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In die Geschichtsfalle getappt

Die Präsidentin des deutschen Bundes der Vertriebenen sorgt für einen Eklat: Mit einer brisanten Bemerkung zur deutsch-polnischen Geschichte.

Hat in der Ansicht mancher die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg relativiert: Erika Steinbach.
Hat in der Ansicht mancher die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg relativiert: Erika Steinbach.

Die deutsche Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) will sich nach einem Eklat bei einem Parteitag aus der Spitze der CDU zurückziehen. «Ich werde nicht mehr erneut für den Parteivorstand kandidieren», kündigte Steinbach am Donnerstag gegenüber der Zeitung «Die Welt» an.

Steinbach war in den vergangenen Monaten für ihre Äusserungen über den Beginn des Zweiten Weltkriegs aus allen Parteien scharf kritisiert worden. Am Mittwoch sorgte sie mit einer Äusserung über die Mobilmachung Polens erneut für Wirbel.

Schuld Deutschlands relativiert

Sie kritisierte, dass Kulturminister Bernd Neumann sich geweigert hatte, zwei CDU-Politiker als Stellvertreter für die Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» zu wählen. Dies, weil einer der beiden die Meinung vertritt, Polen habe bereits im März 1939 mobil gemacht. Der deutsche Angriff auf Polen vom 1. September 1939 sei nur der zweite Schritt gewesen. Am Parteitag nun sagte Steinbach, sie könne «es leider auch nicht ändern, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat».

Die Äusserung ist deshalb umstritten, weil sie die Schuld Deutschlands am Zweiten Weltkrieg relativieren könnte. Der deutsche Einmarsch in Polen gilt gemeinhin als Auslöser des Kriegs.

Der Bund der Vertriebenen setzt sich für von Flucht und Vertreibung betroffene Deutsche ein, also auch für jene, die nach dem Zweiten Weltkrieg aus Polen, Tschechien oder Ungarn geflohen sind. Steinbach war schon früher in der Kritik gestanden, etwa als sie in den 90er Jahren gegen die Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze gewesen war.

Druck aus der Regierung

Bereits am Montag hatte der Zentralrat der Juden aus Protest gegen die Berufung der beiden von Steinbach unterstützten Vertriebenen-Funktionäre seine Mitarbeit in der Stiftung ruhen lassen.

Mit Steinbachs Auftritt wurde die Angelegenheit schliesslich auch zum Thema in der deutschen Regierungskoalition. FDP-Chef und Aussenminister Guido Westerwelle distanzierte sich am Donnerstag von der CDU-Politikerin. «Zweideutige Äusserungen, die die schwere Verantwortung Deutschlands am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges infrage stellen, sind nicht akzeptabel», erklärte er. Sie schadeten dem Ansehen Deutschlands im Ausland.

SDA/oku

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