Rücktritt in Zeitlupe

Bieten Italiens Sozialdemokraten Hand zu einer Regierung der Cinque Stelle? Ihr Chef, Matteo Renzi, verbindet mal wieder sein persönliches Schicksal mit jenem der Nation.

Matteo Renzi, Vorsitzender der italienischen Sozialdemokraten, gibt am 5. März seinen Rücktritt bekannt. Foto: Keystone

Matteo Renzi, Vorsitzender der italienischen Sozialdemokraten, gibt am 5. März seinen Rücktritt bekannt. Foto: Keystone

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Rücktritte sind normalerweise etwas Plötzliches und Definitives. Nach Wahlniederlagen ziemt es sich ausserdem, wenn man als Verantwortlicher noch ein bisschen Schuld auf sich lädt beim Gehen oder wenigstens Einsicht. Für die Grazie.

Matteo Renzi, der Vorsitzende des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), hat nun eine neue, in der Form durchaus originelle Art der Demission erfunden: den verzögerten Rücktritt oder, wie die italienischen Zeitungen ihn nennen, den «tiefgefrorenen Rücktritt» oder den «Rücktritt in Slow Motion».

Am Tag nach der bittersten ­Niederlage der italienischen Linken seit 1948 hat Renzi in einem trotzigen Auftritt vor den Medien angekündigt, er werde «natürlich» die Konsequenzen ziehen und seinen Vorsitz abgeben – allerdings nicht sofort, sondern erst nach der Konstituie­rung des neuen Parlaments und der Regierungsbildung. Bis dahin, und das kann mehrere Monate dauern, wolle er die Stellung halten und dafür sorgen, dass die Partei kein Techtelmechtel beginne mit den Populisten. Keinen «inciucio».

Nur kein Geturtel

Gemeint ist damit ein allfälliges Geturtel der Sozialdemokraten mit den Wahlsiegern der Protestpartei Cinque Stelle, zwecks Bildung einer Regierungsmehrheit. In der verfahrenen Situation, in der sich Italien nach den Parlamentswahlen befindet, ist das eines von wenigen möglichen Szenarien: Keines der drei politischen Lager verfügt nämlich über die nötigen Parlamentssitze für eine Regierungsmehrheit, bei weitem nicht. Und so reicht rechnerisch nur grosses, blockübergreifendes Koalieren.

Hinter den Kulissen soll bereits über eine Allianz der Sterne mit den Sozial­demokraten verhandelt worden sein, ­offenbar unter Beteiligung bereitwilliger Genossen. Renzi hält dieses Flirten für einen Verrat. Man habe während der Wahlkampagne versprochen, sagte er, man werde nicht mit Leuten regieren, die gegen Ausländer hetzten und Gegner beschimpften. «Sollen sie regieren, wenn sie die Stimmen dafür haben. Wir aber werden ihnen nicht als Krücke dienen. Unser Platz ist in der Opposition.»

Natürlich hat diese Überlegung einiges für sich, nicht nur inhaltlich: Der PD wäre in einer solchen Koalition bestenfalls der Juniorpartner. Aus demselben Grund ist auch ein Regierungsbündnis allein aus populistischen Parteien unwahrscheinlich: Es gilt als unvorstellbar, dass sich Matteo Salvini von der rechtsnationalen Lega in den Schatten von Luigi Di Maio von den Cinque Stelle stellt, nachdem er nun die Führerschaft der italienischen Rechten übernommen hat. «Komische Allianzen» nennt ­Salvini das. Er gehöre ins Lager der Rechten, und da werde er auch bleiben.

Also doch eher Sterne und Sozialdemokraten? In Rom erzählt man sich, Staatspräsident Sergio Mattarella, der wortkarge Regisseur dieser politischen Phase, wolle verhindern, dass bald wieder gewählt werden müsse. Deshalb prüfe er das vermeintlich gangbarste Modell: Mit einigen Ministern aus den Reihen des PD in einem Kabinett der Cinque Stelle, so die Deutung mattarellschen Denkens, liessen sich das Ausland und die Finanzmärkte beruhigen.

Renzis Geschichte ist ein Lehrstück für angehende Hoffnungs­träger.

Italien bekommt also wahrscheinlich nur dann eine neue Regierung, wenn der Partito Democratico, der nun mit altbekannter Verve und Zerstörungswut mit sich ringt, in irgendeiner Form ­mitmacht. Sonst wird neu gewählt. Und genau darauf, so macht es den Anschein, setzt Renzi. Was er sich davon verspricht, ist nicht so klar. Doch der frühere ­Premier verwebt seine persönliche ­Karriere wieder einmal mit dem Schicksal des Landes.

Renzis Geschichte ist eine erstaunliche Parabel, fast schon ein mahnendes Lehrstück für angehende Hoffnungs­träger. Als er 2014 von Florenz, wo er herkommt und Bürgermeister war, nach Rom wechselte, um Premier zu werden, hing dem Aufstieg eine Frische und Jugend an, um die man Italien sogar im Ausland beneidete. Renzi war 39, ein junger Mann in einem Land von Gerontokraten, einer mit frischen Ideen und frecher Rhetorik. Jeden Monat eine Reform, versprach er. Kaum an der Macht, gab es Europawahlen, und der Partito Democratico gewann 41 Prozent der Stimmen. Ein Rekord, ein Triumph, der weit über das eigentliche Potenzial der Partei hinausging. Renzi zog auch Wähler anderer Parteien an, vor allem solche von Silvio Berlusconis Forza ­Italia.

Der Keim des Abstiegs

Er träumte davon, die ganze Mitte zu kapern – grossräumig, links und rechts. Es gab auch einen heimlichen Namen für das Projekt: Partito della Nazione, Partei der Nation. Wahrscheinlich steckte in jenem Wahlerfolg, den er fortan wie einen Pokal mit sich herumtrug, der Keim des Abstiegs. Er stieg ihm in den Kopf. Er umgab sich nur mit ­Leuten, die ihm hofierten, und mit ­seinen toskanischen Freunden aus dem sogenannten «Giglio magico», der magische Lilie. Die Lilie ist das Stadtwappen von Florenz.

Den Begriff erfand der Journalist ­David Allegranti, Renzis Biograf («The Boy») und selbst Toskaner. Allegranti berichtete schon über Renzi, als der Lokalpolitiker war. «Er bewegte sich immer im Kreis derselben Personen, die ihm treu ergeben sind», sagt Allegranti im Gespräch. «Das war schon früher sein Problem.» Nach aussen nahm man lange Zeit nicht wahr, dass er sich im Palazzo Chigi, dem Regierungspalast, und in der Partei isolierte. Auf der Weltbühne strahlte er, duzte Barack Obama und Angela Merkel, und die duzten zurück. «Es wirkte immer provinziell, wie er mit den persönlichen Beziehungen zu Obama und Merkel prahlte», sagt Allegranti.

Keine Auszeit in den USA

Plötzlich kam er arrogant rüber, unsympathisch gar. «Wir Florentiner», sagt Allegranti, «mischen ständig etwas spitze Ironie ins Reden, das geht vielen Leuten ausserhalb der Toskana auf die Nerven.» Renzi sei schnell im Kopf, er könne aus einem Wort sofort eine Botschaft zwirnen, einen Spruch, eine Story. «Früher konnte er auch den Bauch des Volkes lesen», sagt Allegranti. An der Macht habe er diese Fähigkeit aber verloren.

Das zeigte sich 2016, als er die Volksabstimmung über die Verfassungsrevision, sein grösstes Reformprojekt, mit seinem Verbleib im Amt verband. Er trete zurück, wenn er verliere, sagte er. Auf viele Italiener wirkte das wie eine unverhoffte Einladung. Renzi verlor und trat zurück. Sofort. Allegranti erzählt: «Viele rieten ihm damals: ‹Fahr weg, nach Amerika, nimm dir eine Auszeit, erhol dich. Und komm erst in einem Jahr wieder, wenn man dich vermisst.›» Doch Renzi liess sich erneut an die Spitze der Partei wählen und führte sie nun in die Niederlage.

Einen kleinen, persönlichen Sieg trug er davon: Renzi gewann ein Parlamentsmandat. Gewählt wurde er in einem Wahlkreis daheim in Florenz. Er ist jetzt Mitglied des Senats, ausgerechnet. Wäre seine Verfassungsreform durchgekommen, wäre der Senat nun nur noch eine Besenkammer der Macht.

Erstellt: 06.03.2018, 20:44 Uhr

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