus. Ausserdem beharrt die LDK auf dem Amt des Parlamentspräsidenten. Die Forderung ist bizarr, weil die LDK Ende Dezember den Vetëvendosje-Politiker Glauk Konjufca an die Spitze der Volksvertretung gewählt hatte. Das politische Chaos und die Ränkespiele gehen auf Kosten der Bevölkerung, die immer mehr den Glauben daran verliert, dass Kosovo auf absehbare Zeit ein funktionsfähiger Staat wird. Gut ausgebildete Kosovaren, vor allem Ärzte, wandern aus, das Bildungssystem ist laut Pisa-Studien das schlechteste in ganz Europa, die Luftqualität in der Hauptstadt Pristina fast tödlich.

Einflussreiche lokale LDK-Parteichefs verhindern seit Jahren die Verjüngung der Partei.

Politische Beobachter in Pristina prangern vor allem die Verzögerungstaktik der LDK an. Nach aussen pflegt sie das Image einer Partei, die sich an die Regeln und Abmachungen hält, doch im inneren Kreis funktioniert die LDK wie eine billige Version von «House of Cards». Einflussreiche und von der Politik wohlhabend gewordene Lokalchefs verhindern seit Jahren die Verjüngung der Partei. Sie wissen, dass eine neue, dynamische Regierung unter Albin Kurtis Führung auch in der LDK einen Aufstand der unverbrauchten Kräfte nach sich ziehen könnte.

Der Politrebell Kurti dagegen wird von westlichen Diplomaten kritisiert wegen des «mangelnden Talents für Kompromisse und Vertrauensgewinn». In der Vergangenheit provozierte er den Westen mit Forderungen nach einer Vereinigung Kosovos mit dem «Mutterland» Albanien. Inzwischen hat er sich von solch abenteuerlichen Plänen verabschiedet, auch die juristische Aufarbeitung von Kriegsverbrechen der kosovarischen Rebellenführer will er nicht verhindern. Populär ist er vor allem wegen seiner scharfen Rhetorik gegen die Korruption und organisierte Kriminalität. Doch es scheint, als sei das Klientel- und Patronagesystem, das die sogenannten Eliten seit 20 Jahren in Kosovo betreiben, kaum zu stürzen – vorläufig jedenfalls.

Erstellt: 20.01.2020, 18:10 Uhr

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