Putins Plan mit der «toten Ente»

Dmitri Medwedew verliert an Rückhalt. Festnahmen und seltsame Videos schwächen ihn – aber noch braucht ihn sein Chef.

Ein Rücktritt Dmitri Medwedews (links) wäre ein effektives Mittel gegen Wladimir Putins (rechts) schwindende Popularität. Foto: Mikhail Svetlov (Getty)

Ein Rücktritt Dmitri Medwedews (links) wäre ein effektives Mittel gegen Wladimir Putins (rechts) schwindende Popularität. Foto: Mikhail Svetlov (Getty)

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Der russische Premier hat kürzlich ein Interview auf dem Livekanal der russischen Facebook-Kopie «VK» gegeben. Es war eine seltsame Idee, das Gespräch ­direkt ins soziale Netzwerk zu übertragen, denn kommentieren durften es die Zuschauer nicht. Vielleicht hätten sie sonst gefragt, warum Dmitri Medwedew überhaupt auf diesem unbequem wirkenden Bürostuhl vor der Kamera sitzt, denn er hatte auf die brennendsten Fragen der Mode­ratorin keine Antwort.

Es ging um prominente Verhaftungen, die in den vergangenen Wochen die Reichen und Einflussreichen Russlands erschüttert haben. Zu keiner Festnahme konnte Medwedew etwas sagen: Nicht zum ­amerikanischen Investor Michael Calvey (darüber habe er keine genauen Informationen), nicht zum ehemaligen ­Gouverneur Wiktor Ischajew (das sei schwierig für ihn zu kommentieren), nicht zu seinem Vertrauten Michail Abysow (er wisse nichts über dessen geschäftliche Aktivitäten).

Keine Mehrheit im Volk

Besonders die Festnahme Aby­sows, der bis 2018 zu Medwedews Ministern zählte, lässt den Premier schwach aussehen. Zu schwach, um seine Unterstützer und vermutlich auch sich selbst zu schützen. Medwedew hat offenbar keinerlei Rückhalt mehr, weder in Russlands politischer Elite noch bei den Wählern. Laut Umfragen steht keine Mehrheit mehr hinter seiner Regierung. 53 Prozent waren bei der letzten Erhebung des Lewada-Zentrums dafür, sie zu entlassen. Auch die Zustimmung für Präsident Wladimir Putin sinkt. Er könnte ­seine Werte verbessern, indem er den unbeliebten Premier opfert. Warum also bleibt Medwedew trotzdem Regierungschef und der zweite Mann im Staat?

Sein Rücktritt wäre «eine Art Silberkugel», sagt Konstantin Gaaze, Soziologe am Moskauer Carnegie Center. Gemeint ist: ein effektives Mittel gegen Putins schwindende Popularität. Und das bewahre sich der Präsident lieber für einen Moment auf, in dem es ihm mehr nützt als jetzt. Die nächste Präsidentschaftswahl ist schliesslich erst in fünf Jahren. Und womöglich braucht er Medwedew bis dahin ja noch. Denn es gibt mehrere Optionen: Entweder baut Putin einen Nachfolger für das Präsidentenamt auf. Dafür wäre der Premierministerposten die beste Position. Medwedew würde dann erst ersetzt, wenn Putin den geeigneten Kandidaten hat.

Will Putin allerdings selbst noch einmal antreten, muss er zuvor die Verfassung ändern. Oder er schickt Medwedew wieder ins Rennen. Er war von 2008 bis 2012 Präsident und Putins Platzhalter.

Medwedew sei keine «Lame Duck», eine lahme Ente, wie man einen bereits abgewählten Politiker nennt. Medwedew sei «eine tote Ente», sagt Gaaze.

Damals gaben sie sich wie ein gut funktionierendes Tandem, jetzt ist Medwedew mehr Schatten als Partner. Politisch abhängig vom Präsidenten, fehlen ihm nicht nur Antworten, sondern auch eine eigene Agenda. Der Premier wird belächelt als jemand, den das neueste Smartphone mehr interessiert als die ­Aussenpolitik. Medwedew ist nicht nur eine «Lame Duck», eine lahme Ente, wie man einen bereits abgewählten Politiker ohne viel Einfluss nennt. Medwedew sei «eine tote Ente», sagt Gaaze.

Als Präsident hatte Medwedew erklärt, er wolle Russland moderner und seine Einwohner freier machen. Vielen gab das Hoffnung. Doch Putin verdrängte ihn nach nur einer Amtszeit wieder und kehrte seinen Reformkurs um. Was blieb, waren enttäuschte Unterstützer und der Zweifel ­seiner Anhänger, ob er es je ernst gemeint hatte oder ob seine Versprechen ein Trick des Machttandems gewesen waren. Spätestens seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 und den darauffolgenden Sanktionen ist es für russische Politiker ohnehin nicht mehr opportun, eine prowestliche Agenda zu vertreten.

Sollte Medwedew noch politische Ziele haben, dann liegen diese im Tiefschlaf. In einer Zukunft ohne Putin jedoch, sagt Politikwissenschaftlerin Tatjana Stanowaja, könnte er vielleicht wieder versuchen, die Liberalen in Moskau gegen die Konservativen zu stärken. Es gebe nur ein Hindernis für seine politischen Aktivitäten, sagt sie: Putins Dominanz. Denn die respektiere Medwedew. Die beiden ­verbindet eine gemeinsame Geschichte, beide kommen aus dem ­heutigen Sankt Petersburg, haben dort in den Neunzigerjahren zusammen im Rathaus gearbeitet.

Jagd auf seinen innersten Kreis

Doch Putin halte nicht an Medwedew fest, weil er ihm etwas schuldig sei, sagt Stanowaja, sondern weil das für ihn einfacher sei, als den Weggefährten anderswo unterzubringen. Da Medwedew keine Lobby mehr hat, würde er auf anderen ­Posten auf Ablehnung stossen. «Also behält Putin ihn nah bei sich, um seinen früheren Nachfolger besser zu kontrollieren.»

Ausserdem übernimmt der Unerwünschte dort klaglos einen undankbaren Job: Medwedew, nicht Putin, ist der, den die Menschen zuerst für unbeliebte Reformen und ihre wirtschaftlichen Probleme verantwortlich machen. Er war es, der ihnen eröffnet hat, dass sie fünf Jahre länger arbeiten müssen. Eine Reform, die viele als Hauptursache dafür sehen, dass Medwedews, aber auch Putins Zustimmungswerte sinken. Die Rentenreform sei die «schwierigste Entscheidung der letzten Dekade» gewesen, gab Medwedew kürzlich zu.

Nun machen die Silowiki, mächtige Männer mit Geheimdienstverbindungen, Jagd auf seinen innersten Kreis. Abysow wurde nicht als Erster verhaftet. 2018 traf es den Grossunter­nehmer Sijawudin Magomedow, 2016 Medwedews Wirtschaftsminister Alexei Uljukajew. Medwedews früherer Vize Arkadi Dworkowitsch bekam keinen Platz mehr im Kabinett. Jeder stürzte zwar aus einem anderen Grund. Doch hätte Medwedew sein Lager schützen können, wäre es wohl anders gekommen. Wenn es so weitergeht, hat er bald kein Lager mehr.

Erstellt: 17.04.2019, 16:15 Uhr

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