Deutschlands Militär ist zur Lachnummer geworden

Helikopter, die nicht fliegen, U-Boote, die nicht tauchen, Gewehre, die nicht schiessen: Was ist los in der Bundeswehr?

Ihr ist das Lachen trotz unzähligen Mängeln nicht vergangen:  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (in rot) mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly an der Luftfahrtmesse ILA in Berlin im vergangenen April.

Ihr ist das Lachen trotz unzähligen Mängeln nicht vergangen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (in rot) mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly an der Luftfahrtmesse ILA in Berlin im vergangenen April. Bild: Axel Schmidt/Reuters

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Die Bundeswehr macht derzeit vor allem sich selber Angst. Es vergeht keine Woche, in der nicht neue Schreckensmeldungen die deutsche Öffentlichkeit aufstören.

  • Zuletzt wurde bekannt, dass im Ernstfall nur 4 von 128 Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter voll einsatzbereit wären.
  • Im letzten Jahr hat bereits jeder sechste Helikopterpilot seine Lizenz verloren, weil nicht genug Geräte flug­fähig waren.
  • Auch alle sechs deutschen ­U-Boote sind gerade unpässlich: Sie liegen bis Frühjahr 2019 im Dock, weil sie gewartet werden oder kaputt sind und man auf Ersatzteile wartet.
  • Das Sturmgewehr G36 wurde bereits früher ausgemustert, weil es nicht mehr trifft, wenn es heiss geschossen ist (was im afghanischen oder irakischen Sommer häufiger vorkommt).
  • Den Soldaten fehlen selbst elementare Dinge wie Schutzwesten und lange Unterhosen. Manchmal kaufen sie sich in der Not offenbar selber welche.

Spassvögel spotten: Existiert die Bundeswehr überhaupt noch? Hohe deutsche Militärs berichten, sie würden von Verbündeten in EU und Nato mit immer sorgenvollerer Miene gefragt, ob die Bundeswehr überhaupt noch einsatzfähig sei. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, der Sozialdemokrat Hans-Peter Bartels, bemängelt eine «Ausrüstungsmisere in allen Teilen der Truppe». Die deutsche Öffentlichkeit wiederum lacht ob der Peinlichkeiten kurz einmal auf, schüttelt den Kopf und geht dann zu ernsteren Problemen über.

Verteidigungshaushalt wächst

Die Klagen, die derzeit so verlässlich aus dem Verteidigungsministerium von Ursula von der Leyen (CDU) dringen, weisen auf alarmierende Missstände hin. Mindestens ebenso sehr sind sie aber ein Schrei um Aufmerksamkeit. Die neue Grosse Koalition arbeitet zurzeit daran, die Budgets bis 2021 zu entwerfen. Je drastischer die aktuelle Not der Bundeswehr erscheint, umso eher erhält sie in der Zukunft zusätzliche Milliarden, so das Kalkül.

Das Budget für die Bundeswehr steigt wieder: Ursula von der Leyen Ende März bei einem Truppenbesuch in Kabul. Foto: Michael Kappeler (AFP)

In von der Leyens erster Amtszeit hat die Bundeswehr, der 180'000 Berufssoldaten und -soldatinnen und 95'000 zivile Mitarbeiter angehören, immerhin schon eine «Trendwende» geschafft: Nach zwei Jahrzehnten frenetischen Sparens wächst der Verteidigungshaushalt wieder – zuletzt sogar mehr als alle anderen Posten. 2017 standen dem Militär 37 Milliarden Euro zur Verfügung, 8 Prozent mehr als im Vorjahr. Ähnlich soll es weitergehen, für 2019 sind 41,5 Milliarden budgetiert.

Trumps Rechnung

Allerdings ist das nicht nur aus von der Leyens Sicht immer noch viel zu wenig. Vor allem der amerikanische Präsident Donald Trump drängt zur Aufrüstung. Unter dem Eindruck der russischen Annexion der Krim hat sich Deutschland am Nato-Gipfel 2014 mit allen anderen Mitgliedern verpflichtet, bis 2024 2 Prozent seines Bruttoinlandprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Um dieses Ziel zu erreichen, müsste der deutsche Wehretat gegen 75 Milliarden Euro steigen. Momentan beträgt er jedenfalls nur 1,2 Prozent des BIP.

Die USA, die fast dreimal so viel ausgeben, wollen diese «Trittbrettfahrerei» nicht länger hinnehmen. Als Kanzlerin Angela Merkel Trump nach seiner Wahl in Washington besuchte, präsentierte er ihr angeblich eine Rechnung von 346 Milliarden Euro Schulden, die für Deutschland seit Ende des Kalten Krieges bei der Nato aufgelaufen seien. Den Mitgliedern des Bündnisses drohte er, künftig nur noch jene Mitglieder zu verteidigen, die auch «ihren Beitrag» zahlten.

Ganz Ohr: Merkel lauscht Trumps Worten bei ihrem ersten Besuch im Weissen Haus am 17. März 2017. Foto: Clemens Bilan (Keystone)

Allerdings ist Aufrüstung in diesem Ausmass in Deutschland höchst unpopulär und politisch keinesfalls mehrheits­fähig. Mental versteht sich das Land vor allem als «Friedensmacht». Ökonomisch hat es sich daran gewöhnt, die im Kalten Krieg für Panzer und U-Boote eingesetzten Mittel als «Friedensdividende» lieber in Kitas und Renten zu investieren. Die SPD bremst Merkels und von der Leyens Pläne, bis 2024 den Etat wenigstens auf 1,5 Prozent des BIP zu steigern, wo sie nur kann, und hat dafür mit Finanzminister Olaf Scholz auch den richtigen Mann am richtigen Ort platziert.

Es ist nicht mehr klar, wofür die Bundeswehr eigentlich da ist.

Die Misere der Bundeswehr besteht freilich nicht nur darin, dass diese lediglich noch über die Hälfte der Mittel verfügt wie 1985. Es ist auch nicht mehr klar, wofür sie eigentlich da ist. Im Zuge der Intervention in Kosovo 1999 und verstärkt nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 konzentrierte sich die Bundeswehr zunächst auf die weltweite Krisenbekämpfung. Derzeit ist sie mit Truppen bei Friedensmissionen etwa in Afghanistan, Mali oder im Irak stark engagiert.

Spätestens nach der russischen Aggression gegen die Ukraine 2014 haben sich die Prioritäten wieder verschoben. Nun stehen auf einmal Bündnis- und Landesverteidigung wieder im Vordergrund, nicht nur im Baltikum, sondern auch in Deutschland. Die Nato fordert dafür grössere Beiträge von Berlin und parallel auch die EU, deren Verteidigungsunion seit dem Brexit konkretere Formen annimmt.

Krachend gescheitert

Die Krisenbekämpfung und die Bündnisverteidigung zusammen aber überfordern die während 20 Jahren heruntergesparte Bundeswehr heillos. Um ihre nötigsten Pflichten zu erfüllen, kratzt das Militär alles zusammen, was fährt, fliegt und schwimmt – für Ausbildung oder Aufbau neuer Fähigkeiten bleibt kaum etwas übrig. Nicht nur in Washington, auch in Paris und London wird derzeit immer eindringlicher gewarnt, Deutschlands «unverantwortliches» Verhalten gefährde die gemeinsame Sicherheit.

Dass die Bundeswehr mehr Geld benötigt, um ihre zunehmenden Aufgaben zu erfüllen, ist offensichtlich. Mehr Mittel allein beheben die Krise aber noch lange nicht. Die Bundeswehr hatte in den letzten Jahren bereits grösste Mühe, ihre zusätzlichen Milliarden auch sinnvoll einzusetzen.

Von der Leyen war 2013 mit dem erklärten Ziel angetreten, die Bundeswehr künftig effizienter mit Waffen und Material auszurüsten. Gemessen daran, ist die Christdemokratin in den letzten vier Jahren krachend gescheitert. Die Rüstungsbeschaffung ist heute immer noch so monströs kompliziert, langwierig und pannenanfällig wie vor vier Jahren.

Erbittertes Misstrauen

Von der Leyen, die jahrelang als mögliche Nachfolgerin Merkels galt, tat sich auch schwer damit, in der Bundeswehr den erstrebten Kulturwandel einzuleiten – weg vom männerbündlerischen Korpsgeist zum zivileren Leitbild des «Bürgers in Uniform». Als im letzten Jahr bekannt wurde, dass ein rechtsextremer Eliteoffizier plante, deutsche Politiker zu töten und die Tat Flüchtlingen in die Schuhe zu schieben, hielt die Verteidigungsministerin die Affäre von sich fern, indem sie der Truppe pauschal ein «Haltungsproblem» vorwarf. Spätestens seither schlägt von der Leyen von Basis und Kadern erbittertes Misstrauen entgegen.

Der Ruf von Oberbefehlshaberin und Truppe ist in der mehrheitlich pazifistisch gesinnten deutschen Gesellschaft und Politik derart tief gesunken, dass er den Wiederaufbau der Bundeswehr ernsthaft gefährdet. Ausländische Beobachter stellen schon länger fest, dass keine andere Nation ihren Streitkräften so skeptisch oder gleichgültig gegenüberstehe wie Deutschland. Dies demoralisiert nicht nur die Truppe, sondern behindert auch die Efforts, jene Fachkräfte zu rekrutieren, die die Bundeswehr für die Herausforderungen der Zukunft so dringend benötigt, im Cyberspace etwa. Verteidigungsexperten, die die «Zeit» kürzlich befragte, schätzen, dass die Bundeswehr mindestens zehn Jahre benötigt, um die Lücken in ihrer Ausrüstung zu schliessen – vorausgesetzt, der Etat wächst stetig.

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(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 05.06.2018, 06:20 Uhr

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Bereits am Sonntag hat das jährliche US- geführte Manöver «Saber Strike» («Säbelhieb») begonnen. Daran nehmen insgesamt 18'000 Soldaten aus 19 Ländern teil. Die Übung findet auf Truppenübungs­plätzen in Estland, Litauen, Lettland und Polen statt. Für das Manöver wurden US-Militärfahrzeuge von ihren Standorten in Deutschland auf dem Landweg ins Baltikum verlegt. Die beiden bis 15. Juni laufenden Militärübungen gelten als demonstratives Zeichen der Nato gegenüber Russland im Ostseeraum und als Signal der Bündnistreue an die Länder an der Nato-Ostflanke. (SDA)

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