Institutionenpatriotismus

Etwas, was unvorstellbar war: Institutionen wie der Rechtsstaat sind aufregend. Und die Grundlage für einen antirechten Patriotismus.

Quelle: Neo Magazin/YouTube

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Wake up, Deutschland, sleeping beauty / Can you hear your call of duty? / The world has gone completly nuts / That’s why we’re back to help, mein Schatz / Achtung! Germans on the rise / But this time we are fucking nice!

Ist es eine Frühlingsmode? Ein Gag? Oder etwas ernsthaft Neues? Jedenfalls ist passiert, was man nie für möglich gehalten hätte: Institutionen wie Parlament, Polizei, Rechtsstaat sind plötzlich das neue sexy Ding. Ihre Verteidigung weckt unvermutete Leidenschaften. Und sie werden mit allen Mitteln des Pop verteidigt: mit Witz, mit Härte, mit professioneller Smartness.

In der Schweiz krachte die Kampagne gegen die SVP-Durchsetzungsinitiative wie ein Komet in die politische Landschaft: Abstrakte Dinge wie Gewaltenteilung und Rechtsgleichheit elektrisierten Zehntausende – sehr zur Verblüffung aller Politprofis. Noch im Januar zeigten Umfragen eine 60-Prozent-Mehrheit für die SVP-Initiative, die für straffällige Ausländer die automatische Ausweisung forderte, selbst in Bagatellfällen. Am Abstimmungstag waren 60 Prozent dagegen – mit der höchsten Stimmbeteiligung seit 20 Jahren. Die Abstimmung glich einem Volksaufstand gegen die Volkspartei.

In Deutschland veröffentlichte der Comedian Jan Böhmermann ein Video mit dem Titel «Be DEUTSCH», das ein vollwertiger Ersatz für die Nationalhymne wäre. Mit Wucht greift es die Flüchtlingsfeinde von Rechtsaussen an, mit der superfinsteren Musik von Rammstein und bieder-liberalen Slogans wie «DEUTSCH – responsible», «DEUTSCH – open», «DEUTSCH – Grundgesetz», «DEUTSCH – Dosenpfand». Es verbreitete sich im Netz wie verrückt, bevor es die noch verrücktere Erdogan-Walze überrollte.

Guten Tag, the true Germans are here / We are Xenophobics biggest fear

Das Projekt ist in beiden Fällen ein Piratenakt: den Patriotismus von den Rechten zu kapern. Etwa in der Schweiz mit pragmatischen Slogans wie: «Schweizer kümmern sich um Lösungen von Problemen – nicht um ihre Bewirtschaftung». Oder donnernder bei Böhmermanns neuer Definition von Nationalstolz: «Say it clear, say it loud: We are proud of not being proud!»

Es ist ziemlich genau das, was der Soziologe Kurt Imhof 2003 vergeblich der Linken vorschlug: Patriotismus. Und zwar einen mit dem Stolz auf die Institutionen: auf saugute Bahnen, saugute Post, saugute Staudämme. Plus bei weniger perfekten Institutionen (wie den Hochschulen) sich die Frage zu stellen, warum diese «verdammt noch mal mittelmässig» sind.

Kurz: Imhof wollte für die Linke die Wiedererweckung des republikanischen Patriotismus im 19. Jahrhundert – als Länder noch um ihre Fortschrittlichkeit konkurrierten, um Erfindungen, Infrastruktur, Modernität.

Anders als Imhof dachte, ist es nicht die Linke, die nun nach diesem Rezept Politik macht. Denn die Linke ist in den heissen Debatten – Flüchtlinge, Europa, Zukunftstechnologie – fast stumm: als ob «Sozialdemokratie» und «Schlafftum» sich reimten. Die militantesten Vertreter des Institutionenpatriotismus sind Bürgerliche: parteilose Liberale.

You call for strong leaders, for fences and walls / but being like us takes bigger balls!

Tatsächlich ist der Patriotismus von rechts plünderungsreif. Der Nationalstolz von AfD und SVP läuft so: die eigenen Politiker, Beamten, Professoren, Richter, Journalisten? Verräter und Verbrecher. Und die eigenen Bürger? Nicht viel besser. Die SVP etwa porträtiert die Schweizer seit Jahren als gerupftes Huhn, als Milchkuh oder als «immer mehr der Neger». Kurz, als etwas, was auf dem Schulhof als grösste Beleidigung gilt: «Du Opfer!»

Es ist ein Jammerpatriotismus, der die eigenen Leute als übers Ohr gehauen beklagt und nur ein einziges strahlendes Abstraktum kennt: das anonyme Volk, das alles richten wird – unter der Führung der Partei, die als einzige den «Volkswillen» vertritt. Dieser Patriotismus ist mitleiderregend.

DEUTSCH – nice / DEUTSCH – liberal /DEUTSCH – compassionate / DEUTSCH – considerate / DEUTSCH – Weizenbier

Nach der Niederlage klagte der SVP-Mann Roger Köppel: «Das war ein Aufstand der Eliten.» Damit traf er einen Punkt: Die Organisation, die die stärkste Parteimaschine des Landes besiegte, die «Operation Libero», bestand im Kern aus wenigen Studenten – erbarmungslos höflich, erbarmungslos präzis. Und erbarmungslos wach: Sie bekämpften 24 Stunden, sieben Tage die Durchsetzungsinitiative im Netz – nach dem Motto: «Keinem SVP-Troll eine Lüge durchlassen».

Es waren Ingenieure, Juristen, Politikwissenschaftler, Informatiker, smart, mobil, international orientiert. Ihr Slogan hiess nicht umsonst «Chancenland statt Freilichtmuseum». Sie sind die Easyjet- und Erasmus-Jugend, die Elite von morgen. Abschottung schadet ihrer Zukunft.

Der Grund, warum diese Mini-Minderheit die SVP-Maschine besiegte, ist, dass sie keine ist. Die Schweiz (wie auch Deutschland) wird von Millionen Fachleuten bevölkert: Beamten, Ärzten, Angestellten, Ingenieuren, die ihren Job gut machen – als Motor in einem funktionierenden Land, in einem funktionierenden Staat.

Nicht nur aus Ironie lässt Böhmermann die «echten Deutschen» mit Sandalen sowie veganen Würstchen im Bauch gegen rechts marschieren. Kein Wunder, rühmt er sich in einem früheren Video: «Ich hab Polizei.» Es ist die biedere, sauber arbeitende, stille Mehrheit, die die Basis einer Grossen Koalition gegen die Rechte ist. Die Frage ist nur, wie diese geweckt wird.

Have you ever heard of the categorial imperative, asshole?

Das neuliberale Rezept zum Wecken ist: militanter Anstand. «Die Zeit des sanften ‹Ja, aber› ist vorbei, es hat zwanzig Jahre lang nicht funktioniert», sagte Flavia Kleiner, die Aktivistin der Operation Libero: «Die Stimmung in der Schweiz wird von einer Minderheit dominiert: der SVP. Diese ist nicht bürgerlich, sondern pur destruktiv. Das muss sich ändern.»

Was Böhmermann wie Kleiner inszenieren, ist ein hartes «Wir gegen sie». Deshalb ist diese liberale Generation auch gegen die FDP – erstens: «Sie kuscht vor der SVP.» Zweitens: «Mehr Freiheit, weniger Staat finden wir einfach nur doof.»

Der Punkt, wo der militante Anstand bei Libero wie Böhmermann ansetzt, ist das Erreichte: die bürgerlichen Institutionen und die sie stützenden bürgerlichen Werte wie Kompromiss, Augenmass, Freundlichkeit, die von Sparliberalen und Rechten angegriffen werden.

Jahrzehnte waren Institutionen wie Justiz oder Schulen todlangweilig – doch heute schillern sie seltsam romantisch. Erstens, weil das dramatische Licht der Gefährdung auf sie fällt – durch Regierungen wie in Ungarn, der Türkei oder Polen, durch Parteien wie AfD oder SVP.

Zweitens, weil die bürgerlichen Institutionen kristallisierter Kampf sind: Hunderte Jahre dachten die besten Gehirne darüber nach, kämpften die leidenschaftlichen Bürger dafür: Genau besehen, sind sie die grössten Zeugnisse der Klugheit und des Muts, die wir haben.

Drittens: weil sie neu erfunden werden müssen – in einer Welt, in der Informationen, Waren, Kapital, Menschen sich frei bewegen.

Kein Wunder, haben sie Pop-Qualitäten: Ein heisseres Ding lässt sich kaum vorstellen.

Polizistensohn. Quelle: Neo Magazin/Youtube

Erstellt: 15.04.2016, 22:50 Uhr

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