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Nato stoppt Zusammenarbeit mit Russland

Die Nato hat jegliche Kooperationen mit Moskau ausgesetzt – sowohl auf ziviler als auch auf militärischer Ebene. Die Zusammenarbeit mit der Ukraine soll dagegen enger werden.

Das Bündnis behält sich weitere Schritte gegen Russland vor: Der deutsche und der amerikanische Aussenminister diskutieren am Nato-Treffen. (1. April 2014)
Das Bündnis behält sich weitere Schritte gegen Russland vor: Der deutsche und der amerikanische Aussenminister diskutieren am Nato-Treffen. (1. April 2014)
AFP

Das Militärbündnis sendet ein Signal an die russische Führung: Die Nato hat die zivile und militärische Zusammenarbeit mit Russland gestoppt. Das beschlossen die Aussenminister der Allianz heute bei ihrem Treffen in Brüssel.

Die Nato hatte angesichts des russischen Vorgehens auf der Krim bereits Anfang März die praktische Zusammenarbeit mit Russland im militärischen Bereich vorübergehend unterbrochen. Das Verteidigungsbündnis hat zudem AWACS-Aufklärungsflugzeuge nach Polen und Rumänien entsandt, die USA verlegten Kampfjets vom Typ F-15 und F-16 nach Polen und Litauen.

Generalsekretär Rasmussen sagte , es könnten noch «weitere Schritte» beschlossen werden, um eine «effektive Abschreckung und Verteidigung» durch die Nato sicherzustellen. Dies sei abhängig davon, «wie sich die Situation entwickelt». Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sagte eine «Verstärkung» der Luftraum- und Seeüberwachung in Osteuropa durch die Nato zu.

Russland warnt die Ukraine

Russland warnte derweil die Ukraine vor einem Beitritt zur Nato. Ein solches Vorhaben habe bereits Mitte der 2000er Jahre unter dem damaligen ukrainischen Staatschef Viktor Juschtschenko schlechtere bilaterale Beziehungen sowie «Kopfschmerzen» im Verhältnis zwischen der Nato und Russland ausgelöst, betonte das Aussenministerium in Moskau.

Die Ukraine hatte sich 2010 zu einem «blockfreien Staat» erklärt. Zuletzt hatten Steinmeier und der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk eine Nato-Mitgliedschaft der Ex-Sowjetrepublik ausgeschlossen. Die Aussenminister der Nato-Staaten beschlossen heute allerdings die Zusammenarbeit mit Kiew zu verstärken. Es werde um kurz- und langfristige Massnahmen gehen, die die Ukraine in die Lage versetzen sollten, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen.

Ob damit auch Soldaten des Militärbündnisses gemeint sein könnten, wollte eine Nato-Vertreterin nicht sagen. Auch sei eine Überarbeitung von militärischen Strategiepapieren und Trainingsplänen möglich. Dies solle in den kommenden Wochen geprüft werden.

sda/AFP/ldc

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