Macron le Grand

Markus Somm über die französische EU-Politik.

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Die Franzosen sind vermutlich die besten Diplomaten der Welt. Das zeigt sich daran, dass sie einem Land internationales Gewicht zu verleihen vermögen, das sich im Grunde genommen seit dem unfreiwilligen Rücktritt von Napoleon im Niedergang befindet – und das lässt sich daran ablesen, wie es der französische Präsident Emmanuel Macron diese Woche fertiggebracht hat, die beiden Spitzenpositionen der Europäischen Union mehr oder weniger im Handumdrehen selbst zu besetzen. Gewiss, andere Länderchefs redeten mit, oder telefonierten wenigstens, um die eigenen Leute auf Zack zu bringen, sogar Angela Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin, versuchte vergebens, per Telefon die Sozialdemokraten in Berlin umzustimmen, die sich gegen Macrons Pläne sträubten, doch all dies gesagt, bleibt offensichtlich: Macron platzierte die Deutsche Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin; und Macron le Grand machte die Französin Christine Lagarde zur Chefin der Europäischen Zentralbank. Beide müssen vom Europäischen Parlament noch bestätigt werden, was mehr oder weniger sicher scheint.

Dass die Deutschen, die mächtigsten Europäer, wenig Freude daran haben, zeigte sich an den mageren Enthusiasmus–Bekundungen jenseits des Rheins. Zwar hatten sie gut 60 Jahre lang darauf gewartet, wieder ein Spitzenamt der EU zu erringen, doch musste es von der Leyen sein? Eine Verteidigungsministerin, die angeschlagen ist und kaum populär, nach Skandalen und einer Leistungsbilanz, die als unterdurchschnittlich zu werten ist? Seit langer, langer Zeit gab es in Deutschland kaum mehr eine so schwache Armee wie die Bundeswehr unter Ursula von der Leyen, deren Mann aus einer 1786 in den Adelsstand erhobenen Familie stammt und es deshalb vielleicht beurteilen kann.

Happy Germany? Als Joseph Ratzinger zum Papst gewählt wurde, herrschte wahre Freude in Deutschland: «Wir sind Papst», titelte die «Bild»-Zeitung, das Blatt des gesunden Menschenverstandes in seiner deutschen Ausprägung: «Was haben WIR eigentlich davon?», fragt «Bild» jetzt: «Experte: ‹Ein schlechtes Geschäft›. Es wäre besser gewesen, den Posten des EZB–Präsidenten als den des EU-Kommissionschefs zu bekommen.» Wenige Tage später lässt «Bild» von der Leyen abstürzen: «MEHRHEIT DER DEUTSCHEN TRAUT IHR DAS NEUE EU-AMT NICHT ZU. Umfrage-Klatsche für von der Leyen.» Wer sich in Brüssel auf positive Kommentare aus Deutschland gefreut hat, dürfte ernüchtert sein.

«Was die Deutschen bewegt, kümmert Macron wenig.»

Macron natürlich nicht. Denn was die Deutschen bewegt, kümmert ihn wenig. Was aber war sein Ziel? Ursula von der Leyen spricht fliessend Französisch, was in Zeiten der Weltherrschaft des Englischen, mit der sich die Franzosen nie abgefunden haben, schon ein wichtiger Faktor ist. Von der Leyen kann so gut Französisch, weil sie in Brüssel aufgewachsen ist, bis sie als Teenager nach Deutschland umzog. Ihr Vater Ernst Albrecht, der spätere Ministerpräsident von Niedersachsen, ein ziemlich konservativer Mann der CDU, war in seiner früheren Karriere ein hoher EU-Beamter. Wenig überraschend ist von der Leyen eine unverdrossene Anhängerin der EU. Sie wünscht sich die «Vereinigten Staaten von Europa», also den Zusammenschluss zu einem neuen Staat, was wohl nur noch Minderheiten in der EU wirklich möchten, und sie findet auch eine «europäische Armee» ein gutes Ziel, obwohl dies noch utopischer wirkt – und ironisch zugleich, wenn man daran denkt, dass es ihr nicht einmal gelungen ist, die Deutschen für ihre Armee zu gewinnen. Macron sagt es noch tollkühner: Kürzlich warb er für eine EU-Armee, die Europa vor Russland und China schützen soll, «ja auch vor den USA». Es ist der französische Nationalismus, der sich auf europäisch schminkt. Hauptsache, am Ende herrscht Paris – so wie diese Woche in Brüssel, während Berlin die Rechnung begleicht.

Was ein diplomatisches Husarenstück erster Ordnung war, könnte sich als Pyrrhussieg herausstellen. Lagarde dürfte keine französische Geldpolitik machen, sondern eher auf die Deutschen hören, die nach wie vor am meisten Einfluss auf die EZB nehmen. Ebenso sind ihre Beziehungen zu Amerika die besten, auch hier wird sie eher Washington folgen als ­Paris. Noch kontraproduktiver war Macrons Manöver aber für die EU. Ausgerechnet jetzt, da das Misstrauen in Europa gegenüber der EU fast täglich wächst, haben die EU-Regierungschefs mit einer undurchsichtigen, undemokratischen ­Kabinettspolitik das Parlament, das ohnehin wenig zu sagen hat, faktisch ignoriert. Das alles erinnert an die guten alten Zeiten vor der Französischen Revolution, als ähnlich begabte Regenten den Untergang des französischen Königreichs besiegelten. Macron le Grand.

Markus Somm ist Autor der SonntagsZeitung.



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Erstellt: 06.07.2019, 23:21 Uhr

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