Kampf der Welten

Die neue Rechte gewinnt Wahlen: von der AfD bis Trump. Sie verkauft nicht neue politische Ideen, sondern eine komplett neue Wirklichkeit.

Das zentrale Versprechen der neuen Rechten für ihre Wähler ist: Stolz. Und eine neue Unterschicht. Foto: Andrew Harrer (Getty Images, Bloomberg)

Das zentrale Versprechen der neuen Rechten für ihre Wähler ist: Stolz. Und eine neue Unterschicht. Foto: Andrew Harrer (Getty Images, Bloomberg)

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Vielleicht braucht es nur noch Monate. Und die zentralen Bündnisse der Nachkriegszeit, Nato und EU, stehen am Rand ihrer Zerstörung. Laut dem Magazin «Slate» muss die neue Rechte dazu nur drei Wahlen gewinnen: Präsident Trump. Präsidentin Le Pen. Und in Britannien der Brexit.

Die Frage ist, warum die harte Rechte so inkompatibel wirkt, dass nicht nur Linke, sondern auch Liberale und Konservative im Fall ihres Sieges ans Auswandern denken. Denn eigentlich basieren Demokratien darauf, jede Regierung zu überstehen. Weil der Filz von Tradition, Verträgen, Verfassung alles abfedert.

Der Grund für das Erschrecken ist, dass mit Internet und politischer Polarisierung zunehmend Parallelwelten entstanden sind: nicht zwei politische Lager, sondern zwei Wirklichkeiten. Liest man etwa die Facebook-Einträge der deutschen AfD-Anhänger, so kommt man auf Szenarien wie: Deutschland steht vor der Islamisierung, die Behörden arbeiten an der genetischen Auslöschung der Deutschen, und die Revolution steht bevor: Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Bundeskanzlerin halb nackt durch Deutschland gepeitscht wird.

Das sind nicht nur die Meinungen irgendwelcher Wahnsinnigen, sondern immer wieder Parteimeinungen: Rechte Kader reden vom «weissen Suizid» bis zum Schiessbefehl an der Grenze.

Besonnene Leute sagen, dass die neue Rechte «Ängste» ausdrücke, «die man ernst nehmen muss». Doch das Ernstnehmen fällt schwer. Etwa bei der Theorie, dass die Presse von der Regierung gesteuert ist. Und die Regierung von Verrätern. Der Topschlager für rechte Wahlkämpfe ist: die muslimische Bedrohung des christlichen Abendlandes. Sicher, der IS ist ein widerliches Terrorgebilde. Und die Terroranschläge sind gefährlich. Nur: Von einer muslimischen Machtübernahme fehlt im Alltag jede Spur.

In der Tat werden Gespenster gejagt. Je unsichtbarer diese sind, desto fürchterlicher. So sind die Wahlerfolge der Anti-Muslim-Parteien gerade dort am grössten, wo es keine gibt. Dort, wo man konkrete Probleme hat, in den Städten, sind rechte Erfolge deutlich kleiner: weil man sich um Lösungen kümmert, nicht um Geister.

Doch Tatsachen hatten es in der Politik schon immer schwer. Psychologische Studien haben nachgewiesen, dass bei politisch umkämpften Themen – etwa Klima, Kriminalität, Steuern – selbst kluge Leute daran scheitern, simple Statistiken zu verstehen: Sie lesen in den Zahlen nur, was sie zuvor schon glaubten.

Der Grund dafür, so die Psychologen, besteht darin, dass bei politisch polarisierenden Fragen eine Art Stammesdenken einsetzt. Zwar ist den Einzelnen Wahrheit wichtig, aber nicht zu jedem Preis: Und der ist bei ideologischen Fragen oft zu hoch. Kommt man wegen neuer Fakten zu neuen Schlüssen, zu anderen als Freunde, Familie, Arbeitgeber, läuft man ein hohes persönliches Risiko: den Ausschluss. Politik, schreiben die Forscher, könne dumm machen. Denn Blindheit ist hier der Schutz der eigenen Identität.

Und genau das macht die rechten Parteien gefährlicher als andere: Politik ist für sie nicht eine Frage der Interessen, sondern der Identität. Ihr zentrales Projekt ist die Verteidigung des Eigenen, nicht zuletzt des eigenen Stolzes.

Nur worauf? Was auffällt, ist, dass die neuen Rechten nicht in Krisenländern Erfolg haben, sondern dort, wo der Laden noch läuft: etwa in Dänemark, Polen, Österreich, den USA, der Türkei, der Schweiz. Und dass ihre aktivsten Wähler Männer in den besten Jahren sind. Der gemeinsame Nenner dabei ist: Es sind die Sieger von gestern. Die fürchten, dass sie es in der Welt der Kapital-, Daten- und Verkehrsströme nicht mehr sind. Das zentrale Versprechen, das harte rechte Parteien machen, ist kein ökonomisches, sondern eines für das Herz: dass man wieder etwas zu sagen hat. Und zwar im Machtsinn. Dass die Kontrolle wieder greift: und zwar bei Flüchtlingen, Ausländern, Sozialhilfebezügern. Das Wahlversprechen der rechten Parteien ist in einem Wort: eine neue Unterschicht.

Das hat eine gewisse Logik: Die Globalisierung kann man nicht in Lager stecken, Flüchtlinge schon. Und wer Härte beweisen, Grenzen setzen, durchgreifen will, braucht Untertanen.

Natürlich ist das Unfug: An den Ursachen des möglichen Abstiegs ändert sich wenig. Trotzdem muss man das Programm ernst nehmen: Wo immer – etwa in Polen – die neue Rechte siegte, demolierte sie ohne Bedenken die demokratischen Strukturen: Justiz, Verfassung, Presse. Siegt die Rechte, kann man kein Zögern erwarten: Ihr Hass auf das Etablierte kommt von Herzen.

Was also tun? Klar ist, dass Konzessionen diese Sorte Politik nie befriedigen werden: Es geht ihr nicht um Geschäfte, sondern um Herrschaft. Deshalb bleibt nichts, als den Kampf aufzunehmen. Die Zeiten, in denen Rechtsstaat, Gewaltentrennung, Pressefreiheit langweilige Selbstverständlichkeiten waren, sind Geschichte.

Es geht erstens darum, Leidenschaft für das zu entwickeln, was die Gesellschaft ausmacht: ihre Institutionen und ihre Umgangsformen, etwa Höflichkeit, Gelassenheit, Augenmass.

Zweitens geht es darum, die blinden Flecke im eigenen Lager anzugehen. Denn zu lange hat man sich an eine harm- und deshalb alternativlose Umwelt gewöhnt: und für kleine Vorteile gekämpft. Nun wäre wieder Zeit für Projekte. Denn die neue Rechte hat in einem Punkt recht: Die Macht wird neu verteilt. Eine Wirtschaft mit Robotern, Datennetzen, Superbanken ändert die Hierarchien: hin zu Kapital, weg von Arbeit. Die politische Frage dabei ist: Wie bewahrt man das Alte – etwa das soziale Netz –, ohne das Neue zu verpassen? Wie garantiert man grösstmögliche Freiheit, ohne viele allein zu lassen?

Was nicht hilft, ist Jammern: etwa über Stilverletzungen oder Demagogie. Schon, weil der grösste Stolz der neuen Rechten die eigene Rohheit ist. Aber vor allem, weil in nebligen Zeiten nicht Klagen zählt, sondern ein Kurs.

Das Erfreuliche ist, dass Langweile kein Problem mehr ist. Pragmatismus, egal von welchem Lager, braucht wieder Mut und Ideen. Es ist Zeit, den Kragen hochzuschlagen, die Segel zu setzen und zu sehen, was der Sturm bringt.

Erstellt: 18.03.2016, 23:22 Uhr

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