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Regieren ohne Tweets

Paolo Gentiloni führt Italien so still und unaufgeregt, dass plötzlich niemand mehr schimpft. Matteo Renzi wird darob nervös.

Verkörperte Bescheidenheit: Paolo Gentiloni. Foto: Remo Casilli (Reuters)
Verkörperte Bescheidenheit: Paolo Gentiloni. Foto: Remo Casilli (Reuters)

Sucht man nach einer perfekten Ver­körperung für Understatement, kommt man schnell auf Paolo Gentiloni. Wenigstens in Italien. Unlängst besuchte der italienische Premier die Sonntagssendung «Domenica In», die herrlich verstaubte Plauderstube auf dem Staatssender Rai Uno, und war da einfach mal 47 Minuten lang sich selbst – Bescheidenheit in Person. Als der Moderator Gentiloni fragte, welches Adjektiv seine Regierung denn am besten beschreibe, sagte er: «rassicurante», beruhigend also, vertrauenerweckend. «Ich denke, die Italiener wollen beruhigt werden.» Wenn dem tatsächlich so ist, dann gibt es keinen Besseren für die Rolle als diesen 62-jährigen, stets treuherzig ­lächelnden Römer aus aristokratischem Geschlecht. An ihm wirkt selbst das Phlegma nobel.

Seit bald vier Monaten wiegt Paolo Gentiloni Silveri, wie der Graf mit vollem Namen heisst, die Italiener nun schon in seiner grossen Beruhigungswelle. Er regiert so unspektakulär und still, dass man sich bisweilen fragt, ob er überhaupt regiert. Natürlich fällt Gentilonis Phlegma umso stärker auf, als der Stil seines Vorgängers Matteo Renzi das genaue Gegenteil war: Der war laut, dauerpräsent und brüsk. Beruhigend war Renzi jedenfalls nie. Seit vier Monaten hört man nun kaum mehr von Intrigen und Rivalitäten im Kabinett. Den ­Palazzo Chigi, den Sitz des Regierungschefs, umweht sogar eine Schwade ­Langeweile, und das ist eine Sensation.

Der neue Horizont

Als Gentiloni am 12. Dezember letzten Jahres von Renzi übernahm, hiess es, der Neue sei ein Spielball des Ex-Premiers. Er werde sich nur so lange halten können, wie Renzi es beliebe. Und dieser Renzi trachte nach sehr baldigen Neuwahlen, um es allen zu zeigen, die ihn nach dem verlorenen Referendum über die Verfassungsreform abgeschrieben hatten. Gentiloni gebe nur den Platzhalter bis zur Revanche. Das neue Kabinett festigte dieses Urteil nur noch, weil es wie eine Fotokopie des alten daherkam. Gentilonis politische Linie ist ebenfalls dieselbe wie Renzis: christlichsozial, liberal in Gesellschaftsfragen und betont europafreundlich.

Nun ist doch alles etwas anders. Von baldigen Neuwahlen spricht niemand mehr, auch die Protestpartei Cinque Stelle nicht. Wenn die Anzeichen stimmen, dann wird Paolo Gentiloni durchregieren können, bis zum Ende der Legislaturperiode im Februar 2018. Die Diskussionen über neue, einigermassen harmonische Wahlgesetze für die Be­stellung von Senat und Abgeordnetenkammer sind während der vergangenen vier Monaten trotz allenthalben bezeugter Eile keinen Millimeter weitergekommen. Renzi hat in der Zwischenzeit den Vorsitz des sozialdemokratischen Partito Democratico abgegeben und will ihn sich bei den Primärwahlen Ende April wieder zurückholen, um dann frisch legitimiert um die Macht im Land zu kämpfen.

Unterdessen aber regiert Paolo Gentiloni, der frühere Aussenminister. Je länger er es tut, wie er es tut, desto beliebter wird er im Volk. Da der Premierminister nicht alle Aufmerksamkeit für sich beansprucht, wie es bei seinem Vorgänger der Fall war, und dazu einen kollegialen Führungsstil pflegt, fallen einige Minister nun plötzlich auf – etwa Innenminister Marco Minniti, Finanz­minister Pier Carlo Padoan und Wirtschaftsminister Carlo Calenda. Renzi soll nur mässig begeistert sein über diese Entwicklung. Zuweilen feuert er auch Giftpfeile ab, um die Herrschaften zu zügeln. Padoan und Calenda nennt er dann Techniker, was nicht nett gemeint ist, und sorgt damit von aussen für ­zwischenzeitliche Aufregung.

Es passiert was, ohne Drama

Vor allem aber möchte Renzi verhindern, dass die Regierung in diesem letzten Jahr der Legislatur einige Prinzipien des «Renzismus» entkernt. Am wichtigsten ist ihm, dass Gentiloni die Steuern nicht erhöht. Das würde die Wahlchancen des Partito Democratico schmälern. Die Frage ist nur, wie Gentiloni die ­De­fizitvorgaben aus Brüssel mit einem wahlkampftauglichen Haushaltsplan für 2018 vereinen kann. Italiens Wirtschaft wächst wieder ein bisschen. Doch von allen europäischen Ländern ist es jenes, das am wenigsten stark wächst. Und nur Griechenland hat einen noch höheren Schuldenberg als Italien, das dafür horrende Zinsen zahlt.

Darum setzt Gentiloni alles auf Reformen. In den massgeblichen Kapitalen Europas soll man den Eindruck ge­winnen, dass er den Innovationsschub Renzis fortsetzt – auf seine Art, ohne ständige Selbstglorifizierung. Renzi war zwar ein überzeugter Reformer, in der Hast ging aber vieles schief oder blieb Stückwerk.

Paolo Gentiloni komplettiert nun Angefangenes mit den nötigen Dekreten, etwa die Reform der öffentlichen Verwaltung. Auch Renzis missratene Schulreform wird repariert, die Arbeitsmarktreform etwas korrigiert. Die kontroverse, lange Zeit hinausgezögerte Parlamentsdebatte über Sterbehilfe hat nun ebenfalls begonnen. Bald sollen die Unternehmenssteuern verringert werden, damit die Firmen wieder mehr Arbeitsplätze schaffen. Da passiert also etwas, ohne Drama.

«Wir arbeiten echt viel»

Niemand schimpft über Paolo Gentiloni, nicht einmal die Schreihälse von der Lega Nord und die Verschwörungstheoretiker von den Cinque Stelle. Niemand scheint in dem stillen Verwalter eine Konkurrenz zu sehen. Gentiloni sagt, er gehe jeden Morgen um 7.30 Uhr ins Büro und verlasse es jeweils erst nach 21 Uhr wieder. «Wir arbeiten wirklich viel, auch wenn das manche nicht wahrhaben möchten.» Regieren, wollte er damit wohl sagen, geht auch ohne ständige Tweets und Hashtags und Slides. Wenn das Renzi, dem Dauertwitterer, mal nur nicht in den falschen Hals gerät.

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