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Ein weiterer Schlag für Merkel

Angela Merkels Autorität wird unter der Niederlage der CDU in Niedersachsen weiter leiden. Zum Glück für die Kanzlerin stehen nun Koalitionsverhandlungen an.

Die SPD schöpft mit dem Wahlsieg in Niedersachsen neue Kraft. (Video: Tamedia/AFP)

Die Sozialdemokraten haben die Landtagswahl in Niedersachsen gewonnen und Martin Schulz nach vier bitteren Niederlagen den ersten Erfolg des Jahres beschert. Der Parteichef kann für den Sieg freilich nur wenig. Der Erfolg gebührt dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil.

Auf den Schock über den Verlust der Parlamentsmehrheit im August reagierte der Pragmatiker mit einem Kampfgeist, den ihm kaum einer zugetraut hatte. Aller Elan wäre aber wohl verpufft, wenn nicht eine Mehrheit der Meinung wäre, seine rot-grüne Koalition habe seit 2013 gut regiert. Weils Effort stärkt nun auch Schulz. Am Parteitag im Dezember wird er sich wohl trotz seiner Pleite bei der Bundestagswahl an der Spitze halten. Die Zukunft der SPD verkörpert er aber nicht mehr. Dafür stehen hinter ihm längst andere bereit, Andrea Nahles vor allem, die neue Fraktionschefin.

Für die Christdemokraten ist das Abschneiden in Hannover eine schmerzhafte Niederlage. Innert zwei Monaten haben sie zehn Prozentpunkte Vorsprung verspielt. Der Absturz ist vor allem eine Folge des überraschend schwachen Resultats von CDU und CSU bei der Bundestagswahl vor drei Wochen. Für Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel bedeutet die neueste Niederlage eine weitere Enttäuschung. Nach drei gewonnenen Landtagswahlen im Frühjahr verpatzte die CDU nun nicht nur die Bundestagswahl, sondern auch den Sieg in Niedersachsen. Merkels Autorität wird darunter weiter leiden.

Ihr Glück ist es, dass von Niedersachsen bald niemand mehr reden wird. Diese Woche beginnen endlich die Verhandlungen um eine neue Regierung in Berlin. Aus CDU, CSU, FDP und Grünen ein buntes Mitte-Bündnis namens Jamaika zu bilden, soll Merkels koalitionäres Meisterstück werden. Damit es gelingt, muss sie diese sehr verschiedenen Parteien in den Verhandlungen gleichzeitig zusammenführen und am Ende alle wie Sieger aussehen lassen. Das wird ausserordentlich schwierig. Aber es ist der Preis, den Merkel bezahlen muss, will sie noch ein bisschen Kanzlerin bleiben.

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