Merkels letztes Aufgebot

Deutschland mag endlich wieder eine Regierung haben, doch die Ära der grossen Volksparteien ist vorbei.

Die Chefin der grössten deutschen Volkspartei führt erstmals eine Regierung zweiter Wahl: Angela Merkel.

Die Chefin der grössten deutschen Volkspartei führt erstmals eine Regierung zweiter Wahl: Angela Merkel. Bild: Stefan Sauer/Keystone

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Deutschland bekommt über vier Monate nach den Wahlen eine neue Regierung; Italien bekommt nach den Wahlen wahrscheinlich für lange Zeit keine neue Regierung. Das sind die beiden wichtigsten Neuigkeiten dieser Tage für Europa. Die zähe, dann aber irgendwie zwischen CDU und SPD durchgeboxte deutsche Regierungsbildung wurde auch im Ausland erfreut kommentiert: Endlich wird Europas schwergewichtigstes Land wieder demokratisch und legitim regiert.

Die italienische Misere mit drei Machtblöcken, die sich gegenseitig blockieren und eine Koalition unmöglich erscheinen lassen, löste dagegen auf dem ganzen Kontinent Besorgnis aus. In Wahrheit sind die vermeintlich gute und die wirklich schlechte Nachricht enger miteinander verbunden, als es scheint. Nur – die Misere, die Italien durchlebt, hat Deutschland noch vor sich.

Jetzt bereits hat Deutschland sich italianisiert. Ein langes Verhandeln mit Haken und Ösen, mit geplatzten Allianzen, falschen Versprechungen und flauen Dementis, mit Abstimmungen der Basis bis zum Überdruss der Bevölkerung – eine solche opernhafte Inszenierung politischen Nichthandelns kannte man sonst eher aus Rom.

«Merkel führt ein Zweckbündnis der Schwäche.»

Und endlich erlebt auch Berlin seine professionellen Umfaller an der Macht, die eine Beteiligung an der Regierung kategorisch ausgeschlossen hatten – die alte SPD als wankelmütige Diva. Ganz wichtig: Die rechts­nationale AfD sollte um keinen Preis grösste Oppositionspartei werden – nun wird sie es doch. Ganz wichtig: Die Wahlsieger von der FDP sollten irgendwie mitgestalten – nun werden sie es eben nicht. Horst Seehofers CSU wollte ein Ende der sozialdemokratischen Willkommenspolitik – nun geht es dennoch genau so weiter. Martin Schulz wollte der europäischste Vizekanzler aller Zeiten werden – nun ist er im Ruhestand. CDU und Grüne waren sich vorher so einig, dass man fast eine Fusion hätte ausrufen können – nun müssen die Grünen Opposition gegen ihre geliebte Angela Merkel simulieren.

So bekommt Deutschland die vierte Auflage einer Merkel-Regierung, die man «Grosse Koalition» wirklich höchstens aus nostalgischen Gründen nennen möchte. Denn die beiden grossen Wahlverlierer vom September haben sich mit gut 50 Prozent und allerletzter Kraft über die Ziellinie geschleppt. Eigentlich müssten alle Beteiligten jetzt vor lauter Erschöpfung sofort zur Kur.

So viel italienische Unregierbarkeit wie derzeit im einstmals langweilig-stabilen Deutschland war nie. Und es ist nicht so, dass die Deutschen oder ihre europäischen Verbündeten diese monatelange politische Agonie genossen hätten. Darum war die Freude über die endgültige Einigung allerorten mehr als müde. Denn die Italianisierung der deutschen Politik hat vorgeführt, dass mit dieser Allianz der beiden traditionellen Säulen deutscher Stabilität – Christ- und Sozialdemokratie – wohl der letzte Akt eines historischen Dramas aufgeführt wird.

Schulterschluss der Verängstigten

Mit einer weiterhin sozialdemokratischen Schrumpf-CDU und einer siechen SPD, die von Rechtsnationalisten eingeholt wird, ist die Ära der Volksparteien und der stabilen politischen ­Milieus in Deutschland bald zu Ende. Eine solch harmonische Fortsetzungsgeschichte nach einem krachenden Wahldebakel darf man getrost als Schulterschluss von Verängstigten beschreiben: Das letzte Aufgebot der alten Volksparteien.

Vielen national gesinnten Konservativen ist Angela Merkels CDU im Doppelpack mit der SPD zu links geworden. Und wie in Frankreich wenden sich immer mehr «einfache Leute» von einer Sozialdemokratie der Intellektuellen und der Funktionäre ab – und wählen rechts, weil ihre Alltagssorgen im linken Parteiprogramm gar nicht mehr vorkommen.

Und Angela Merkel? Die Chefin der grössten deutschen Volkspartei führt erstmals eine Regierung zweiter Wahl, ein Zweckbündnis der Schwäche, eine Koalition des Kompromisses und der Angst. Ein Stützpfeiler europäischer Stabilität ist diese Regierung nicht. Eher schon ein Gruss aus der Zukunft nach Berlin: Will­kommen in Italien!

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 11.03.2018, 20:26 Uhr

Dirk Schümer
Europa-Korrespondent der deutschen Zeitung «Welt» mit Sitz in Italien.

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