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«Ich wache nachts auf und starre an die Decke»

Aus Altersgründen droht Silvio Berlusconi keine Haftstrafe. Dennoch würde Italiens Ex-Regierungschef bei einer Verurteilung am Dienstag lieber ins Gefängnis gehen, als Sozialdienst zu leisten.

«Ich würde mich der Verantwortung stellen, ins Gefängnis zu gehen»: Silvio Berlusconi.
«Ich würde mich der Verantwortung stellen, ins Gefängnis zu gehen»: Silvio Berlusconi.
Keystone

Angesichts der bevorstehenden letztinstanzlichen Gerichtsentscheidung in der sogenannten Mediaset-Affäre hat Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi angekündigt, im Falle einer Verurteilung lieber ins Gefängnis zu gehen, als Sozialdienst zu leisten. Der Kassationsgerichtshof befasst sich am Dienstag mit dem Fall.

«Ich werde nicht ins Exil gehen. Genauso wenig werde ich es akzeptieren, von den sozialen Diensten eingesetzt zu werden wie ein Verbrecher, der umerzogen werden muss», sagte Berlusconi in einem heute veröffentlichten Interview mit der Zeitung «Libero». Da er älter als 70 Jahre sei, habe er zwar das Recht darauf, dass eine Haftstrafe in Hausarrest umgewandelt werde. Aber «wenn sie mich für schuldig befinden, wenn sie diese Verantwortung feststellen, werde ich ins Gefängnis gehen», fügte der 76-jährige Milliardär hinzu. Aus Altersgründen droht ihm keine Haftstrafe, sondern lediglich Hausarrest. Noch als Berlusconi als Ministerpräsident amtete, wurde ein Gesetz erlassen, dass über 70-Jährige nicht mehr ins Gefängnis gesteckt werden dürfen.

Berlusconi: «Ziemlich zuversichtlich»

Allerdings zeigte sich Berlusconi «ziemlich zuversichtlich, dass sie mich nicht schuldig sprechen können». In der Zeit, auf die die Vorwürfe zurückgingen, sei er Ministerpräsident gewesen, sodass er sich nicht auch noch mit dem beanstandeten Handel von Fernsehrechten bei seiner Mediengruppe Mediaset habe beschäftigen können.

In dem Verfahren geht es um künstlich in die Höhe getriebene Preise für Übertragungsrechte für Filme und um Schwarzgeldkonten im Ausland. Scheinfirmen, die Berlusconi gehörten, sollen laut Anklage die Rechte gekauft und an die Sendergruppe Mediaset zurückverkauft haben. Durch die überhöhten Preise wurde laut Anklage die Steuerlast des Unternehmens gedrückt, sodass dem italienischen Fiskus sieben Millionen Euro entgangen seien.

Berlusconi gibt sich unschuldig

Berlusconi beteuert seine Unschuld. «Ich habe seit einem Monat nicht geschlafen», sagte Berlusconi nun in dem «Libero»-Interview. «Ich wache nachts auf, starre an die Decke und denke darüber nach, was sie mir angetan haben.»

Der italienische Kassationsgerichtshof in Rom befasst sich am Dienstag in dritter und letzter Instanz mit dem Urteil in der Mediaset-Affäre. Wird das Urteil wegen Steuerbetrugs aufrechterhalten, darf Berlusconi, der mittlerweile im italienischen Senat sitzt, fünf Jahre lang keine öffentlichen Ämter ausüben.

In den ersten beiden Instanzen war Berlusconi überdies zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt worden, die allerdings wegen einer allgemeinen Amnestieregelung auf ein Jahr verkürzt wurde. In Italien werden Haftstrafen für über 70-Jährige allerdings in Hausarrest umgewandelt, wenn sie nicht wegen Gewaltdelikten verhängt wurden.

Ob der Kassationsgerichtshof bereits am Dienstag eine Entscheidung fällt, ist ungewiss. Er könnte auch mehrere Tage lang über Berlusconis Fall beraten oder die Entscheidung sogar auf einen anderen Termin vertagen.

Einfluss auf Koalition

Berlusconi-Vertraute drohen mit der Demission aller Parlamentarier der Partei Volk der Freiheit (PDL), sollte der Medienunternehmer verurteilt werden.

«Wir sind, was wir sind, dank Berlusconi. Meine Demission als Staatssekretärin sowie jene der PDL-Minister der Regierung stehen schon fest, sollte Berlusconi verurteilt werden», sagte die Südtiroler Staatssekretärin Michaela Biancofiore im Interview mit der römischen Tageszeitung «La Repubblica» am Sonntag.

Sie zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass kein Rücktritt notwendig sei, da es zu einem vollen Freispruch Berlusconis kommen werde.

SDA/mrs

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