Ist der «hässliche Deutsche» zurück?

Der Konflikt um Griechenland hat die EU fundamental verändert. Deutsche Machtpolitik bedroht den Zusammenhalt Europas.

Angela Merkel als Nazi im Mai 2012 auf einem Protestplakat in Griechenland. Foto: Simela Pantzartzi (Keystone)

Angela Merkel als Nazi im Mai 2012 auf einem Protestplakat in Griechenland. Foto: Simela Pantzartzi (Keystone)

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Die Nacht vom 12. auf den 13. Juli hat die EU fundamental verändert. Es ist in jener langen Verhandlungsnacht von Brüssel etwas im Innersten der EU zerbrochen, was ihren Charakter grundsätzlich verändert hat. Heute stehen wir alle vor einem anderen Europa.

Deutschland, wie wir es seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs kannten, hat sich in jener Nacht fundamental verändert, seine Rolle und Selbstdefinition in und für Europa. Vordergründig ging es um die Krise Griechenlands, darum, zu verhindern, dass Griechenland aus dem Euro herausfiele und es zu einem chaotischen Grexit mit fatalen Folgen für das Land und die Eurozone käme. Parallel dazu – und fast noch wichtiger – ging es um die Rolle des bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich mächtigsten Landes in der Mitte Europas, um Deutschland.

Zum ersten Mal wollte Deutschland nicht mehr Europa, sondern weniger.

Der Wiederaufstieg des Landes nach der Barbarei Nazideutschlands ruht auf einigen Grundsätzen, die das Vertrauen in Deutschland so weit wiederhergestellt haben, dass alle seine früheren Kriegsgegner und Opfer 1989 seiner Wiedervereinigung zugestimmt haben, ein unerhörter Vertrauensbeweis.

Im Innern hatte sich Deutschland erfolgreich zu einer stabilen Demokratie und einem auf dem Recht gründenden Verfassungsstaat entwickelt. Hinzu kamen der wirtschaftliche Erfolg auf einer starken sozialstaatlichen Grundlage, Deutschlands Bereitschaft, sich uneingeschränkt seiner Nazivergangenheit und deren Verbrechen zu stellen. Eine tiefe Skepsis gegenüber allem Militärischen hat darüber hinaus entscheidend zur Vertrauensbildung beigetragen.

In der Aussenpolitik waren zwei Faktoren entscheidend: die Westintegration und die Europäisierung des Landes. Die «Macht in der Mitte» sollte nie wieder zur Gefahr für den Kontinent und für sich selbst werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollte Deutschland nach 1945, anders als 1919 mit dem Frieden von Versailles, nicht mehr isoliert und wirtschaftlich geschwächt, sondern militärisch geschützt und politisch fest verankert werden. Mehr noch: Die wirtschaftliche Stärke der europäischen Zentralmacht sollte, in Verbindung mit der Aussöhnung mit dem alten «Erbfeind» Frankreich, diese in einen gemeinsamen europäischen Markt mit der Perspektive einer politischen Einigung Europas einbringen.

Pathos und Romantik

In Deutschland nennt man dies heute «romantisch» oder auch «Pathos-Europäertum», das heutzutage allerdings überholt sei. Fortan gehe es auch in Deutschland beim Thema Europa vor allem um harte nationale Interessen, wie bei allen anderen auch. Welch ein Irrtum! Die Frage, welchen Weg das wiedervereinigte Deutschland im 21. Jahrhundert einschlagen wird – hin zu einem «europäischen Deutschland» oder zu einem «deutschen Europa» –, ist mitnichten eine Frage von Pathos oder der politischen Romantik, sondern die sehr harte, realpolitische, ja historische Grundsatzfrage für alle deutsche Aussenpolitik schlechthin. Und diese Frage wurde jüngst in jener langen Brüsseler Nacht zulasten des europäischen Deutschland und zugunsten eines deutschen Europas entschieden, eine fatale Entscheidung für Deutschland und Europa. Ob Angela Merkel und Wolfgang Schäuble wussten, was sie taten?

Zum ersten Mal wollte Deutschland nicht mehr Europa, sondern weniger, und das hiess im Klartext: die Verwandlung der Eurozone von einem europäischen Projekt quasi in eine deutsche Einflusszone. Man könnte auch sagen, dies ist die spezifisch deutsche Form von «Renationalisierung im europäischen Gewande». Und prompt drohte in jener Nacht auch ein schwerer Konflikt mit Frankreich und Italien. Die Bundeskanzlerin musste sich zwischen ihrem Finanzminister und Frankreich entscheiden.

Für Wolfgang Schäuble ist der Grexit nicht vom Tisch.

Ein Mitgliedsland des Euro sollte mit massivem Druck dazu gebracht werden, «freiwillig» aus dem Euro auszutreten. Die von der Regierung Deutschlands betriebene Alternative für Griechenland hiess: entweder Austritt (wissend um die katastrophalen Folgen für das Land und Europa) oder die Akzeptanz eines Programms, welches das Land faktisch zu einem europäischen Protektorat macht ohne Aussichten auf wirtschaftliche Besserung. Denn Griechenland wird eine Rezeptur verschrieben, die auch in der Vergangenheit nicht funktioniert hat und im Wesentlichen für die deutsche Innenpolitik gedacht war.

Dieser massive Konflikt mit der zweit- und der drittgrössten Volkswirtschaft des Euroraumes ist alles andere als ausgeräumt, denn für Wolfgang Schäuble ist der Grexit nicht vom Tisch. Er möchte den Schuldenschnitt für Griechenland zum Hebel für die Realisierung seiner Idee von einem «freiwilligen» Grexit machen, da dieser unabweisbar sei, aber nur ausserhalb der Eurozone «rechtlich» ginge.

Ein gefährlicher Irrtum

Diese Haltung wirft die Grundsatzfrage nach dem Verhältnis zwischen dem lateinischen Süden und dem Norden Europas in einer Schärfe auf, welche die Eurozone überfordern muss. Der Glaube, der Euro könne dazu taugen, den europäischen Süden quasi ökonomisch «umzuerziehen», wird sich nicht nur in Griechenland für das gesamte europäische Projekt, das auf Vielfalt und Solidarität aufgebaut wurde, als ein gefährlicher Irrtum erweisen.

Deutschland ist, nicht nur materiell, sondern vor allem auch politisch, der grosse Gewinner der europäischen Einigung. Man vergleiche nur die deutsche Geschichte in der ersten mit jener der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die erste deutsche Nationalstaatsgründung fand leider nicht im 18. Jahrhundert, im Zeitalter der Aufklärung, statt, sondern im 19. Jahrhundert, in der hohen Zeit des europäischen Nationalismus unter preussischen Vorzeichen. Militär und Nationalismus waren es im Wesentlichen, was mit deutscher Macht verbunden wurde.

Deutsche Macht verfügte anders als in Frankreich, Grossbritannien und den USA niemals über eine zivilisatorische Idee. Die zweite deutsche Nationalstaatsgründung 1989 beruhte auf einer unwiderruflichen Westorientierung und Europäisierung des Landes. Gerade die Europäisierung deutscher Politik füllte und füllt diese zivilisatorische Leerstelle. Diese Grundpfeiler weiter erodieren zu lassen, wäre für Deutschland und Europa eine Torheit sondergleichen und brächte den «hässlichen Deutschen» zurück.

© Project Syndicate / Institut für die Wissenschaften vom Menschen, 2015.

Erstellt: 29.07.2015, 09:40 Uhr

Joschka Fischer

Der heute 67-Jährige war von 1998 bis 2005 deutscher Aussenminister und Vizekanzler. (Bild: Keystone )

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