«Italiens politischer Retter»

Der frühere «Economist»-Chef Bill Emmott kritisierte Silvio Berlusconi einst scharf. Nun traut er ihm zu, das Land vor dem Populismus zu bewahren.

Kehrt er zurück? Silvio Berlusconi bei einem TV-Auftritt. Foto: Giorgio Onorati (Keystone)

Kehrt er zurück? Silvio Berlusconi bei einem TV-Auftritt. Foto: Giorgio Onorati (Keystone)

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In Italien ist die Lage offenbar so verworren und gefährlich, dass selbst stählerne Feindschaften zu schmelzen beginnen. Vor knapp 17 Jahren publizierte das britische Magazin «The Economist» eine Titelgeschichte, die in Italien heftige Diskussionen provozierte und Silvio Berlusconi in rasende Wut versetzte. Der Mailänder Unternehmer war damals Anwärter, um zum zweiten Mal Premier zu werden.

«Why Silvio Berlusconi is unfit to lead Italy» titelte der «Economist» auf dem Cover: Warum Silvio Berlusconi unfähig ist, Italien zu führen. Bei all den Ermittlungen und Anklagen wegen Korruption, Steuerhinterziehung, Bilanzfälschung, Geldwäscherei und Verbindungen zur Mafia sei er als Premier undenkbar. In jeder Demokratie mit einem Minimum an Respekt für sich selber wäre Berlusconis politische Karriere längst zu Ende, schrieb der «Economist».

Die Warnungen waren vergebens. Obwohl Berlusconis Gegner die Kritik der angesehenen Publikation weidlich ausschlachteten, gewann der Medienmogul mit seiner Partei Forza Italia im Mai 2001 erneut die Parlamentswahlen. Berlusconi verklagte den «Economist» wegen Verleumdung, verlor jedoch sechs Jahre später vor Gericht und musste sämtliche Prozesskosten übernehmen.

Ein spektakulärer Satz

Der damalige Chefredaktor des «Economist» hiess Bill Emmott. Nun hat sich Emmott erneut zu Berlusconi geäussert, in einem Artikel mit dem Titel «Die Bunga-Bunga-Party kehrt nach Italien zurück» (zur deutschen Übersetzung). Als Bunga-Bunga-Partys bezeichnet man die skandalumwitterten Feste, die Berlusconi einst in Begleitung junger Frauen in seiner Residenz in Arcore und anderswo feierte.

Der Artikel endet mit einem Satz, der angesichts von Emmotts einstiger Anti-Berlusconi-Breitseite geradezu spektakulär anmutet: «Könnte Berlusconi am Ende als Italiens politischer Retter dastehen? Das ist nicht auszuschliessen.»

Bilder: Aufstieg und Fall Berlusconis

Der 81-jährige Berlusconi, der nach zahlreichen Schönheitsoperationen, Gesichtsstraffungen und Haartransplantationen aussieht wie sein eigener Doppelgänger aus Madame Tussauds Wachsfigurenkabinett, als Retter der viertgrössten europäischen Volkswirtschaft? Der rechtskräftig wegen Steuerbetrug Verurteilte als italienisches Comeback-Wunder des Jahres 2018? Angesichts der Szenarien, die Italien nach dem 4. März drohen, ist dies tatsächlich nicht auszuschliessen. Vielleicht ist es sogar wünschenswert.

In Italien stehen sich drei grosse politische Kräfte gegenüber: Der Partito Democratico (PD) auf der Linken. Der Movimento Cinque Stelle (M5S) des Komikers Beppe Grillo, eine Anti-System-Partei mit sowohl linken als auch rechten programmatischen Elementen. Und die Rechte, bestehend aus Berlusconis Forza Italia (FI), der Lega Nord und der kleinen nationalkonservativen Partei Fratelli d’Italia.

Forza Italia präsentiert sich gegenwärtig als koalitionsfähigste Partei.

Um den Premier zu stellen, müsste eine dieser Kräfte rund 40 Prozent der Wählenden für sich gewinnen. Der PD wird dies nicht schaffen, obwohl die Mitte-links-Partei gegenwärtig mit Paolo Gentiloni einen leidlich erfolgreichen Regierungschef vorzuweisen hat. Der M5S dürfte zwar laut Umfragen stärkste Einzelpartei werden, doch liegt die 40-Prozent-Marke ebenfalls ausser Reichweite. Am ehesten könnte es dem soeben offiziell besiegelten Rechtsbündnis gelingen, genügend Stimmen zur Bildung einer Regierungskoalition zu gewinnen. In diesem Szenario fiele Berlusconi die Rolle zu, seinen fremden- und europafeindlichen Partner namens Lega Nord unter Matteo Salvini zu zügeln. Je stärker Forza Italia nach den Wahlen dasteht, desto besser dürfte ihm dies gelingen.

Sieg des Irrationalismus

Denkbar wäre auch, dass sich Berlusconi und seine Partei nach der Wahl aus dem Rechtsbündnis lösen, um mit dem PD eine Mitte-links-Koalition zu bilden. Auch in diesem Fall würde der Ex-Premier für eine gewisse Kontinuität und Stabilität sorgen. Forza Italia präsentiert sich inmitten der zerklüfteten italienischen Politlandschaft gegenwärtig als koalitionsfähigste Partei, und wie Emmott zu Recht festhält, hat Berlusconi im Verlaufe seiner politischen Karriere beim Schmieden von Allianzen beträchtliches Geschick bewiesen.

Die Alternativszenarien – eine Rechtsregierung mit Salvini als starkem Mann oder, wenn auch wenig wahrscheinlich, eine Minderheitsregierung des M5S – kämen einem Sieg des Irrationalismus und der Unvorhersehbarkeit gleich.

Video: Italiens Präsident löst Parlament auf

Ende Dezember 2017 hat der italienische Staatspräsident Mattarella den Weg für Neuwahlen freigemacht. Sie stehen am 4. März an. Video: Reuters

Wegen seiner Verurteilung darf sich Berlusconi zwar selber nicht um ein politisches Amt bewerben. Gegenwärtig ist er dabei, die Ämtersperre vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg anzufechten, doch ist vor dem Wahlsonntag am 4. März nicht mit einem Verdikt zu rechnen. Seine Rolle wird also darin bestehen, hinter den Kulissen an den Fäden der Macht zu ziehen. Immer vorausgesetzt natürlich, dass seine Partei gut genug abschneidet.

Ein intelligenter Mensch

Ähnlich wie Emmott hat sich kürzlich auch ein anderer historischer Erzfeind Berlusconis geäussert: Eugenio Scalfari, 91-jährig, als Gründer der Zeitung «Repubblica» eine überragende Figur in der Geschichte der italienischen Publizistik. «Unter Berlusconi ist es mehr oder weniger gleich gelaufen wie unter anderen Regierungen auch», sagte Scalfari zum allgemeinen öffentlichen Erstaunen während eines Fernsehinterviews.

Auf die Frage, weshalb er plötzlich eine moralisch so zwielichtige Figur wie den viermaligen Ex-Premier verteidige, antwortete er: «In der Politik geht es nicht um Moral, sondern um Regierungsfähigkeit.» Berlusconi sei allemal besser als Luigi di Maio, der für den MS5 Regierungschef werden will. «Das hat er gesagt, weil er ein intelligenter Mensch ist», kommentierte Berlusconi die Worte des greisen Linksintellektuellen.

Berlusconis Bilanz als Premier ist katastrophal.

Berlusconi ist längst in einem Alter, in dem man anderen Platz machen sollte, nicht nur als Politiker. Er ist rechtskräftig verurteilt und hat sich in zahlreichen Fällen nur dank abstrusen, teilweise von ihm selbst durchgesetzten Regelungen des italienischen Prozessrechts vor weiteren Verurteilungen retten können. Die Ursprungsquelle seines gigantischen Vermögens liegt noch immer im Dunkeln, und sein langjähriger enger Vertrauter Marcello dell’Utri sitzt wegen Kontakten zur sizilianischen Mafia im Gefängnis.

Vor allem aber ist Berlusconis Bilanz als Premier katastrophal. Dass eine solche Figur heute selbst von ihren einstigen Kritikern als kleineres Übel, ja als möglicher Retter Italiens bezeichnet wird – das sagt viel aus über die politischen Zustände im Land. Aber nichts Gutes.

Erstellt: 09.01.2018, 20:30 Uhr

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