Macron verströmt Tatendrang und Ehrgeiz

Der jugendliche Elan des Präsidenten könnte Frankreich jenen Stromstoss versetzen, den es so dringend benötigt.

«Ich schlage vor, das Parlament um einen Drittel zu verkleinern»: In Versailles stellt Emmanuel Macron seine Reformpläne vor. Video: Tamedia/AFP

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Emmanuel Macron hat gestern in Versailles im Schloss des Sonnenkönigs Louis XIV vor beiden Kammern des Parlaments eine grosse Ansprache gehalten. Sollte es ihm gelingen, seine Ankündigungen und Versprechen umzusetzen, könnte sie dereinst sogar als wegweisend gelten: Reduktion der Parlamentssitze um ein ­Drittel, Amtszeitbeschränkung für Abgeordnete, ­Abschwächung des derzeit geltenden Majorzwahl­systems, Aufhebung des Ausnahmezustandes, den sein Vorgänger François Hollande nach den Terror­anschlägen vom November 2015 eingeführt hatte.

Es war eine Rede, in welcher der Präsident Tatendrang und Ehrgeiz verströmte. Seine Pläne kommen zwar keiner Revolution gleich, wie er behauptete. Aber die angekündigten institutionellen Reformen sind vernünftig, und der jugendliche Elan des Präsidenten könnte dem Land jenen Stromstoss versetzen, den es so dringend benötigt.

Macrons Vorgänger, der zappelige Nicolas Sarkozy und der tollpatschige ­François Hollande, hatten zu Beginn ihrer Amtszeit zwar ähnlich Grosses angekündigt. Beide sind sie aber gescheitert – aus Unfähigkeit, wegen der Unbeweglichkeit des politischen Systems und wegen des ­flammenden Widerstandes, der in Frankreich fast ­jeder echten Reform entgegenschlägt.

Er bewegt sich auf dem schmalen Grat zwischen Entschlossenheit und Arroganz.

Zugute kommt Macron die erdrückende Parlamentsmehrheit seiner Partei En Marche. Im Unterschied zu Hollande hat er ausserdem erkannt, wie wichtig es ist, Reformen zu Beginn der Amtszeit anzupacken. Und nicht zuletzt herrscht in Frankreich eine derartige Enttäuschung über den Status quo, dass das Versprechen eines Umbruchs grosse Anziehungskraft entfaltet.

Erstmals in Gefahr ist Macrons Aura des Erneuerers jedoch bereits, wenn im Herbst Hunderttausende gegen seine Arbeitsmarktreform auf die Strasse gehen. Indessen kritisiert die Opposition zu Recht, dass sich der Präsident seit seinem Amtsantritt eine etwas allzu penetrante Charles-de-Gaulle-Attitüde zurechtgelegt hat. Macron bewegt sich auf dem schmalen Grat zwischen Entschlossenheit und Arroganz. Gerade nach seiner gestrigen Rede werden die Gegner alles daransetzen, ihn scheitern zu sehen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 03.07.2017, 21:32 Uhr

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