Renzi will vermitteln, nicht kämpfen

Italien hält sich im Kampf gegen den Islamischen Staat militärisch zurück und setzt stattdessen auf seine diplomatische Rolle. Rom mutiert gerade zum grossen Tagungszentrum.

Keine Lust auf kriegerische Abenteuer: Italiens Premier Matteo Renzo im Palazzo Chigi, seinem Amtssitz.

Keine Lust auf kriegerische Abenteuer: Italiens Premier Matteo Renzo im Palazzo Chigi, seinem Amtssitz. Bild: Tony Gentile/Reuters

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Manchmal reicht auch gekonntes Mienenspiel nicht aus, um eine Enttäuschung zu verbergen. Als Matteo Renzi zwei Wochen nach den Anschlägen von Paris Frankreichs Präsidenten besuchte, um ihm die solidarische Nähe der «Schwesternation» zu versichern, war schon klar, dass Italiens Premier nicht mehr mitbringen würde als eben nachbarschaftliches Mitgefühl. Keine Jets für Syrien, keine Soldaten für Mali. Im Angebot war höchstens eine Verstärkung des italienischen Engagements bei der Friedensmission im Libanon, um die Franzosen dort etwas zu entlasten. François Hollande empfing Renzi deshalb mit der Eile des enttäuschten Bittstellers. Er umarmte ihn zwar herzlich auf der Vortreppe des Elysée, drehte sich auch kurz um zu den Fotografen, schob den Italiener dann aber rasch ins Palais und begleitete ihn nur wenig später wieder hinaus. Nach einer Stunde war Renzi schon wieder auf dem Heimweg.

Italiener stehen alleine da

Seither muss sich Rom anhören, es habe die kriegerischen Zeichen der Zeit nicht verstanden. Von allen grossen Staaten Europas, heisst es, zeige Italien am wenigsten Entschlossenheit im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die Deutschen gehen viel weiter, die Briten auch. Und den Spaniern sieht man nach, dass sie so kurz vor den Parlamentswahlen vom 20. Dezember keine schwierigen militärischen Entscheidungen fällen mögen.

Die Italiener stehen plötzlich alleine da und setzen auf Diplomatie. Sie sehen sich als Wegweiser am Mittelmeer, an dieser Kreuzung der Kulturen. Renzi wendet viel Energie dafür auf, sein Land in die Rolle des Vermittlers zu drängen. Darum vermeidet er es auch beharrlich, von «Krieg» zu reden, wie das die Franzosen tun, die Amerikaner, die Briten. Das würde nicht zur Rolle passen.

Italien möchte Regie führen

In Rom finden in diesen Tagen die sogenannten Mediterranean Dialogues statt, eine Konferenzreihe zu den Zukunftsperspektiven des Mittelmeers, die vom italienischen Aussenministerium und dem Institut für Internationale Politik organisiert werden. Für Sonntag ist dann, ebenfalls in Rom, ein Treffen zu Libyen programmiert. Teilnehmen werden da die Aussenminister aus allen Ländern mit einem permanenten Sitz im UNO-Sicherheitsrat, dazu die Amtskollegen aus Deutschland, Ägypten, der Türkei. Für Januar ist ein Gipfel geplant, der möglichst alle Alliierten im Kampf gegen den IS versammeln soll, wieder in Rom. Ziel ist es, die unterschiedlichen politischen Antriebe dieser Alliierten in einer gemeinsamen Strategie zu bündeln. Italien möchte Regie führen. Rom ist zwar schon lange nicht mehr Caput Mundi, Hauptstadt der Welt. Aber vielleicht reicht es ja zur Caput Mediterranei.

Den Italienern behagt es, wie Renzi ihr Land positioniert. Das zeigen die Umfragen. Die Sorge, Italien könnte sich den Terrorgefahren noch stärker aussetzen, wenn es zum Beispiel an den Luftschlägen gegen den IS teilnähme, ist gross. Regelmässig drohen die Propagandisten des Terrors, sie würden nicht eher ruhen, als dass ihre schwarze Fahne über Rom und dem Vatikan wehe.

Ein rascher Blick auf die Landkarte offenbart, wie nahe die Wirren an den südlichen Gestaden des Mittelmeers sind – vor allem jene in der umkämpften ehemaligen Kolonie Libyen, wo der IS offenbar schnell wächst. 600 Kilometer liegen zwischen den Küsten Siziliens und jenen Libyens; 600 Kilometer liegen auch zwischen Rom und Mailand. Kein Land in Westeuropa ist unmittelbarer exponiert als Italien, zumindest geografisch.

Sogar Berlusconi stimmt zu

Ausnahmsweise weiss Renzi auch einen bedeutenden Teil der politischen Elite im Land hinter sich. Sogar Silvio Berlusconi attestiert Renzi kluges Handeln. Als Gegenbeispiel dient er selber: Berlusconi muss sich den Vorwurf gefallen lassen, Italien in den vergangenen Jahren, als er Regierungschef war, gleich zweimal in Kriege verwickelt zu haben, an denen die Italiener nicht teilnehmen wollten: 2003 gab er dem Betteln von George W. Bush nach, dem er unbedingt zu gefallen suchte, und schickte Soldaten in den Irak; 2011 mochte er sich Nicolas Sarkozy nicht widersetzen, als der zum schnellen Schlag gegen Muammar al-Ghadhafi ansetzte und Libyen dann dem Chaos überliess.

Die Folgen davon trafen Italien mit Wucht. Ghadhafi mag ein Diktator gewesen sein, ein Wahnsinniger auch. Doch er hielt das vielstämmige Land einigermassen zusammen, kontrollierte die Küsten, verwaltete die internationalen Geschäfte, auch die Ölgeschäfte. Das kam Italien und seinem Erdölkonzern Eni zupass. Nun wankt der libysche Staat, wenn er denn nicht schon gescheitert ist, und droht, in den Einflussbereich des selbst ernannten Kalifen zu geraten. Wo, fragen die Italiener, werden die Terroristen wohl hingehen, wenn sie mit Bomben aus Syrien vertrieben werden?

Renzi warnt deshalb ständig davor, im kriegerischen Furor in Syrien dieselben Fehler zu begehen wie damals in Libyen. Er nennt es die Gefahr eines «Libia bis». Schier mantrahaft wiederholt er den Verweis, obschon die beiden Situationen nur leidlich vergleichbar sind. «Libyen zwei» dient auch als Rechtfertigung für die militärische Zurückhaltung – vorerst jedenfalls.

Erstellt: 10.12.2015, 23:10 Uhr

Italien akut gefährdet

Lawrow bietet Hilfe an

In einem Interview mit der italienischen Zeitung «La Repubblica» warnt der russische Aussenminister Sergei Lawrow, Libyen könnte anstelle von Syrien zum wichtigsten territorialen Stützpunkt der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) werden. Ob die Gerüchte zutreffen, wonach sich der Anführer des IS, Abu Bakr al-Baghdadi, bereits in Libyen aufhalte, wisse er nicht. «Der IS will beweisen, dass er ein Erfolgsprodukt ist, und dazu muss er sich weiter ausbreiten», sagt Lawrow.

Italien sei aufgrund seiner geografischen Lage und als ehemalige Kolonialmacht Libyens akut gefährdet. «Renzi und Putin sprechen über diese Gefahr seit mehr als einem Jahr bei all ihren Begegnungen. Wir Russen sind bereit, Italien zu helfen.» Es sei ein schwerer Fehler gewesen, den früheren libyschen Staatschef Ghadhafi «zu bombardieren, abzusetzen und vor laufenden Kameras hinzurichten, ohne ein alternatives Projekt für das Land in der Schublade zu haben. Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein», sagte Lawrow den italienischen Journalisten.

In Syrien sei Russland die einzige Macht der internationalen Anti-IS-Koalition, die im strengen Sinn legal agiere, weil sie der syrische Präsident Bashar al-Assad um Unterstützung gebeten habe. Die Forderung nach einem Sturz des Syrers widerspreche Recht und Demokratie. (ben)

Artikel zum Thema

Plötzlich dieses Höllentempo

Analyse Italiens Premier Matteo Renzi privatisiert Post und Bahnen. Brüssel staunt. Mehr...

Bibliotheken gegen die Barbarei

Italiens Premier Matteo Renzi meidet seit den Anschlägen von Paris martialische Töne – und setzt sich dem Vorwurf der Naivität aus. Mehr...

Wie das FBI die Terrorpanik in Italien schürt

Plötzlich verschickt Matteo Renzi Nachrichten auf Whatsapp. Was soll das? Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Weiterbildung

Banken umwerben Frauen

Weltweit steigt das Privatvermögen von Frauen. Banken zeigen, wie dieses gewinnbringend anzulegen ist.

Kommentare

Die Welt in Bildern

Ganz schön angeknipst: Ein Mitglied des Bingo Zirkus Theater steht anlässlich des 44. internationalen Zirkusfestivals in Monte Carlo auf der Bühne. (16. Januar 2020)
(Bild: Daniel Cole ) Mehr...