Eine Regierung nur aus Populisten?

In Rom turteln Lega und Cinque Stelle. Es gibt viele Affinitäten – und ein grosses Hindernis.

Die Frage ist nun, können Di Maio (l.) und Salvini auch zusammen regieren? Street-Art in Rom. Foto: Massimo Percossi (EPA, Keystone)

Die Frage ist nun, können Di Maio (l.) und Salvini auch zusammen regieren? Street-Art in Rom. Foto: Massimo Percossi (EPA, Keystone)

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Wenn die Wirklichkeit die Fantasie überholt, dann behelfen sich auch die Italiener gern mit grossen Sinnbildern, zuweilen sogar mit Figuren aus der Mythologie, um sich einen Reim zu machen. ­Irgendwie. Jetzt ist es wieder so. Darum muss gleich vom Ircocervo die Rede sein, einem alten Fabeltier: halb Ziegenbock, halb Hirsch. Und natürlich auch von Frankenstein. Die Parlamentswahlen vom 4. März haben die italienische Politik dermassen dramatisch erschüttert, dass nun, da sich die Staubwolken allmählich legen, alles unfassbar neu ­erscheint – die ganze Landschaft.

Gewonnen haben jene, die gelobten, das System zu zerlegen, und die dafür in den Ängsten und Enttäuschungen der Italiener fischten. Darum zählt man die ideologisch unsteten Cinque Stelle und die stramm rechtsnationale Lega zu den Populisten und Protestparteien.

Natürlich ist das eine Verkürzung: Die Lega gibt sich nur vordergründig revolutionär und postideologisch. In Wahrheit regiert sie seit vielen Jahren den produktiven Norden des Landes, ganz ordentlich und durchaus konventionell. Dennoch hilft die Vereinfachung dabei, die neuen Polaritäten etwas zu fassen. In der «Dritten Republik», wie sie bereits genannt wird, stehen sich nicht mehr vordringlich Linke und Rechte gegenüber wie in den zwei vorherigen, sondern Moderate und Radikale, Europafreunde und Europaskeptiker, Multilateralisten und Nationalisten.

Zusammen haben es die radikalen Parteien Italiens auf mehr als 50 Prozent der Stimmen gebracht. Die Mitte? Wie weggefegt. Die Lega stand vor fünf Jahren, als sie noch Lega Nord hiess, bei 4 Prozent, nun hat sie 17. Die Cinque Stelle stiegen in dieser Zeit von 24 auf 33 Prozent. Das ist gemeint, wenn in Italien von einer Erschütterung der politischen Landschaft gesprochen wird. Die Frage ist nun, ob die beiden populistischen Parteien und ihre Chefs, Luigi Di Maio und Matteo Salvini, 31 respektive 45 Jahre alt, auch zusammen regieren können – und sollen. Für die Besetzung der Parlamentsvorsitze konnten sie sich einigen, was als Präludium gilt. Aber was ist mit der Regierung des Landes?

Italy first, gewissermassen

Vor den Konsultationen, die kurz nach Ostern beginnen sollen, gleichen die beiden Parteien ihre Programme ab. Salvini sagt: «Ich telefoniere mittlerweile öfter mit Di Maio als mit meiner Mutter.» Di Maio wiederum lobt bei jeder Gelegenheit Salvinis Verlässlichkeit. Möglich, dass sie nur taktieren, schliesslich wollen sie beide an die Macht. Doch so sicher ist das nicht. Plötzlich scheint das, was noch vor wenigen Wochen hochgradig unwahrscheinlich anmutete, nicht mehr ganz ausgeschlossen zu sein, nämlich dass Di Maio und Salvini am Ende tatsächlich zueinanderfinden.

Und damit sind wir beim Ircocervo, halb Ziegenbock, halb Hirsch. Silvio Berlusconi war es, der an das Fabelwesen erinnerte. Zuletzt hatte Benedetto Croce, der grosse liberale Denker und Politiker, vor dem lustigen Tier gewarnt. 1942 war das, damals turtelten die Sozialisten mit den Liberalen, und Croce hielt das für absurd. Berlusconi mochte nicht sagen, wen er in dieser Geschichte für den Hirschen hält und wen für den Bock. Charmant ist beides nicht. Vor allem aber fürchtet Berlusconi, dass er selbst politisch am Ende wäre, ohne jeden Einfluss, sollten Di Maio und sein Alliierter Salvini eine Regierung bilden.

«Operazione Frankenstein» nennt es die linke Zeitung «La Repubblica». Als entstehe da gerade ein Monster. Ähnlich sieht man es in Brüssel, wo die Sorge gross ist, und an den Finanzmärkten. Cinque Stelle und Lega – das galt schon vor den Wahlen, als es noch niemand für möglich gehalten hätte, als Horrorszenario.

Eine Partei vertritt die Armen, die andere die Reichen. Wie also soll das zusammenpassen?

Politisch verbindet die Parteien viel. Beide finden zum Beispiel, dass der Euro den Italienern mehr schade als nütze. Dass die EU sie insgesamt und unerhörterweise bevormunde. Dass man Wladimir Putins Russland nicht mit Sanktionen bestrafen, sondern sich vielmehr mit ihm verbünden sollte. Dass Italien, wie Donald Trumps Amerika, Importzölle auf chinesische Waren erheben müsste – Italy first, gewissermassen. Dass das Dubliner Abkommen zum Asyl endlich gekippt gehört. Dass Brüssel mehr Grosszügigkeit beim Budgetdefizit zulassen sollte. Dass die Renten- und die Arbeitsmarktreform der Sozialdemokraten wieder rückgängig gemacht wird, egal, wie viel das kostet. Dass die Impfpflicht für Kinder ein unzulässiger Eingriff ins Private sei.

Der Katalog der Gemeinsamkeiten liesse sich fast beliebig fortsetzen. Nun arbeitet man auch an einer Bereinigung der Differenzen. So sagt Salvini jetzt, dass der «Bürgerlohn», wie ihn die Cinque Stelle 9 Millionen Italienern (und den Süditalienern im Besonderen) versprochen haben, in Ordnung sei, wenn damit der Arbeitsmarkt stimuliert werde. Ein Bekenntnis wie ein kolossaler Bocksprung, um beim Bild zu bleiben. Bisher verhöhnte die Rechte diese Massnahme zur Stützung der ärmeren Schichten als Assistenzialismo, als staatliche Beihilfe zum Nichtstun also. Die Lega verdankt ihren eigenen Wahlerfolg hauptsächlich einem überaus liberalen Steuerversprechen: einer Flat-Tax und einem Steuersatz von 15 Prozent. Den vielen Kleinunternehmern in der Lombardei und im Veneto, dem Stammland der Lega in Norditalien, gefiel der Punkt so gut, dass auch viele Wähler von Berlusconis Forza Italia zu Salvini gewechselt haben. Die Flat-Tax steht im Ruf, die Reichen zu bevorteilen.

Etwas pauschal zusammengefasst: Eine Partei steht für den Süden, die andere für den Norden; eine vertritt die Armen, die andere die Reichen. Wie also soll das zusammenpassen, kulturell und haushaltspolitisch? Oder ist am Ende ­alles ganz anders: Ergänzen sich Cinque Stelle und Lega vielleicht nachgerade perfekt – jedem sein Territorium, jedem seine Klientel?

Mit oder ohne Berlusconi

Schwerer als die politischen Affinitäten wiegen wohl aber die jeweiligen Einzelinteressen der Parteien und derer Anführer. Die Fünf Sterne sagen zwar von sich, dass sie postideologisch seien, oder wie Parteigründer Beppe Grillo es unlängst formulierte: «Wir sind ein bisschen christdemokratisch, ein bisschen links, ein bisschen rechts.» Viele ihrer Wähler aber sind keine Postideologen: Sie sind nur enttäuscht von den alten Parteien, die sie früher gewählt haben.

Die meisten neuen Wähler der Cinque Stelle kommen von der Linken. Die Partei ist stark bei den Jungen, den Beamten, in der Arbeiterklasse, in den Peripherien der Städte. Solange sie ein Sammelsurium bleibt, geht das: Im grossen Allerlei findet jeder seinen Platz. Regiert sie aber mit der Lega von Salvini, der offen mit den Faschisten flirtet, droht sie schnell zu implodieren. «Wenn Di Maio eine Regierung mit der Lega macht, werden sie ihn auf der Piazza lynchen», schrieb Marco Travaglio, der Chefredaktor der parteinahen Zeitung «Il Fatto Quotidiano». Ganz zu schweigen von einer Regierung mit der Lega u n d Berlusconi, dem Inbegriff des alten Systems, dem Feindbild schlechthin.

Auch Salvini hat kein echtes Interesse an einem Deal mit Di Maio, jedenfalls nicht an einem festen und dauerhaften. Er ist gerade dabei, sich als Chef des gesamten Rechtslagers zu etablieren, das mit insgesamt 37 Prozent der Stimmen den grössten Block im Parlament stellt. Bricht Salvini jetzt mit Berlusconi, ist er nur noch so stark, wie es seine Lega ist, nämlich 17 Prozent. Und nur noch halb so stark wie Di Maio. In einer gemeinsamen Regierung der beiden wäre Salvini dann bestenfalls Di Maios Juniorpartner, dessen Adlatus. Das ist nicht sein Ziel. Salvini kann also nicht ohne Berlusconi. Und Di Maio kann nicht mit Berlusconi.

Die düstere Fabel vom Monster ist also erst eine Ahnung, ein flüchtiges Gespenst. Allen Telefonaten und allem Turteln zum Trotz.

Erstellt: 29.03.2018, 11:46 Uhr

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