Römisches Mammutprojekt
Premier Matteo Renzi will den Italienern 18 Milliarden Euro an Steuern erlassen. Dafür will er neue Schulden machen – und dennoch die Maastricht-Regeln einhalten.
Natürlich, was Italiens Premier Matteo Renzi da vorlegt, ist wieder einmal «das Grösste». In diesem Fall handelt es sich um «die grösste Steuersenkung, die je eine Regierung dieser Republik unternommen hat». Sagt Renzi selbst, vor einer Leinwand, auf der viele fröhlichbunte Schaubilder aufleuchten. Eine Mammutkorrektur am Staatshaushalt soll Italien aus seiner Dauerrezession holen, den Familien mehr Kaufkraft zur Verfügung stellen und die Wirtschaft zu etwas bringen, das sie seit Jahren unterlässt: zu Investitionen und zur Schaffung von Arbeitsplätzen. «Die Unternehmer haben jetzt keine Ausreden mehr», sagt Renzi. Vor Brüssel fürchtet er sich angeblich auch nicht. Der EU-Kommission, die seit Wochen heftige Zweifel an Renzis finanzpolitischer Solidität durchsickern lässt, teilt er mit: «Wir stehen zum Maastricht-Pakt. Das Haushaltdefizit bleibt unter drei Prozent des Bruttoinlandproduktes.»