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Konservative siegen in Spaniens Städten – neue Proteste

Bei der Wahl der kommunalen Parlamente gewann die konservative Volkspartei in den meisten Orten. Anhänger der Protestbewegung «Indignados» reagierten mit Pfiffen und Topf-Geklapper.

Nach der Wahl der kommunalen Parlamente gingen die Proteste weiter: Demonstranten schreien Parolen gegen einen spanischen Lokalpolitiker in Madrid. (11. Juni)
Nach der Wahl der kommunalen Parlamente gingen die Proteste weiter: Demonstranten schreien Parolen gegen einen spanischen Lokalpolitiker in Madrid. (11. Juni)
Keystone
Wehren sich gegen die Wegweisung: Demonstranten vor dem Rathaus in Madrid (11. Juni)
Wehren sich gegen die Wegweisung: Demonstranten vor dem Rathaus in Madrid (11. Juni)
Keystone
Die Proteste sind bisher friedlich, trotz vereinzelten martialischen Aufrufen: «Lasst uns in Steuerparadiesen einmarschieren», steht auf dem Plakat eines Demonstranten in Madrid.
Die Proteste sind bisher friedlich, trotz vereinzelten martialischen Aufrufen: «Lasst uns in Steuerparadiesen einmarschieren», steht auf dem Plakat eines Demonstranten in Madrid.
Reuters
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Die konservative Volkspartei (PP) beherrscht die spanischen Städte und Gemeinden. Dies ist das Resultat der Wahl der neuen Stadtpräsidenten durch die Kommunalparlamente am Samstag.

In Madrid wurde das konservative Stadtoberhaupt Alberto Ruiz Gallardón im Amt bestätigt. Die PP hatte bei den Kommunalwahlen am 22. Mai in den meisten Städten des Landes die Mehrheit gewonnen.

Machtwechsel in San Sebastián

In San Sebastián löste der baskische Separatist Juan Carlos Izagirre den Sozialisten Odón Elorza ab, der seit 20 Jahren Stadtpräsident der nordspanischen Küstenstadt gewesen war. Izagirre gehört der neu gegründeten Allianz Bildu (Versammlung) an, die der verbotenen baskischen Separatistenpartei Batasuna (Einheit) nahesteht.

Die spanischen Konservativen hatten verlangt, den Zusammenschluss von den Kommunalwahlen am 22. Mai auszuschliessen, weil er sich nicht deutlich genug von der Terror-Organisation ETA distanziert habe. Die Justiz lehnte ein Verbot jedoch ab.

Knapp drei Wochen nach den Kommunalwahlen traten die meisten der mehr als 8000 Kommunalparlamente in Spanien am Samstag zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. In Barcelona wurde die Wahl des Stadtpräsidenten auf den 1. Juli verschoben, weil der Ausgang der Wahl zum Stadtparlament angefochten worden war.

Die Kommunalwahlen vom 22. Mai hatten für die Sozialisten (PSOE) von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero zu einem Debakel geführt. Nach Angaben der Zeitung «El País» büsste die PSOE infolge ihrer Stimmverluste im ganzen Land rund 500 Stadtpräsidentenposten und 2000 Gemeinderäte ein.

Proteste gegen Korruption

In mehrere Städten des Landes demonstrierten Anhänger der Protestbewegung der «Indignados» (Empörte) gegen die Korruption in der Politik und gegen die Vorherrschaft der etablierten Parteien.

In Madrid sperrte die Polizei mehrere Strassen in der Altstadt, um zu verhindern, dass die Demonstranten zum Rathaus gelangen konnten. In Valencia protestierten Anhänger der Bewegung mit Pfiffen und Topf-Geklapper lautstark gegen die Wiederwahl der konservativen Stadtpräsidentin Rita Barberá.

In Madrid und Barcelona und anderen Städten begannen die «Indignados» damit, ihre vor vier Wochen errichteten Protestlager abzubauen. Die Bewegung hatte im Mai Zehntausende von Menschen auf die Beine gebracht und als «spanische Revolution» weltweit Aufsehen erregt.

SDA/miw

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