Nervenkrieg um Julian Assange

Ecuador lässt den Wikileaks-Gründer im Londoner Botschaftsasyl mit Millionenaufwand bewachen. Das Misstrauen gilt auch ihm selbst.

Einer seiner Auftritte im «Botschaftsgefängnis» in London: Julian Assange spricht vor der Menge. (19. Mai 2017)
Video: Tamedia-Webvideo / Agentur

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Seine Beobachter sind zwar einiges gewohnt, er lebt hier ja schon seit einigen Jahren, aber diese Begebenheit finden die Agenten dann doch speziell: Der Mann versteckt diverse elektronische Kleingeräte an seinem Körper; zwei davon befestigt er mit Klebeband an seinen Oberschenkeln, unter den Hosenbeinen, ein weiteres drapiert er in der Kapuze seines Pullovers. Anschliessend empfängt er zwei Besucher zum Gespräch.

Als der Besuch gegangen ist, zieht der Gast das Gerät, das in der Kapuze versteckt war, heraus und präsentiert es einem Wachmann und zwei seiner Anwälte. Die Agenten vermuten, so steht es in ihrem «Sonderbericht zu elektronischen Geräten des Gasts», dass es sich bei der elektronischen Ausrüstung um Aufnahmegeräte und einen Sender handelt.

Das macht die Sache kompliziert, denn das überwachte Zimmer ist kein Hotelzimmer, sondern ein Raum in der ecuadorianischen Botschaft in London, und der Mann, der dort überwacht wird und offenbar selbst überwacht, ist Julian Assange – der Gründer und, nach allem, was bekannt ist, noch immer federführende Betreiber der Enthüllungsplattform Wikileaks. Ein Hacker, ein Aktivist.

Die Ironie des Schicksals

Assange ersuchte im Juni 2012 um Asyl in der Botschaft, er wollte Schutz vor einem möglichen Verfahren wegen Spionage in den USA und einer damals drohenden Festnahme wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden. Seitdem sitzt er fest und muss auf das Wohlwollen seines Gastgebers zählen. Julian Assange ist für viele ein Held, für wahrscheinlich ebenso viele ein Verräter. Für seine Überwacher, Agenten des Staates Ecuador mit Codenamen wie «Blau» oder «Weiss», ist Assange schlicht «El Huésped» – «der Gast».

Für die Agenten ist das offenbar heimliche Mitschneiden von Gesprächen ein Problem. Es wirft die Frage auf, ob Assange auch seine vertraulichen Gespräche mit dem ecuadorianischen Botschafter, dem Hausherrn, aufzeichnet? In dem Vermerk der Sicherheitsleute heisst es, dass Assange mit seinem Verhalten die «Vertraulichkeit dieser Gespräche verletzen könnte». Zumal die Ironie des Schicksals es will, dass Assange mit der Veröffentlichung von Botschaftsinterna – den US-Botschaftsdepeschen – 2010 weltweit Aufsehen erregt hatte.

Video – Assange droht weiterhin die Verhaftung

Der britische Haftbefehl gegen Wikileaks-den Gründer bleibt bestehen. Video: Tamedia/Reuters

Die «Süddeutsche Zeitung», der britische «Guardian» und die ecuadorianische Publikation «Focus» konnten in den vergangenen Wochen das Protokoll des beschriebenen Vorkommnisses und zahlreiche weitere interne Unterlagen aus dem Bestand des ecuadorianischen Geheimdienstes einsehen.

Die Dokumente geben erstmals detailliert Einblick in die «Operación Huésped», später umbenannt in «Operación Hotel». Die geleakten Papiere dokumentieren, dass Ecuador Julian Assange mit einem aufwendigen Sicherheitsprogramm überwachen lässt, das die Regierung wohl mehr als fünf Millionen US-Dollar gekostet hat – allein für das erste Jahr verbuchte der ecuadorianische Geheimdienst dafür mehr als eine Million US-Dollar.

Eine private Sicherheitsfirma und zwei Undercover-Agenten bespitzelten Assange, dessen Gäste, das Botschaftspersonal und selbst die britische Polizei, die vor dem roten Backsteinbau Wache hält, rund um die Uhr. Im Durchschnitt kostet die geheime Betreuung Assanges monatlich rund 66'000 Dollar. Das Internetportal Buzzfeed hatte die Existenz der «Operación Hotel» erstmals im Jahr 2015 öffentlich gemacht. Unter den neuen Unterlagen sind eine Vielzahl von Einsatzprotokollen und Memos, zahlreiche Rechnungen der privaten Firma, die mit der Überwachung betraut ist, sowie etliche Besucherlisten.

Assange erhielt unter anderem Besuch von Yanis Varoufakis, Vivienne Westwood und Pamela Anderson.

Politisch dürften die sorgsam geführten Besucherlisten die meiste Brisanz bergen. Jeder Besucher Assanges muss am Empfang der Botschaft seinen Ausweis abgeben, die Sicherheitsleute notieren Namen, Funktion, Ausweisnummer, Anlass des Besuchs, Uhrzeit der Ankunft, Uhrzeit des Abschieds.

Laut der Einträge erhielt Assange Besuch von einer ganzen Reihe von prominenten Persönlichkeiten. Notiert sind etwa der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis, die Mode-Designerin Vivienne Westwood oder die Schauspielerin Pamela Anderson. In den Listen finden sich aber auch umstrittene Politiker aus separatistischen Bewegungen verschiedener Länder, Aktivisten, Hacker, Wikileaks-Mitarbeiter und Journalisten. Manche dieser Besuche dauern nur ein paar Minuten, andere bis spät in die Nacht.

Einfluss auf die US-Wahlen

Die Botschaftsunterlagen dokumentieren das Leben eines Mannes, der auch eingesperrt noch weltweit für Aufsehen sorgt – zuletzt durch die Veröffentlichung von Tausenden E-Mails aus dem Lager der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton kurz vor der US-Wahl 2016. Eine für Clinton peinliche Enthüllung, die möglicherweise entscheidenden Einfluss auf die spätere Wahl Donald Trumps zum Präsidenten hatte. Ist am Ende Julian Assange der Mann, dem die Welt Trump zu verdanken hat? Bei der amerikanischen Rechten ist Assange seither jedenfalls nicht mehr verhasst, während er bei seinen ehemaligen Bewunderern auf der amerikanischen Linken nur mehr als russischer Handlanger gilt – da die US-amerikanischen Geheimdienste geschlossen davon ausgehen, dass Assange die DNC-E-Mails von Hackern in russischem Staatsauftrag erhalten hat.

Bilder: Clintons E-Mail-Affäre

Für Grossbritannien ist Assange ein dauerndes Ärgernis, längst geht es weniger um den Mann als darum, das Gesicht zu wahren. Nach eigenen Angaben gab Scotland Yard eine Zeit lang 65'000 Euro pro Tag aus, um die Botschaft von Ecuador zu beobachten. Es ist ein aufwendiger Kampf um einen Mann, den zwei Regierungen seit einem halben Jahrzehnt gegeneinander führen. Mit Personal, Ausrüstung und juristischen Kniffen. Um den Jahreswechsel gewährte Ecuador seinem Hausgast die ecuadorianische Staatsbürgerschaft. Den Versuch, ihm zusätzlich noch diplomatische Immunität zu gewähren, wehrte London aber ab. Denn das hätte Assange die Ausreise ermöglicht.

Nach wie vor also würde Assange wohl auf der Stelle verhaftet werden, sollte er das Gebäude verlassen, zunächst wegen Verstosses gegen seine ­Kautionsauflagen in Grossbritannien. Eine Auslieferung nach Schweden droht ihm vermutlich nicht mehr; dort wurde er lange wegen sexueller Delikte gesucht, das Verfahren wurde aber eingestellt. Nicht weil Assange als unschuldig gilt, sondern weil die Staatsanwaltschaft den Glauben daran verloren hat, ihn noch fassen zu können.

Trotzdem fürchtet Assange, ausgeliefert zu werden, und zwar in die USA, weil er glaubt, es könnte dort eine bisher geheime Anklage gegen ihn geben: Er soll 2010 vertrauliche US-Regierungsunterlagen veröffentlicht haben. Während Assange draussen bedrängt wird, verschlechtert sich seine Lage auch in der Botschaft.

Botschaftsgast auf Zeit: Ecuador will Assange loswerden. Foto: Chris Ratcliffe (Getty Images)

Sein Asyl in der Vertretung eines Landes, das im Weltgeschehen nur eine untergeordnete Rolle spielt, war von Anfang an eine gezielte Provokation des damaligen linkspopulistischen Präsidenten Rafael Correa, der sich als Rebell gegen den US-Imperialismus inszenierte. Das Asyl für Assange, der Tausende geheime US-Dokumente über die Kriege in Afghanistan und im Irak veröffentlicht hatte, war ein ausgestreckter Mittelfinger nach Washington.

Der aktuelle ecuadorianische Präsident, Lenín Moreno, scheint vom Nutzen Assanges weniger überzeugt zu sein; er will den prominenten Gast loswerden. Dafür gibt es Hinweise: Einer ist, dass Ecuador Assange offenbar das Internet abgedreht hat. Laut Wikileaks ist Assange seit 50 Tagen ohne Netzzugang, zudem dürfe er weder Besuch empfangen noch Anrufe entgegennehmen. In eingeweihten Zirkeln, sowohl im Geheimdienstlager als auch unter Leuten aus Assanges Umfeld, erzählt man sich, Julian Assanges Abschied aus der Botschaft – wohin auch immer – sei beschlossene Sache. Angeblich noch in diesem Jahr.

Flucht im Diplomatengepäck?

Kein Wunder. Denn in den Aufzeichnungen finden sich zahlreiche Auseinandersetzungen mit dem Botschaftspersonal, welche die Agenten zunächst auf die psychischen Belastungen durch das Eingesperrtsein zurückführten. Das Verständnis endete abrupt, als Assange die Netzwerke der Botschaft verletzt habe, mit einem Computerwerkzeug, das die «persönliche Kommunikation der dort Arbeitenden abfange und Information sammle». Der Entdeckung folgte offenbar ein Handgemenge und Assanges Abzug aus dem Serverraum. Die Lage vor Ort war demnach, mindestens kurzzeitig, so zu beschreiben: Botschaft hört Assange ab – Assange hört Botschaft ab.

Die Ecuadorianer beschäftigte anfangs vor allem ein Szenario. Was, wenn die britische Polizei versucht, sich Assanges zu bemächtigen? In den ge­leakten Papieren steht, dass die Agenten den Briten so gut wie alles zutrauen. So heisst es, London könnte die Gesundheit von Assange als Vorwand für einen medizinischen Noteinsatz nutzen und in die Botschaft eindringen. Also überlegen die Südamerikaner ihrerseits, wie man Assange aus der Botschaft und aus dem Land schmuggeln könnte.

Die erste durchgespielte Option ist ein Auto, da diplomatische Autos, genau wie Botschaften, besonderen Schutz geniessen. Aber Assange muss erst einmal ins Auto kommen. Wahrscheinlicher ist aus Sicht der Ecuadorianer, dass Beamte von Scotland Yard ihn sofort verhaften, sollte er das Gebäude verlassen. Also nein.

Die zweite Option ist die Flucht im Diplomatengepäck, das auch vor Durchsuchung durch britische Polizeikräfte geschützt ist. Allerdings, so stellen Ecuadors Experten fest, dürfe dieses Gepäck nur offizielle Dokumente enthalten, keine Hausgäste. Und die britische Polizei könne mithilfe von fortschrittlicher Technologie die «körperliche Wärme» im Diplomatengepäck erkennen. Wieder nein.

Seit mehr als 2150 Tagen hat Assange die Botschaft nicht verlassen. Er soll unter Schulterproblemen, Vitamin-D-Mangel und Depressionen leiden.

In der dritten Option würde Assange sich verkleiden und versuchen, «über die Dächer» zum nahen Helikopterlandeplatz zu gelangen – oder sich in die Menschenmenge im nahen Kaufhaus Harrods zu mischen. Auch das stufen die Agenten offenbar als nicht machbar ein. Und so bleibt der «Gast» im «Hotel».

Kein Ausweg in Sicht

Für Ecuador wäre es ein Problem, wenn Assange irgendwann stationäre psychologische Behandlung bräuchte. Ein denkbares Szenario. Schon im Jahr 2013 erstellten Assanges Bewacher einen Vermerk darüber, wie er frühmorgens schlaflos herumirrt und womöglich aus Zorn ein Bücherregal umschmeisst.

Seit mehr als 2150 Tagen hat ­Assange nun die Botschaft nicht verlassen. Einem Arztbericht zufolge leidet er unter Schulterproblemen, Vitamin-D-Mangel und Depressionen. Noch immer scheint kein Ausweg in Sicht zu sein, der Ecuador und das Vereinigte Königreich das Gesicht wahren liesse – und Assange die Freiheit gäbe.

Viele Länder bleiben nicht, die Assange aufnehmen würden. Möglicherweise würde ihm Russland Asyl gewähren, wie zuvor schon Edward Snowden. Allerdings hätte Ecuador dann wohl ein grösseres Problem mit den USA.

Klar ist nur: Je länger der Gast bleibt, oder bleiben muss, desto mehr scheint er selbst für seine Beschützer zum Fremden zu werden. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 15.05.2018, 19:00 Uhr

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