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Noch ist Polen nicht verloren

Die neue polnische Regierung sollte sich hüten, ihrem ungarischen Vorbild zu sehr nachzueifern. Sie würde ihr Land damit in die Isolation führen.

Polens Zivilgesellschaft lebt: Teilnehmerin einer Demonstration gegen die neue Regierung (19.12.2015). Foto: Radek Pietruszka (Keystone)
Polens Zivilgesellschaft lebt: Teilnehmerin einer Demonstration gegen die neue Regierung (19.12.2015). Foto: Radek Pietruszka (Keystone)

Ungarn und Polen. In beiden Staaten haben Parteien mit – freundlich ausgedrückt – autoritären Tendenzen die absolute Mehrheit bekommen. In beiden Staaten versuchen die Regierungen, Medien und Justiz zu ­kontrollieren, parlamentarische Rechte der Opposition zu beschneiden und demokratische Kontroll­instanzen auszuschalten. Nur in Polen regt sich ­derzeit Widerstand. Warum schweigen die Ungarn?

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