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Macron will umfassende EU-Reform

Dem französischen Präsidenten ist die Europäische Union «zu ineffizient». Er schlägt unter anderem eine «europäische Asylbehörde» vor.

Mahnt Europa zum Aufbruch: Emmanuel Macron hält eine Rede über die EU an der Universität Sorbonne in Paris (26. September 2017)
Mahnt Europa zum Aufbruch: Emmanuel Macron hält eine Rede über die EU an der Universität Sorbonne in Paris (26. September 2017)
AFP

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eine umfassende Reform der Europäischen Union angemahnt. Derzeit sei die EU «zu langsam, zu schwach, zu ineffizient», bemängelte Macron am Dienstag in einer Grundsatzrede in der Pariser Universität Sorbonne.

«Zu langsam, zu schwach, zu ineffizient»: Macron will eine umfassende EU-Reform. (Video: AFP)

Nur ein starkes Europa könne sich den Herausforderungen einer globalisierten Welt stellen. Konkret schlug Macron vor, eine «europäische Staatsanwaltschaft» zu schaffen, um den Kampf gegen den Terrorismus zu verstärken.

Darüber hinaus will er eine «europäische Asylbehörde» ins Leben rufen, um schneller über die Anträge von Flüchtlingen entscheiden zu können. Zudem schlägt Macron einen europäischen Zivilschutz vor, um die EU besser gegen Naturkatastrophen zu wappnen.

Rückkehr Grossbritanniens in Gemeinschaft

Macron hofft zudem auf eine Rückkehr Grossbritanniens in die Gemeinschaft. In einer neu ausgerichteten Union könne das Vereinigte Königreich, wenn es wolle, in einigen Jahren seinen Platz finden, so der Präsident.

Die laufenden Diskussionen über den Austritt Grossbritanniens sollten nicht die Zukunft Europas definieren, sagte Macron. Er könne sich nicht vorstellen, dass Grossbritannien in dieser «neu gedachten vereinfachten Union», die er vorschlage, nichts einen Platz finden könne.

Britische Sitze im EU-Parlament

Im Hinblick auf den Brexit schlug Macron zugleich vor, die bisherigen britischen Sitze im EU-Parlament bei der nächsten Europawahl aus länderübergreifenden europäischen Listen zu besetzen.

«Wir können entscheiden, dass diese 73 Abgeordneten die europäische Antwort sein können auf den Brexit», so Macron. Bei den folgenden Wahlen in 2024 könne dann die Hälfte der EU-Abgeordneten über europäische Listen gewählt werden. Bislang stimmen die Europäer in jedem Land für nationale Kandidatenlisten.

Juncker unterstützt Macron

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begrüsste Macrons Rede. «Ja, wir brauchen jetzt ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa», teilte Juncker via Twitter mit. Gebraucht werde ein Fahrplan, eine offene Diskussion aller Ideen und eine Entscheidung vor der nächsten Europawahl 2019. Juncker lobte Macrons Rede als «sehr europäisch» und schrieb: «Europa braucht Mut.»

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