May plant neues Brexit-Votum im Juni

Die britische Premierministerin Theresa May verhandelt derzeit mit der Opposition über einen möglichen Brexit-Kompromiss.

Will den EU-Austritt noch vor der Sommerpause vollziehen: Die britische Premierministerin Theresa May. (14. Mai 2019)

Will den EU-Austritt noch vor der Sommerpause vollziehen: Die britische Premierministerin Theresa May. (14. Mai 2019) Bild: Aaron Chown/Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Premierministerin Theresa May will im Juni erneut im britischen Unterhaus über ein Brexit-Abkommen abstimmen lassen. Dies kündigte ein Regierungssprecher am Dienstag in London an.

Das sei notwendig, um den EU-Austritt noch vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juli zu vollziehen. In der ersten Juni-Woche kommt auch US-Präsident Donald Trump zum Staatsbesuch nach Grossbritannien. May war bereits dreimal im britischen Parlament mit dem von ihr ausgehandelten Brexit-Abkommen gescheitert.

Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen ist notwendig, um das Abkommen in britischem Recht wirksam zu machen, galt aber eigentlich als reine Formalie. Nun könnte es zum Hilfsmittel für May werden, um ihren Deal doch noch zu retten. Mit Verabschiedung des Gesetzes könnte auch gleichzeitig die Notwendigkeit für eine separate Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Eine vierte Abstimmung zum Deal wäre dann nicht mehr notwendig, vorausgesetzt May bekommt eine Mehrheit.

Entschlossenheit demonstrieren

Dabei setzt die Regierungschefin wohl weiterhin auf die Hilfe der Opposition. May hatte sich am Abend noch mit Labour-Chef Jeremy Corbyn getroffen. Das Gespräch sei «nützlich und konstruktiv» gewesen, hiess es in der Mitteilung. Die Gespräche zwischen Regierung und Opposition würden fortgesetzt, da eine «stabile Mehrheit» angestrebt werde, um das Gesetz zum Austrittsabkommen durchs Parlament zu bringen.

Derzeit verhandelt die Premierministerin mit Labour-Chef Jeremy Corbyn über einen möglichen Kompromiss, um doch noch eine Mehrheit für ein EU-Austrittsabkommen zu erreichen. Dabei habe die Regierungschefin klar gemacht, dass sie entschlossen sei, die Gespräche erfolgreich abzuschliessen und den Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union zu erreichen, sagte der Sprecher weiter. In der Woche ab dem 3. Juni sollen die Abgeordneten demnach erneut zur Abstimmung gebeten werden. (chk/sda)

Erstellt: 15.05.2019, 03:57 Uhr

Artikel zum Thema

Brexit-Partei ist stärker als Labour und Tories zusammen

Bei der Europawahl steht Ex-Ukip-Chef Nigel Farage einer neuen Umfrage zufolge vor einem spektakulären Sieg. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Weiterbildung

Gamen in der Schule

Die Schule bereitet Kinder auf die Arbeitswelt vor. Das Rüstzeug soll auch spielerisch vermittelt werden.

Kommentare

Service

Ihre Kulturkarte

Abonnieren Sie den Carte Blanche-Newsletter und verpassen Sie kein Angebot.

Die Welt in Bildern

Bitte lächeln: Frankie die Bordeauxdogge stellt sein Löwenkostüm zur Schau. Er nimmt mit seinem Herrchen an der Tompkins Square Halloween Hundeparade in Manhattan teil (20. Oktober 2019).
(Bild: Andrew Kelly) Mehr...