Noch ein Warnschuss für die Europäische Union

Eine tiefe Unzufriedenheit treibt Europas Bürger in die Arme von Populisten.

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Jetzt hat die Erosion auch Schweden erfasst, einst sozialdemokratisches Paradies. Der Vormarsch der Nationalpopulisten scheint ungebremst, auch wenn die rechtsextremen Schwedendemokraten am Ende unter den Erwartungen blieben.

Was heisst das für die EU? Sozialdemokraten tun sich besonders schwer, ihr Publikum bei der Stange zu halten. Von Frankreich über die Niederlande bis nach Österreich, Deutschland oder Italien wurden linke Regierungsparteien zuletzt abgestraft. Auf den ersten Blick mag das verwundern. Immerhin ist gerade Schweden ein vergleichsweise sehr gut regiertes, prosperierendes und sicheres Land. Seit dem Kurswechsel der EU hin zu Abschottung schaffen es auch kaum mehr Asylbewerber in den hohen Norden.

Doch eine tiefe Unzufriedenheit treibt Teile der Bevölkerung in die Arme von Populisten. Die Sozialdemokraten trifft es an erster Stelle, weil sie zu lange die Ängste ihrer Klientel um Abstieg und vor Identitätsverlust ignoriert haben. Wenn Integration nicht funktioniert, spüren das oft zuerst potenzielle Wähler der Linken. Hinzu kommt eine wachsende Ungleichheit, auch wenn die Wohlstandsunterschiede in Europa im welt­weiten Vergleich immer noch sehr gering sind.

Aber nicht nur die Sozialdemokraten, auch die traditionellen Parteien von der Mitte bis nach rechts leiden unter Schwindsucht. Angesichts von Polarisierung und Fragmentierung der politischen Landschaft wird es überall in Europa immer schwieriger, stabile politische Mehrheiten zu finden.

Hier liegt die grösste Gefahr für die EU: Für viele der Fragen, die derzeit die Bürgerinnen und Bürger beunruhigen, braucht es gemeinsame Antworten. Als Club der fragilen Regierungen kann die EU auf Herausforderungen wie Migration, Sicherheit oder den Schutz des Lebensstandards aber keine Antworten finden. Das wäre noch mehr Wasser auf die Mühlen der Nationalpopulisten, die lieber heute als morgen die EU auflösen möchten.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 10.09.2018, 21:04 Uhr

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