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Nur für einen geht es noch aufwärts

Unter Recep Tayyip Erdogan gedieh die Türkei auch wirtschaftlich. Das ist vorbei.

Präsident Recep Tayyip Erdogan posiert im Dezember im neuen Bosporus-Tunnel. Foto: Kayhan Ozer (Getty)
Präsident Recep Tayyip Erdogan posiert im Dezember im neuen Bosporus-Tunnel. Foto: Kayhan Ozer (Getty)

Der politische Aufstieg von Recep Tayyip Erdogan und seiner islamisch-konservativen AKP war mit einem bemerkenswerten wirtschaftlichen Aufschwung für die Türkei verbunden. Die ersten Jahre unter Erdogan waren golden: Es gab «anatolische Tiger» zu bewundern, graue Provinzhauptstädte im Hinterland, in denen das grosse Geschäft gemacht wurde. Erdogans Regierung sanierte die Banken, er lockte ausländische Investoren, er pumpte Milliarden in die Infrastruktur. Der heutige Staatspräsident erfand mit seinen Megaprojekten wie dem Bosporus-Tunnel oder dem im Bau befindlichen dritten Flughafen Istanbuls ein Narrativ für seine Türkei als Wirtschaftswunderland. Jenseits seines Gigantismus fand die Türkei die ersehnte politische Stabilität.

All dies ist Vergangenheit. Erdogans Aufstieg und das Wachstum seines Landes haben sich voneinander entkoppelt – mit schwerwiegenden Folgen. Politisch steht der Staatspräsident vor dem Höhepunkt seiner Macht. Wirtschaftlich geht es der Türkei schlecht wie lange nicht mehr.

Die türkische Lira trudelt

Erdogan strebt den Wechsel vom parlamentarischen zum Präsidialsystem an, formal kürt er sich damit zum Alleinherrscher. Faktisch regiert er heute schon so. In diesen Tagen berät das Parlament über die dafür nötigen Verfassungsänderungen. Die Märkte honorieren die Entwicklung nicht. Der machttrunkene Erdogan scheint ihnen unheimlich geworden zu sein.

In den Wechselstuben werden für einen Euro derzeit vier türkische Lira ausbezahlt. Die Landeswährung steht seit Monaten unter Druck. In einem Jahr hat die Währung etwa 20 Prozent an Wert verloren, allen Gegenmassnahmen zum Trotz. Diese Woche erst hatte die Notenbank 1,4 Milliarden Euro ins Finanzsystem gepumpt.

Die Wirtschaft hat kein Problem damit, sich mit autokratischen Herrschern zu arrangieren, Beispiele dafür gibt es genug. Das Problem ist ein anderes. Je autokratischer Erdogan auftritt, desto instabiler wird seine Türkei. Im Südosten des Landes herrschen im Kampf gegen die PKK bürgerkriegsähnliche Zustände. Der sogenannte Islamische Staat rächt sich mit Anschlägen dafür, dass Ankara im Nachbarland Syrien mit Soldaten gegen die Jihadisten vorgeht. Seit dem Sommer sieht sich das Land zudem auch noch im Kampf gegen das Netzwerk des islamischen Predigers Fethullah Gülen. Einst hatte dieser Erdogan beim Aufstieg geholfen. Dann kam es zum Bruch. Die Regierung vermutet die Gülen-Bewegung hinter dem Putschversuch vom Sommer und glaubt, sie habe den Staat unterwandert. Es herrscht ein Klima der Angst, mit Massenentlassungen und Verhaftungen. Der von der Regierung verhängte Ausnahmezustand erstickt jedes Gefühl von Sicherheit. Der Tourismus liegt am Boden.

Krise trifft Kernwählerschaft

Früher hat Erdogan der Wirtschaft gegeben, was sie braucht. Heute interessiert ihn eher sein Machtausbau. Unternehmer und Investoren haben auf ein Ende des Ausnahmezustands gehofft. Erdogans Regierung verlängerte ihn bis April. Die Wirtschaft wartet auf eine Anhebung der Zinsen, um den Fall der Lira zu stoppen. Erdogan macht weiter Druck auf die Notenbank, das Geld so billig wie möglich zu halten. Die Unternehmen wollen ein gutes und enges Verhältnis zur EU. Der Staatspräsident wiegelt seine Bürger gegen die EU auf, die er nur noch für ein Zusammenschluss von Schwachen hält.

Bislang zeigte sich die Wirtschaft robuster als gedacht. Nun kommen Zweifel auf. Nicht die Opposition muss er fürchten, sondern die Enttäuschten in den eigenen Reihen. Die aufziehende Wirtschaftskrise trifft Erdogans Kernanhängerschaft. Vielen Menschen in der Türkei ging es unter ihm wirtschaftlich so gut wie noch nie. Das ist einer der Gründe, warum ihm immer noch so viele die Treue halten. Politik und Wirtschaft stabilisierten früher einander, darauf gründete der Erfolg seiner Politik. Erdogans politischer Islam war lange Zeit zweitrangig. Für die Leute kam erst das persönliche Wohlergehen, für sie zählte das Fortkommen des Landes. Das machte Erdogans AKP für breite Teile der Gesellschaft wählbar.

Mit Erdogan ist eine neue Mittel- und Oberschicht entstanden. Sie hat investiert, sich verschuldet. Sie ist angedockt an das weltweite Wirtschafts- und Finanzsystem. Sie hat darauf vertraut, dass es unter Erdogan für alle aufwärtsgeht. Und nicht nur für einen Mann.

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