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Medwedew droht der Nato

Der russische Präsident hat das nordatlantische Bündnis aufgefordert, mit Russland einen Raketenschirm aufzubauen – andernfalls müsse sein Land Angriffswaffen aufstellen.

«Wir werden dann gezwungen sein, neue Angriffswaffen zu stationieren»: Dmitri Medwedew.
«Wir werden dann gezwungen sein, neue Angriffswaffen zu stationieren»: Dmitri Medwedew.

Dmitri Medwedew hat in einer Rede an die Nation die Nato aufgefordert, mit Russland zusammenzuarbeiten. Sonst bestehe die Gefahr eines neuen Rüstungswettlaufs. «Entweder schaffen wir es, uns auf ein Raketenabwehrsystem zu einigen (...) oder es beginnt eine neue Spirale der Aufrüstung. Und wir werden dann gezwungen sein, neue Angriffswaffen zu stationieren», sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag in seiner live im Fernsehen übertragenen Ansprache im Kreml.

An die Europäische Union appellierte er erneut, endlich die Visapflicht für Russen aufzuheben. Brüssel sollte Moskau auch bei der seit langem geplanten Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO helfen.

In seiner dritten Programmrede forderte Medwedew den Westen zudem auf, Russland auf seinem Modernisierungskurs zu unterstützen. Dazu gehörten der Austausch von Technologien und qualifizierten Wissenschaftlern, sagte er vor seiner Teilnahme am EU-Russland-Gipfel in der nächsten Woche in Brüssel.

Familienpolitik zur Chefsache erklärt

Zudem erklärte Medwedew, Familien mit drei oder mehr Kindern solle kostenlos ein Grundstück für den Hausbau und eine monatliche Unterstützung von 3.000 Rubeln (72 Euro) gewährt werden. Seit einem Hoch 1991 ist die Bevölkerungszahl um sieben Millionen gesunken. Der rückläufige Trend konnte im vergangenen Jahr mit einem leichten Plus auf knapp 142 Millionen Einwohner unterbrochen werden.

In den kommenden drei Jahren müsse die Inflation von derzeit 7,4 Prozent auf vier bis fünf Prozent eingedämmt werden, eröffnete Medwedew seine Ansprache. Es gelte das Haushaltsdefizit zu senken, um die Wirtschaft anzukurbeln. Derzeit beläuft es sich auf 2,1 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt, könnte aber Schätzungen zufolge bis Ende des Jahres auf 4,6 Prozent steigen.

Moskau will im Rahmen eines Fünf-Jahres-Plans Anteile an Unternehmen wie dem Ölförderer Rosneft und den Banken Sberbank und VTB verkaufen und mit dem erhofften Privatisierungserlös von 45 Milliarden Euro die Staatskassen wieder füllen.

dapd/afp/oku

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