Nicht einmal der Auftakt gelingt

Das Stocken bei der Irland-Frage verheisst nichts Gutes für den weiteren Verlauf der Brexit-Verhandlungen.

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Es ist genau 530 Tage her, dass die Briten für den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union gestimmt haben. Gestern ist der jüngste Anlauf gescheitert, sich nur schon einmal auf die Konturen der Scheidungsmodalitäten zu einigen.

Es hakt dabei nicht mehr unbedingt am Geld oder etwa an den «fremden Richtern». Die irische Frage macht die Trennung derzeit so schwierig. Beide Seiten wollen verhindern, dass als Folge des Brexit zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland wieder eine harte Grenze entsteht.

Man ist sich da ausnahmsweise einig, weil die Rückkehr zur harten Grenze tatsächlich den Frieden in der früheren Unruheprovinz Nordirland gefährden könnte. Es geht beim Brexit also doch auch um Krieg und Frieden. Theresa May hat sich da in eine Sackgasse manövriert. Unter dem Druck der Nationalisten hat sie einen harten Brexit in Aussicht gestellt, inklusive des Austritts aus Binnenmarkt und Zollunion.

Ein harter Brexit geht nicht ohne Rückkehr zu Grenzkontrollen, mit allen Risiken für das Karfreitagsabkommen, das Nordirland einst den Frieden brachte. Was Theresa May vergeblich versucht, ist die berühmte Quadratur des Kreises. Das kann nicht gut gehen. Daran werden auch die Sprachregelungen, die man in den nächsten Tagen vielleicht noch findet, in der Praxis nichts ändern.

Dabei hat das Publikum bisher nur den Auftakt des Dramas um den Brexit gesehen, dessen Ausgang immer noch offen ist. Sollte die EU in nächster Zukunft doch noch genügend Fortschritt bei den Scheidungsmodalitäten konstatieren, geht es erst richtig los. Dann können die Briten und die 27 EU-Staaten endlich mit den Gesprächen über die künftigen Beziehungen beginnen. Den Briten schwebt ein Handelsabkommen vor, wie es die EU zuletzt mit Kanada abgeschlossen hat. Dieses auszuhandeln, hat sieben Jahre gedauert, und das Abkommen ist bekanntlich immer noch nicht abschliessend ratifiziert. Die Briten werden aber schon am 30. März 2019 draussen sein.

Zu sagen, dass die Zeit knapp wird, ist da eine Untertreibung.

Erstellt: 04.12.2017, 22:44 Uhr

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