Italien driftet auseinander

Die populistische Regierung in Rom streitet über eine Dezentralisierung. Die Lega ist dafür, die Cinque Stelle nicht.

Die Skyline von Mailand: Die Metropole in der Lombardei ist das wirtschaftlich starke Zentrum von Norditalien.  Foto: Jacky Simanzik (Getty Images)

Die Skyline von Mailand: Die Metropole in der Lombardei ist das wirtschaftlich starke Zentrum von Norditalien. Foto: Jacky Simanzik (Getty Images)

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Ein Land, viele Welten. Italien ist so lang gezogen auf der Nord-Süd-Achse, von den Alpen bis fast nach Afrika, dass es nur schon klimatisch zerrissen ist. Die Geschichte wollte noch, dass Italien lange nicht eins war, sondern geteilt in Königreiche, weltliche und kirchliche. Als es zusammenwachsen sollte, ab 1860, waren die Unterschiede immens. Und sie sind es bis heute geblieben.

Das wahre Drama

Italien ist erste und zweite Welt in einer, in gewissen Vorstädten von Neapel und Palermo ist die dritte Welt nicht mehr weit. Die nördlichen Regionen wachsen wirtschaftlich so schnell wie die blühendsten Europas. Sie sind satt und vollbeschäftigt. Während der Mezzogiorno, wie der Süden genannt wird, trotz Sondergesetzen, Ausgleichskassen und Strukturfonds aus Brüssel noch an vielen alten Problemen leidet. Das zeigt sich in allen Statistiken.

Die Infrastruktur etwa ist weit zurückgeblieben. In den Ranglisten zur Lebensqualität in Italien findet man auf den letzten 20 Plätzen jedes Jahr nur Städte des Südens. In ihrem jüngsten Rapport schreibt die private, gemeinnützige Vereinigung Svimez (kurz für: Sviluppo dell’industria nel Mezzogiorno, Industrieentwicklung im Mezzogiorno), dass in den Jahren zwischen 2002 und 2017 mehr als zwei Millionen Menschen den Süden verlassen haben, um im Norden Italiens oder im Ausland zu arbeiten. Man muss sich das mal vorstellen: Neapel und Palermo, die beiden grössten Städte südlich von Rom, zählen zusammen ungefähr zwei Millionen Einwohner. So viele sind einfach weg.

Es geht vor allem ums Geld: Im 
Norden sind sie es schon lange leid, den Süden einfach mitzuschleppen.
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Unter den Abgewanderten sind viele gut gebildete Junge, die ganze Hoffnung einer Gesellschaft. 2017 zum Beispiel verliessen 132 187 Menschen den Süden, die Hälfte waren Junge, und von diesen haben 22 000 einen Universitätsabschluss. Im Italienischen gibt es dafür den Begriff «fuga dei cervelli», Flucht der Gehirne. Svimez schreibt, die Emigration sei «das wahre Drama» des Mezzogiorno, es gemahne mittlerweile an die Zeiten der grossen Auswanderungswellen im 20. Jahrhundert. Doch die Politik interessiert sich nicht so sehr für die grossen Fragen.

Nun droht dieses exemplarische Nord-Süd-Gefälle auch noch verschärft zu werden. In Rom streiten die neuen Mächtigen von Lega und Cinque Stelle gerade erbittert über einen Ausbau der regionalen Autonomie – oder anders: über eine Dezen-tralisierung. Das Vorhaben ist festgeschrieben in ihrem Regierungsvertrag. Aber wie weit soll sie gehen?

Republikanische Solidarität?

Angestossen wurde die jüngste Bewegung von der Lombardei und Venetien, den beiden wirtschaftsstärksten Regionen im Land. 2017 stimmten sie über mehr Selbstständigkeit ab, es waren Plebiszite. Im Norden sind sie es leid, dass sie für die Steuern, die sie in die römische Umverteilungszentrale entrichten, vom Staat nur sehr dürftige Dienstleistungen zurückerhalten. Eine Grafik des Mailänder «Corriere della Sera» zeigte dieser Tage, dass diese Diskrepanz etwa bei der Lombardei 54 Milliarden Euro im Jahr entspricht.

Jetzt, da Matteo Salvini mit an der Macht sitzt, wittern viele Lombarden und Venetier eine vielleicht einmalige historische Chance, sich ein Stück weit von der Last der Nettozahlungen zu befreien. Salvinis Partei hiess früher ja Lega Nord. Die Spaltung des Nordens, den sie Padanien nannte, vom Rest des Landes war ihr mythisch und folkloristisch befrachtetes Leitmotiv. Natürlich geht es vor allem darum, möglichst viel Steuergeld in den Regionen zu behalten, um sich damit selbst zu verwalten.

Dieses Geld würde dann aber in jenem Topf fehlen, aus dem der Zentralstaat den Mezzogiorno unterstützt. Aus republikanischer Solidarität. Die Cinque Stelle, die ihren Wahltriumph 2018 vor allem ihren gewaltigen Stimmenanteilen in ebendiesem Süden verdankten, beschwören die Gefahr einer «Sezession der Reichen» herauf, der man unbedingt wehren müsse. Premier Giuseppe Conte, der den Sternen nahesteht, warnt davor, dass das Land «noch mehr ausfransen» könnte, wenn man den Süden vernachlässige.

Der Druck der Gouverneure

Die Lombarden und die Venetier möchten etwa zwei Dutzend Kompetenzbereiche künftig selber gestalten – etwa im Gesundheitswesen, im Aussenhandel, in den Arbeitsämtern. In der Emilia Romagna, wo darüber nicht abgestimmt wurde, würden sie sich mit 15 begnügen. Die Idee dahinter: Wenn wir schon alles selber machen, wollen wir auch selber über unsere Steuermittel bestimmen. Vordergründigentzündete sich der Streit am Schulwesen.

Die Gouverneure der Lega im Norden, Luca Zaia im Veneto und Attilio Fontana in der Lombardei, wollten durchbringen, dass ihre Regionen nicht nur die Erziehungsprogramme selber festlegen, sondern auch ihre jeweils eigene Lehrerschaft rekrutieren und nach regionalen Massstäben entlöhnen. Das hätte unweigerlich zur Folge, dass die Lehrer im Norden in Zukunft besser bezahlt würden als jene im Süden. Das wiederum halten die Cinque Stelle für unfair. Gerade bei der Bildung, sagen sie, sollten alle dieselben Chancen haben und dieselbe Unterrichtsqualität erhalten. Und so sorgten sie dafür, dass die Differenzierung im Schulwesen wieder aus den Plänen gestrichen wurde.

«Zirkus der Egoismen»

Zaia und Fontana sind darüber dermassen aufgebracht, dass sie ihren Parteichef Salvini recht ultimativ auffordern, die Regierung zum Sturz zu bringen, sollten die Fünf Sterne nicht noch einlenken. Salvini spricht von einem «hässlichen Kapitel».

Premier Conte wiederum schrieb den Lombarden und Venetiern einen offenen Brief, den der «Corriere della Sera» kürzlich veröffentlichte. Darin verbittet er sich Beschimpfungen und hält die Norditaliener zu mehr Solidarität mit den Mitbürgern im Mezzogiorno an.

Der Appell verhallte. Der bekannte Verfassungsrechtler Michele Ainis nennt es einen «Zirkus der Egoismen». Er wirft der Lega und ihren Gouverneuren vor, das Land in einen «Auflösungsprozess» zu schicken. Der Zentralstaat, der alles zusammenhalten und für Ausgleich sorgen sollte, ist schwach und ungeliebt. Viel braucht es nicht, und Italien driftet noch mehr auseinander.

Erstellt: 02.08.2019, 23:05 Uhr

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