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May gewinnt Zeit – aber für wie lange?

Mit ihrem gestrigen Parteitagsauftritt hat sich Theresa May erneut über die Runden gerettet.

Die Überlebenskünstlerin der britischen Konservativen macht es ihren Rivalen nicht leicht. Mit klug gewählten Worten scharte sie ihre Truppen in Birmingham ums Banner einer «moderaten» Bewegung. Sie gab sich alle Mühe, Antworten auf die politische Herausforderung einer zunehmend populären Labour Party zu finden, und nett zu öffentlichen Diensten zu sein. Auch von der Austeritätspolitik ihrer Partei in den letzten acht Jahren versuchte sie abzurücken. Was nicht ganz einfach ist, weil die Folgen dieser Politik noch immer schmerzhaft spürbar sind – und zweifellos mit zum Brexit-Beschluss von 2016 beigetragen haben. Die Angst davor, von einer zu neuem Leben erwachten Linken ausgestochen zu werden, lässt May offenbar das politische Mittelfeld ansteuern. Wie ernst gemeint dieser Kurswechsel ist, steht dahin.

Alles hängt natürlich davon ab, wie es weitergeht beim Brexit. Und in diesem Punkt gibt es wenig Neues bei May. Wiewohl sie ihre Sprache abgemildert hat, ist sie in der Sache selbst unnachgiebig. Geradezu triumphierend verkündete sie zum Beispiel das Ende aller Freizügigkeit post Brexit. Endlich, sagte sie, werde London volle Kontrolle ausüben können. Und der Status Nordirlands, beteuerte sie, bleibe allzeit tabu.

Nach Flexibilität klang das nicht. Unionisten und Brexit-­Hard­liner sitzen ihr noch immer im Nacken. Faktisch hat sich nichts geändert an ihrer Situation. Die Unionisten-Führerin Arlene Foster hat diese Woche signalisiert, dass sie May eher stürzen würde, als Sonderregelungen für Nordirland zuzulassen. Einige von Mays Ministern warten noch immer auf den rechten ­Moment zum Aufstand. Und rebellische Abgeordnete ­schmieden weiter ein Komplott gegen sie.

Wie es da zu einer Übereinkunft mit der EU kommen soll oder wie May einen möglichen Deal daheim durchs Parlament bringen will, ist schwer zu sehen. Theresa Mays Lage bleibt prekär. Ihren Parteitag hat sie überstanden. Aber sie hat wenig Kontrolle über das, was als Nächstes geschieht.

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