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Köpferollen nach Wahldesaster – was tut Guido Westerwelle?

Der deutsche Wirtschaftsminister Rainer Brüderle gibt den Vorsitz der FDP in Rheinland-Pfalz ab, Stefan Mappus jenen der CDU in Baden-Württemberg. Der Druck auf FDP-Chef Guido Westerwelle wächst.

Wie soll es weitergehen?: FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle an einer Medienkonferenz am Montag in Berlin.
Wie soll es weitergehen?: FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle an einer Medienkonferenz am Montag in Berlin.

Nach dem Wahldebakel und Machtverlust der CDU in Baden-Württemberg und der FDP in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz folgen heute die ersten personellen Konsequenzen.

In Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Stefan Mappus angekündigt, sein Amt als CDU-Landesvorsitzender zur Verfügung zu stellen. Der für Herbst geplante Landesparteitag solle für die Neuwahl auf den Mai vorgezogen werden. Wer sein Nachfolger werden könnte, liess Mappus am Montagabend vor einer Präsidiumssitzung des CDU-Landesverbandes in Stuttgart offen. Er wolle den Parteigremien mehrere Vorschläge für die Neuausrichtung der Partei unterbreiten, hiess es in der Erklärung nur. Sein Mandat als Abgeordneter im baden-württembergischen Landtag will Mappus aber behalten.

Atom-Moratorium als Wahltaktik bezeichnet

Auch der deutsche Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zog erste Konsequenzen aus den Wahlschlappen seiner Partei in Rheinland- Pfalz und Baden-Württemberg. Er gab seinen Posten als Chef der Partei in Rheinland-Pfalz auf.

Er werde den Vorsitz auf einem Sonderparteitag des Landesverbandes am 7. Mai zur Verfügung stellen, sagte Brüderle bei einer Sitzung der FDP-Gremien in Mainz. Brüderle stand seit 1983 an der Spitze der FDP in seinem Bundesland. Er ist zudem einer der Vize-Chefs der deutschen FDP. Brüderle hatte zuletzt für Empörung gesorgt, weil er das von der Bundesregierung beschlossene Atom- Moratorium als Wahltaktik bezeichnet hatte.

Westerwelle kündigt Entscheide an

In Rheinland-Pfalz waren die Liberalen am Sonntag an der Fünf- Prozent-Hürde gescheitert. In Baden-Württemberg schaffte die FDP, die bislang mitregierten, nur knapp mit 5,3 Prozent den Einzug ins Landesparlament. Vor einer Woche sorgten die Wähler in Sachsen- Anhalt bereits für den Rauswurf der Freidemokraten aus dem Magdeburger Landtag.

Parteichef Guido Westerwelle kündigte heute an, dass über das künftige Team bis zum «Parteitag der Entscheidungen» im Mai beraten wird. Der Vizekanzler mahnte zugleich einen «geordneten und überlegten Diskussionsprozess» an. Übereilte Entscheidungen dienten nur als «Blitzableiter». Nach der Niederlage wird öffentlich über einen Rücktritt Westerwelles als FDP-Chef spekuliert.

dapd/oku

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