Machtkampf um Hollande-Nachfolge

François Hollande macht den Weg frei für die Präsidentschaftskandidatur von Manuel Valls. Die Sozialisten sind aber zerstritten. Zudem droht eine historische Schlappe.

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Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls hatte sich schon vor ein paar Tagen in Stellung gebracht für die Präsidentschaftswahlen 2017. In einem Interview mit der Wochenzeitung «Le Journal du Dimanche» schloss Valls seine eigene Bewerbung bei der Vorwahl der Sozialisten nicht mehr aus, selbst wenn François Hollande ebenfalls kandidieren sollte. Der äusserst unpopuläre Amtsinhaber hat nun dem ambitionierten Premier einen Gefallen gemacht, indem er sich selber aus dem Rennen genommen hat. Für den 54-jährigen Valls wird es nun einfacher, Präsidentschaftskandidat der französischen Sozialisten zu werden. Aber der Weg zum Erfolg bleibt schwierig genug, obwohl erste Umfragen Valls als Favoriten für die Vorwahlen erscheinen lassen. Die heute verbreiteten Umfragen stammen von Harris Interactive.

Frankreichs Sozialisten werden am 22. und am 29. Januar in einer Vorwahl ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen küren. Valls hat seine Kandidatur noch nicht offiziell bekannt gegeben – sie ist allerdings so gut wie sicher. Bei einer Kandidatur von Valls gilt es als wahrscheinlich, dass er dann als Premierminister zurücktritt. Das würde eine Regierungsumbildung erforderlich machen.

In den französischen Medien kursieren ein Dutzend Namen von möglichen Kandidaten aus dem sozialistischen Lager. Als gefährlichste Widersacher von Valls gelten der ehemalige Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg sowie der ehemalige Bildungsminister Benoît Hamon. Beide gehören dem linken Flügel der Partei an, und beide sind Kritiker des Regierungskurses, der auch in der französischen Bevölkerung auf eine tiefe Zustimmung stösst. Das spricht gegen Valls und für Montebourg und Hamon. Montebourg hat seine Kandidatur bereits angekündigt. Teile der Parteilinken würden eine Kandidatur von Ségolène Royal begrüssen. Royal amtet derzeit als Umweltministerin in der Valls-Regierung. Die einstige Ehefrau von Hollande war 2007 bei den Präsidentschaftswahlen angetreten.

Eine Reihe von Linkspolitikern will auch gegen die Sozialisten antreten. Der wortgewaltige Linkspartei-Gründer Jean-Luc Mélenchon sorgte schon bei der Präsidentschaftswahl 2012 für Furore und will jetzt die von Hollande enttäuschten Linkswähler hinter sich bringen. Hollandes charismatischer Ex-Wirtschaftsminister Emmanuel Macron zielt mit seiner Bewegung «En marche!» (etwa: «Vorwärts!») mehr auf die politische Mitte ab. Beide liegen in Umfragen derzeit vor den Sozialisten.

Kaum Chancen für zweite Runde der Präsidentenwahlen

Bei den Sozialisten dürfte nun ein harter Machtkampf der verschiedenen Lager ausbrechen. Die einst stolze Partei ist zersplittert und zerstritten. Valls, der seit 2014 Premier ist, dürfte es kaum gelingen, die Partei auf seinen sozialdemokratischen Reformkurs zu bringen. Valls selbst bezeichnete sich einmal als «blairistisch» und «clintonianisch». Gerade in der Wirtschafts- und Sozialpolitik scheinen die Sozialisten keinen Konsens zu haben. Valls, dessen Mutter aus dem Tessin stammt, ist in seiner Partei nicht unumstritten. Bislang ist er nicht als Brückenbauer aufgefallen.

Unabhängig von der Frage, wer als Sieger bei den Vorwahlen in knapp zwei Monaten hervorgehen wird, droht den Sozialisten eine historische Schlappe. Umfragen zufolge haben sie kaum Chancen, über die erste Runde der Präsidentenwahlen zu kommen. Es wird damit gerechnet, dass es in der zweiten Runde auf eine Stichwahl zwischen dem Kandidaten der Konservativen, François Fillon, und Marine Le Pen vom Front National hinausläuft. Umfragen sehen Fillon als Favoriten für die Präsidentenwahl 2017.

Erstellt: 02.12.2016, 15:59 Uhr

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