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Irisches Parlament erlaubt erstmals Abtreibungen

Mit überwältigender Mehrheit verabschiedeten irische Abgeordnete das erste Abtreibungsgesetz des Landes. Der Schwangerschaftsabbruch bleibt nun straffrei, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist.

Konnten sich nicht mehr durchsetzen: Abtreibungsgegner vor dem irischen Parlament. (10. Juli 2013)
Konnten sich nicht mehr durchsetzen: Abtreibungsgegner vor dem irischen Parlament. (10. Juli 2013)
Reuters

Das irische Parlament hat ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das Abtreibungen in einigen begrenzten Fällen erlaubt – nämlich dann, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist. Die Abgeordneten stimmten in der Nacht auf heute mit einer deutlichen Mehrheit von 127 zu 31 Stimmen für einen entsprechenden Regierungsvorschlag.

Unter die lebensbedrohlichen Situationen, die eine Abtreibung erlauben, würde demnach auch ein Selbstmordrisiko bei der Mutter fallen. Das nach monatelangen Kontroversen verabschiedete Gesetz muss noch das irische Oberhaus passieren, bevor es in Kraft treten kann.

Fünf Abgeordnete der regierenden konservativen Partei Fine Gael von Ministerpräsident Enda Kenny votierten gegen das Vorhaben und wurden aus der Fraktion ausgeschlossen.

Absolutes Minimum

«Es ist nur das absolute Minimum eines Gesetzes, sagte die 21-jährige Eleanor White, eine der wenigen Befürworterinnen, die sich vor dem Parlament versammelten. «Gleichzeitig fühlt es sich aber auch wie das Ende einer Ära an.»

Zahlenmässig stärker waren die Abtreibungsgegner vertreten. Sie sind insbesondere empört darüber, dass bereits ein Suizidrisiko als Gefährdung des Lebens der Mutter gilt. «Dies ist ein schreckliches Verbrechen am Herz und der Seele unserer Nation», sagte die 56-jährige Rita Daly. «Es ist die absichtliche Tötung unserer Kinder, unseres eigenen Fleischs und Bluts.»

Hohe Hürden für Abtreibung

Schwangerschaftsabbruch ist im mehrheitlich katholischen Irland verboten. Zwar dürfen Ärzte seit einem Urteil des Obersten Gerichtshof aus dem Jahr 1992 eine Abtreibung vornehmen, wenn das Leben der Mutter unmittelbar in Gefahr ist. Doch bislang wurden die Gesetze nicht an die Rechtsprechung angepasst, was Dublin im Jahr 2010 auch ein missbilligendes Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte einbrachte.

In Irland war es zu Massenprotesten gekommen, nachdem eine aus Indien stammende Zahnärztin Ende Oktober in einer Klinik an Blutvergiftung gestorben war. Ärzte hatten ihr zuvor eine Abtreibung verweigert. Nach einer Fehlgeburt erlag die 31-Jährige einer Blutvergiftung. Daraufhin wurden Forderungen nach einer Änderung der Abtreibungsgesetze laut.

sda/AP/chk

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