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König Emmanuel I.

Das Allmachtsgebaren von Frankreichs Präsidenten kommt schlecht an. Ausgerechnet nach Versailles, ins Schloss des Sonnenkönigs, hat er das Parlament für eine Rede einbestellt.

Präsident mit Machtbewusstsein: Emmanuel Macron. Foto: Charles Platiau (Keystone)
Präsident mit Machtbewusstsein: Emmanuel Macron. Foto: Charles Platiau (Keystone)

Was anfangs Spott war, klingt längst bitter. Und bitterernst. Nach nur sieben Wochen im Amt sieht sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Anwürfen ausgesetzt, er wolle seine Untertanen sehr allein, höchst anmassend und geradezu absolutistisch regieren. Die Linke schmäht ihn mal als «Pharao», mal als «Bonaparte». Derweil wähnt die rechte Opposition «einen Monarchen» im Elysée-Palast, ja einen Machthaber mit «kaiserlichen Allüren».

Weil Macron voriges Jahr einmal räsonierte, sein Volk sehne sich unbewusst nach einem «jupiterhaften» Staatsoberhaupt, werden ihm nun mit höllischer Häme himmlische Spitznamen angehängt: mal Jupiter, mal Zeus, mal Gott der Götter. Macron, so geht die neueste Nachrede, wolle «ein Sonnenkönig» sein, frei nach dem Motto von Ludwig XIV.: «Der Staat bin ich.»

Bilder – Macron regiert mit klarer Mehrheit

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat bei der Parlamentswahl eine absolute Mehrheit für sein Reformprogramm gewonnen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat bei der Parlamentswahl eine absolute Mehrheit für sein Reformprogramm gewonnen.
Bertrand Guay, Keystone
Macrons Lager kam im zweiten Wahlgang am Sonntag auf 355 bis 425 der 577 Sitze in der Nationalversammlung.
Macrons Lager kam im zweiten Wahlgang am Sonntag auf 355 bis 425 der 577 Sitze in der Nationalversammlung.
Bertrand Guay, AFP
Der Front National von Marine Le Pen kann nur mit 4 bis 8 Abgeordneten rechnen. Die Rechtspopulistin selbst gewann in ihrem Wahlkreis und zieht damit erstmals in die Nationalversammlung ein.
Der Front National von Marine Le Pen kann nur mit 4 bis 8 Abgeordneten rechnen. Die Rechtspopulistin selbst gewann in ihrem Wahlkreis und zieht damit erstmals in die Nationalversammlung ein.
Denis Charlet, AFP
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Diese jüngste Stichelei hat sich der Präsident selbst eingebrockt. Denn Macron hat alle 577 Abgeordneten und sämtliche 348 Senatoren ausgerechnet nach Versailles einladen lassen, ins Schloss des «roi soleil». Die Einberufung des französischen Kongresses ist ein höchst selten genutztes Privileg, das Präsidenten überhaupt erst seit 2008 zusteht. Macron will den Auftritt zelebrieren, um den Landsleuten feierlich seine Vision eines erneuerten, zukunftsfähigen Frankreichs anzupreisen. Und er will den Kongress, laut Verfassung die Ausnahme, zur Regel machen: Von sofort an beansprucht der Präsident jedes Jahr einmal die grosse Bühne, um in Versailles zur Lage der Nation zu reden. Amerika und Obama, Macrons Leitbild, lassen grüssen.

Premier herabgesetzt, Nationalversammlung brüskiert

Macron hat Machtbewusstsein. Als Student las er die Schriften des Niccolò Machiavelli. Der Präsident hat den Satz des florentinischen Staatsphilosophen verinnerlicht, Politik sei «die Kunst, den richtigen Schein zu erzeugen». Genau dazu dient dem 39-jährigen Kommunikator das höfische Event in Versailles. Macron will Glauben machen, im Stile eines Charles de Gaulle regieren zu können. Oder eines François Mitterrand. Der Marschierer weiss, wie sehr seine beiden unmittelbaren Vorgänger das Amt beschädigt haben: Der zappelige Nicolas Sarkozy («président bling-bling») ging den Franzosen auf die Nerven, der elendig «normale Präsident» François Hollande verspielte als Liebhaber auf dem Motorroller jeden Respekt. Das Ansinnen, dem Staatsoberhaupt verlorene Würde zurückzugeben, ist insoweit aller Ehren wert.

Auf seine Weise aber droht Macron nun neuen, gleich dreifachen Schaden anzurichten. Erstens stellt der Präsident mit seinem Staatstheater den eigenen Premierminister in den Schatten: Edouard Philippe muss, nur 24 Stunden später, am Dienstag im Parlament seine Regierungserklärung vortragen. Der Premier nimmt die Herabsetzung zum Kollaborateur hin. Was bleibt ihm auch anderes übrig, wenn er nicht zurücktreten will?

Aber der Herr Premier ist nicht der einzige Gebeutelte. Denn Macron brüskiert, zweitens, die gesamte Nationalversammlung. Nach jeder Antrittsrede eines Premiers ist das Parlament aufgerufen, die neue Regierung per Vertrauensvotum zu legitimieren. Dieser urdemokratische Akt im Palais Bourbon wird durch Macrons Inszenierung im Versailler Königsschloss entweiht – und entwertet, zur nachträglichen Nebensache. Das ist ein Verfassungs-Coup: Emmanuel I. erhöht sich und würdigt gleichzeitig die 577 Abgeordneten herab. Genau das ist der Grund, warum nicht nur die linksradikalen «Unbeugsamen» am Montag den Kongress boykottieren. Auch mancher Liberaler, der Macrons Kurs eigentlich mitträgt, weigert sich, den Claqueur zu mimen.

Der Brand EM (En Marche) ist auch sein Initial

Drittens hält Macron nicht, was sein Schein verspricht. Denn dieser «président jupitérien», vermeintlich zuständig nur fürs Grosse und aller kleinteiligen Tagespolitik entrückt, mischt sich hinter den Kulissen überall ein. Macron entpuppt sich als Feinmechaniker des Pariser Machtapparats. Keine Personalie, keine politische Petitesse wird ohne sein Plazet entschieden. Seine engsten Mitarbeiter, zumeist wie der Präsident Absolventen französischer Elitenschulen, nennen sich selbst «Apostel». Und im Parlament verfügt der Präsident über eine absolute Mehrheit fast höriger Abgeordneter von En Marche. EM, das Brandzeichen, ist sein Initial: Emmanuel Macron.

König und Kontroll-Freak – das kann auf Dauer nicht gut gehen. Nicht in einer lebendigen Republik wie Frankreich, nicht im 21. Jahrhundert. Der junge Präsident muss lernen, sein Macht zu teilen. So hatte er es im Wahlkampf versprochen: Mehr Macht fürs Parlament, mehr Transparenz. Damit sollte er endlich anfangen – am besten gleich an diesem Montag, im Haus des Sonnenkönigs von Versailles.

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