Nur noch Trümmer

In Berlin gibt es keine Volksparteien mehr. Das schwächt die politische Mitte und stärkt die Randparteien.

Seine Partei gewinnt die Wahl – die Freude ist dennoch nicht ungetrübt: Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD). (18. September 2016)

Seine Partei gewinnt die Wahl – die Freude ist dennoch nicht ungetrübt: Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD). (18. September 2016) Bild: Markus Schreiber/Keystone

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Gesellschaftlich setzt Berlin häufig Trends. Nach den Wahlen in der Stadt zeigt sich hier nun auch die Zukunft der deutschen Parteienlandschaft besonders deutlich. Nicht weniger als sechs Parteien sitzen künftig im Abgeordnetenhaus, so viele waren es noch nie. Was noch bedeutender ist: Die stärkste Partei, die der Sozialdemokraten, vereint nicht einmal einen Viertel der Wähler auf sich. Dahinter versammeln vier Parteien jeweils rund 15 Prozent der Stimmen.

In Berlin, der Stadt der vielen Szenen, gibt es keine Volksparteien mehr. Stattdessen eine Handvoll mehr oder minder kleiner Parteien, die jeweils ein mehr oder minder kleines Milieu repräsentieren. Wer in solchen Machtverhältnissen regieren will, braucht heute mindestens zwei Partner.

Wenn früher eine Regierung gleichgesinnter Parteien nicht möglich war, gab es etwas, was immer ging: ein grosses Bündnis von Christ- und Sozialdemokraten. In Berlin ist nun selbst die Grosse Koalition bei weitem nicht mehr gross genug. SPD und CDU vertreten zusammen nur noch 40 Prozent der Wähler. Das einstmals besonders stabile deutsche Parteiensystem bröckelt, seit dem furiosen Aufstieg der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) unter vernehmbarem Krachen.

Kein Weg zurück

Dreierkoalitionen gab es zwar schon früher. Neu ist, dass sie heute oft blosse Zweckbündnisse sind, um zu regieren – oder sogar reine Zufallsbekanntschaften wie jetzt im Fall der drei sehr ungleichen linken Parteien in Berlin. Eine gemeinsame politische Basis ist nicht zu erkennen. Diese in der Not geborenen vielfarbigen Koalitionen bilden zwar eine Mehrheit, aber keine politische Mitte. Anti-System-Parteien von rechts oder von links fällt es leicht, sie als «Machtkartell der Altparteien» zu denunzieren. So entsteht eine Dynamik, die die politische Mitte schwächt und die Ränder weiter stärkt.

Die ehemaligen Volksparteien sind dieser Entwicklung weitgehend ausgeliefert. Zurück in die Vergangenheit führt kein Weg. Sie tun gut daran, pragmatischer zu werden und gleichzeitig auf den Werten zu bestehen, die sie unverwechselbar machen. Je schneller sie sich auf die neue Realität einstellen, umso besser.

Erstellt: 18.09.2016, 22:50 Uhr

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