Nun gibt es Zweifel am «Capitano»

Sogar bei der Lega fragt man sich, warum Salvini die Krise so ungeschickt anging. Doch der ist bereits im Wahlkampfmodus.

Matteo Salvini geht baden: Seine Rechnung ist bislang nicht aufgegangen. Foto: Tony Vece (Keystone)

Matteo Salvini geht baden: Seine Rechnung ist bislang nicht aufgegangen. Foto: Tony Vece (Keystone)

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Nun zweifeln sie selbst bei der Lega an der politischen Gerissenheit ihres Chefs, und das will etwas heissen. Bröckelt da schon etwas? Bis vor zwei Wochen war Matteo Salvini ein Überflieger, konkurrenzlos. Nichts konnte ihm etwas anhaben, seine Gunst wuchs trotz Skandalen. Immer hiess es, Salvini habe seit der Parteiübernahme vor bald sechs Jahren keinen einzigen groben taktischen Fehler begangen. Das zeigte sich auch an den Zahlen: Er erbte die Lega, die damals noch Lega Nord hiess und fast nur im Norden Italiens Stimmen gewann, bei 4 Prozent; bei den jüngsten Europawahlen stand sie plötzlich bei 34 Prozent und hatte Wähler überall im Land.

Entsprechend erstaunt sind nun alle, wie erratisch Salvini durch die Regierungskrise mäanderte. Er hatte sie selbst ausgelöst mit einem Überraschungsmanöver mitten im Sommer, aber offenbar hat er die möglichen Folgen nicht bedacht. Zuletzt hörte er niemandem mehr zu, auch seinen nächsten Vertrauten nicht.

Die Nummer 2 der Lega, der rundum geschätzte Giancarlo ­Giorgetti, klagt jetzt offen über Salvinis verfehltes Timing. «In der Lega gibt es nun mal keine Dialektik, keine Demokratie, es entscheidet der Chef allein», sagte Giorgetti nach dem finalen, denkwürdigen Showdown Salvinis mit Premier Giuseppe Conte im Senat. Ziemlich resigniert.

Die Geschichte mit dem Foto

Giorgetti war es auch gewesen, der vor anderthalb Jahren, als die Lega an die Regierung kam, allen Ministern seiner Partei riet, ein Foto von Matteo Renzi, dem gefallenen Premier der Sozialdemokraten und liebster Nemesis, auf ihren Bürotisch zu stellen. Die Idee dahinter: Niemand sollte vergessen, wie rasch die Gunst kippen kann, gerade in der schnelllebigen italienischen Politik, wenn die Popularität in Selbstgefälligkeit umschlägt. Ob Salvini den Rat mit dem Foto befolgte, ist nicht überliefert.

Man hatte ihn vor Contes ­Abrechnung im Senat gewarnt. Die Seinen sahen die Schläge kommen. Doch Salvini sass da und kassierte zusehends ungläubig. Zunächst blies er genervt die Backen auf, manchmal lächelte er ironisch. Irgendwann aber, als Conte ihn in schneller Abfolge «verantwortungslos», «besorgniserregend», «unvorsichtig» und «leichtsinnig» genannt hatte, wirkte Salvini wie «ein angezählter Boxer», so kommentierte es ein Moderator im TV-Sender La 7, der live übertrug.

Bei seiner Rücktrittsrede kritisiert der italienische Premier Giuseppe Conte den rechtspopulistischen Innenminister Matteo Salvini scharf. Video: AP/AFP

Dann zog Salvini einen Rosenkranz aus der Tasche und küsste das Kreuz. Es gibt tausend Fotos von diesen Schlussszenen, ein Drama in Sequenzen.

Wenn dir der Mut fehlt, die Verantwortung zu tragen – kein Problem: Ich übernehme sie.Giuseppe Conte

Salvini erhob sich von der Bank der Regierung, wie es die Senatspräsidentin angeordnet hatte, stieg hinauf zu den Rängen, wo seine Parlamentarier sassen, und hielt eine Rede ohne jede Struktur, ohne Anfang und Ende. Es war, als wähnte er sich wieder auf der Bühne einer Piazza oder auf einer Etappe seiner «Strandtour durch Italien». Da reicht es, dass er improvisiert, das Publikum ist ihm ja gewogen. Er deklamierte also die alten Sprüche, die üblichen Verschwörungstheorien, mit denen er seit Jahren unterhält, und reihte die Namen linker Politiker aneinander, als wären es Schreckgespenster. Er sei «ein freier Mann», sagte er, «endlich».

Doch dann, kurz vor 20 Uhr, als Contes Rücktritt bereits feststand, versuchte Salvini einen verzweifelten Winkelzug: Er zog den Misstrauensantrag gegen den Premier zurück, mit dem er das Parlament aus den Sommerferien geholt hatte, den ganzen Anlass also für die Regierungskrise. Es war der letzte Versuch, die Verantwortung für das Ende der Regierung möglichst doch noch dem Premier zuzuschieben. Das ist darum besonders wichtig, weil die Italiener politische Treuebrecher noch nie leiden konnten. Doch Conte nutzte auch diese Kapriole für einen Konter. «Wenn dir der Mut fehlt, die Verantwortung zu tragen – kein Problem: Ich übernehme sie.» Sagte es, stieg ins Auto und fuhr zum Staatspräsidenten.

Die neue Opferrolle

Salvini erzählt nun, die Cinque Stelle und die Sozialdemokraten hätten eben schon lange miteinander geturtelt, um ihn zu stürzen. Alle gegen ihn. Der Bruch? Er gehe von den anderen aus, von den Fünf Sternen, die immer Nein gesagt hätten, die ihn bremsen wollten.

Diese Version der Ereignisse ist natürlich faktisch nur schwer haltbar. In den Archiven und in seinen eigenen Profilen in den sozialen Netzwerken gibt es genügend Dokumente und Zitate, die das genaue Gegenteil belegen: Die Cinque Stelle sagten immer zu allem Ja, und den Bruch brachte Salvini auf den Weg.

Doch so wichtig ist Wahrhaftigkeit in dieser Geschichte vielleicht gar nicht. Salvini schlüpft in die Rolle des Opfers – es ist die beste, die ihm geblieben ist nach dem missglückten Coup, seinem ersten taktischen Fehler.

Sollte es den Sozialdemokraten und den Fünf Sternen nicht gelingen, sich auf eine gemeinsame Regierung für die kommenden Jahre zu verständigen, was durchaus möglich ist, dann wählen die Italiener bald ein neues Parlament. Das wäre dann ganz nach dem Gusto Salvinis und eine unverhoffte Gelegenheit, sich schnell wieder von den Schlägen zu erholen.

Erstellt: 21.08.2019, 19:03 Uhr

Partito Democratico stellt Bedingungen

Im römischen Quirinalspalast, dem Amtssitz des italienischen Staatspräsidenten, laufen nun die Konsultationen für die Lösung der Regierungskrise. Theoretisch sind mehrere Beratungsrunden mit den Parteien möglich. Doch Sergio Mattarella hat es eilig: Die erste Runde setzte er an, da war die populistische Koalition aus Cinque Stelle und Lega gerade erst seit ein paar Minuten zerbrochen.

Bereits Anfang nächster Woche möchte er eine klare Vorstellung davon haben, ob es im sitzenden Parlament eine andere und solide Mehrheit gibt, die es bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode 2023 schaffen könnte, und wer eine solche anführen würde. Am wahrscheinlichsten mutet derzeit ein neues Bündnis aus den Fünf Sternen und den Sozialdemokraten vom Partito Democratico an. Mit den Stimmen von Fraktionslosen und Vertretern aus den autonomen Regionen hätten sie in beiden Kammern eine Mehrheit.

Noch aber ist schleierhaft, wie ihr gemeinsames Regierungsprogramm aussehen und wer ein gelb-rotes Kabinett anführen könnte. In seiner Direktionssitzung beschloss der Partito Democratico, den Dialog mit den Sternen aufzunehmen, und stellte fünf Vorbedingungen: klares Treuebekenntnis zur Europäischen Union; Zentralität des Parlaments; nachhaltige Entwicklung mit Umweltbewusstsein; neuer Umgang mit den Migrationsflüssen unter europäischer Regie; Umkehr in der Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Scheitern die Verhandlungen, könnte Mattarella die Parlamentskammern sofort auflösen und Neuwahlen für den Herbst anberaumen. Der früheste Termin wäre dann wohl Anfang November, und die Kampagne fiele mitten in die heiklen Diskussionen über den Haushalt für 2020. Mattarella kann aber auch ein Übergangskabinett berufen, das die dringendsten Geschäfte erledigt und mittelfristig zu Neuwahlen führt. In diesem Fall würden die Italiener wahrscheinlich im nächsten Frühling ein neues Parlament wählen. (om)

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