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Massenschlägerei im Parlament – Klitschko droht

Im ukrainischen Parlament herrschte vor der Wahl des Ministerpräsidenten Chaos. Der Abgeordnete und Box-Weltmeister Witali Klitschko stand bei Prügeleien abseits – warnte aber vor seinen «Atomwaffen».

Die Schwergewichte Im ukrainischen Parlament liessen die Fäuste sprechen: Volksvertreter im Nahkampf in Kiew. (12. Dezember 2012)
Die Schwergewichte Im ukrainischen Parlament liessen die Fäuste sprechen: Volksvertreter im Nahkampf in Kiew. (12. Dezember 2012)
AFP
Schwergewichts-Box-Weltmeister Witali Klitschko (am linken Bildrand) hielt sich zurück – «vorerst» wie er sagte.
Schwergewichts-Box-Weltmeister Witali Klitschko (am linken Bildrand) hielt sich zurück – «vorerst» wie er sagte.
Keystone
Zahlreiche Abgeordnete der Opposition forderten in Sprechchören «Verräter raus!» (13. Dezember 2012)
Zahlreiche Abgeordnete der Opposition forderten in Sprechchören «Verräter raus!» (13. Dezember 2012)
Keystone
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Die Streitigkeiten im neu gewählten ukrainischen Parlament haben sich in heftigen Prügeleien entladen. Mehrere dutzend Abgeordnete beteiligten sich heute Donnerstag an den Auseinandersetzungen. Die Opposition zeigte sich aufgebracht von dem Versuch, den am 3. Dezember abgetretenen Regierungschef Mikola Asarow wieder einzusetzen.

Schwergewichts-Box-Weltmeister Witali Klitschko, der mit seiner Udar-Partei ins Parlament eingezogen war, hielt sich bei den tätlichen Auseinandersetzungen zurück. Boxhiebe könnten als Waffen betrachtet werden, Boxhiebe eines Weltmeisters als «Atomwaffen», warnte Klitschko, der die Blockade des Parlaments für gerechtfertigt erklärte. «Vorerst» wolle er auf den Einsatz seiner Boxfähigkeiten verzichten. Der Oppositionelle Oleg Meduniza steckte durch Faustschläge und Fusstritte Verletzungen ein. Er kündigte aber an, weiter gegen die Regierungspartei aufzubegehren, da es sich um «Gauner» handle.

Opposition blockierte Wahl von Ratspräsident

Es war schon der zweite Tag in Folge, an dem im Parlament in Kiew chaotische Zustände herrschten. Abgeordnete der Regierungsparteien versuchten oppositionelle Volksvertreter von den Sitzen des Parlamentspräsidiums zu verdrängen. Zusätzlich angefacht wurde der Konflikt im Parlament durch den Übertritt zweier Abgeordneter der Opposition zur Regierungskoalition und durch die grundsätzlich unzulässige, aber häufig praktizierte elektronische Stimmabgabe nicht anwesender Volksvertreter.

Zahlreiche Abgeordnete der Opposition forderten in Sprechchören «Verräter raus!» Bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Mittwoch hatten die oppositionellen Abgeordneten die Wahl eines Parlamentspräsidenten verhindert.

Asarow wiedergewählt

Bei der von Tumulten überschatteten heutigen Sitzung wählten die Abgeordneten schliesslich den erst kürzlich zurückgetretenen Ministerpräsidenten Mikola Asarow erneut an die Regierungsspitze. 252 von insgesamt 450 Abgeordneten des Ein-Kammer-Parlaments stimmten in Kiew für Asarow. Zu den Unterstützern zählten neben Abgeordneten der Partei von Staatschef Viktor Janukowitsch auch die Kommunisten und einige unabhängige Parlamentarier.

Asarow ist ein Getreuer Janukowitschs. Am 3. Dezember war er überraschend mit dem gesamten Kabinett zurückgetreten. Asarow begründete dies damit, dass er bei der Parlamentswahl Ende Oktober als Spitzenkandidat von Janukowitschs regierender Partei der Regionen ein Abgeordnetenmandat gewann. Der Staatschef sprach sich aber nur wenige Tage nach Asarows Rücktritt für eine Rückkehr des Regierungschefs ins Amt aus.

Streit um Julija Timoschenko

Asarow ist ein Getreuer von Präsident Viktor Janukowitsch. Die Parteien in der Ukraine sind seit Jahren tief zerstritten. Ein Grossteil der Opposition besteht auf der umgehenden Freilassung der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die im Oktober 2011 wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde. Bei der konstituierenden Sitzung am Mittwoch trugen die Anhänger einheitliche schwarze Pullover mit Porträts von Timoschenko und der Aufschrift «Freiheit für politische Gefangene».

AFP/rub

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