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Moldau versetzt Truppen in Alarmbereitschaft

Im Osten und Süden der Ukraine brodelt es weiter. Kiew erhöht den militärischen Druck. Nachbar Moldau wird nervös. Auch andernorts wächst die Sorge vor einer Ausweitung der Konflikte.

Will alle «nötigen Massnahmen ergreifen»: Der Präsident der Republik Moldau, Ticolae Timofti.
Will alle «nötigen Massnahmen ergreifen»: Der Präsident der Republik Moldau, Ticolae Timofti.
AFP

Die Lage in der Ukraine wird immer brisanter. Knapp drei Wochen vor der Präsidentenwahl bemüht sich die Regierung in Kiew bislang vergeblich darum, die Unruhen im Osten und Süden des Landes in den Griff bekommen. Das Nachbarland Moldau versetzt seine Truppen an der Grenze in Alarmbereitschaft. Die USA zeigten sich äusserst besorgt.

Die Regierung der Republik Moldau nannte am Montagabend die Unruhen in der Ukraine als Grund für ihren Schritt. Die Sicherheitskräfte würden «alle nötigen Massnahmen ergreifen, um die öffentliche Ordnung innerhalb des Landes sicherzustellen», teilten Staatspräsident Nicolae Timofti, Regierungschef Iurie Leanca und der Parlamentsvorsitzende Igor Coreman in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Ein konkrete Bedrohung wurde darin nicht genannt, allerdings wurde die Erklärung veröffentlicht, nachdem Kiew einer Eliteeinheit der ukrainischen Armee nach Odessa entsandt hatte, wo bei Unruhen am Wochenende 46 Menschen getötet worden waren. Moldau hat selbst Probleme mit der abtrünnigen Region Transnistrien, die sich Russland anschliessen möchte und die nicht weit von Odessa entfernt liegt.

Offensive gegen Separatisten

Ukrainische Soldaten starteten am Montag eine neue Offensive in der von Separatisten teilweise kontrollierten Stadt Slowjansk. Dabei kamen laut Innenminister Arsen Awakow vier Soldaten ums Leben. Awakow sagte, den Soldaten stünden in Slowjansk etwa 800 bewaffnete Separatisten gegenüber. Auch die prorussischen Aufständischen meldeten Verluste.

Slowjansk ist derzeit Zentrum des Aufstands der Separatisten in der Ostukraine, wo sie Verwaltungsgebäude in etwa einem Dutzend Städten besetzt halten. Die Streitkräfte des Landes gehen seit Tagen gegen sie vor.

In der Hafenstadt Odessa kündigten prorussische Separatisten den Angriff auf Regierungsgebäude an. Sie wollten nach der Beerdigung des Kommunalpolitikers Wjatscheslaw Markin mehrere Einrichtungen besetzen, hiess es. Doch blieb die Lage zunächst ruhig. Markin war am Sonntag seinen Verletzungen erlegen, die er bei einem Brand in einem Gewerkschaftsgebäude am Freitag erlitten hatte. Er und Dutzende prorussische Aktivisten hatten sich in das Haus nach Unruhen geflüchtet, dann ging es in Flammen auf.

Neue Gespräche in Genf gefordert

Die USA erklärten, die Möglichkeit, dass die Regierung in Kiew die Kontrolle über die Stadt Odessa verliere, unterstreiche die Notwendigkeit einer Deeskalation der Krise. Der Sprecher des Weissen Hauses, Jay Carney, warf Russland vor, seinen Verpflichtungen aus dem Genfer Abkommen zur Beilegung der Ukraine-Krise immer noch nicht nachgekommen zu sein. Darin war unter anderem eine Entwaffnung prorussischer Separatisten vereinbart worden.

Deutschland warb für eine weitere Gesprächsrunde in Genf. Dabei müsse eine klare Lösung gefunden werden, wie der Konflikt beendet werden könne, sagte Aussenminister Frank-Walter Steinmeier. Er habe deswegen ein Treffen mit dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow, dem US-Minister John Kerry, der EU und der OSZE angeregt.

AP/wid/chk

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