Zum Hauptinhalt springen

Russland beteiligt sich an Nato-Raketenabwehrschirm

Historische Einigung in Lissabon: Russland hat das Angebot zur Beteiligung an einem Raketenabwehrschirm angenommen. Die Nato und Russland arbeiten somit erstmals bei der Verteidigung ihres Territoriums zusammen.

Gut gelaunt nach der Einigung zur Raketenabwehr: Dmitri Medwedew (links), Barack Obama (mitte) und Nicolas Sarkozy (rechts).
Gut gelaunt nach der Einigung zur Raketenabwehr: Dmitri Medwedew (links), Barack Obama (mitte) und Nicolas Sarkozy (rechts).
Reuters

Russland hat das Angebot der Nato zur Beteiligung an einem gemeinsamen Raketenabwehrschirm angenommen. Damit werden beide Seiten zum ersten Mal zur Verteidigung ihrer Territorien zusammenarbeiten, wie Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Lissabon hervorhob.

Medwedew pochte allerdings auf Gleichberechtigung für Russland. Eine Entscheidung über eine tatsächliche Beteiligung sei noch nicht gefallen, sagte Medwedew zum Abschluss eines Treffens des Nato- Russland-Rates am Samstagabend in Lissabon. Die Tür sei offen für weitere Diskussionen.

Am Rande des Nato-Gipfels demonstrierten Tausende friedlich im Zentrum der portugiesischen Hauptstadt gegen die Militärallianz.

Russland nahm Einladung an

Die Nato hatte am Freitag den Startschuss zum Aufbau eines Nato-Raketenschirms bis zum Jahr 2020 gegeben. Zugleich wurde Moskau eingeladen, sich an der gemeinsamen Raketenverteidigung zu beteiligen. Der nach Lissabon angereiste russische Präsident nahm die Einladung an, wie Rasmussen mitteilte.

Laut Rasmussen geht es zunächst um einen Informationsaustausch und eine Analyse der Bedrohung anfliegender Raketen. Ziel sei der bessere Schutz der eigenen Truppen, später solle es auch zu einer Zusammenarbeit beim Schutz der Territorien kommen. Damit werde deutlich, dass ein solcher Raketenschild nicht gegen irgendeinen Partner gerichtet sei.

Transitwege nach Afghanistan

Neben der Raketenabwehr einigten sich Nato und Russland zudem auf eine engere Zusammenarbeit in Afghanistan. So will Russland den Angaben zufolge seine Transitwege für die Verbündeten öffnen und den Transport sogenannter nichttödlicher Güter gestatten. Damit können jetzt auch gepanzerte Fahrzeuge auf dem Schienenweg Russland passieren.

Auch soll es nicht nur um den Transport nach Afghanistan gehen, sondern auch um den Rücktransport durch Russland. Damit verfügt die Nato erstmals über eine kostengünstige Alternative zum teuren Lufttransport.

Die Nato und Russland wollen auch auf dem Feld der Drogenbekämpfung enger zusammenarbeiten und mehr gemeinsam zum Schutz der internationalen Handelswege gegen Piraten unternehmen. Zudem sollen nächste Schritte zur Unterbindung einer Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen unternommen werden.

Schrittweiser Abzug vom Hindukusch

Die Nato stellte in Lissabon auch die Weichen für einen schrittweisen Abzug aus Afghanistan. Bis Ende 2014 soll die Verantwortung für die Sicherheit im Land an die afghanische Armee und Polizei übergeben werden. Das geht aus einem Nato-Gipfeldokument hervor.

Der Prozess soll Anfang 2011 «in einigen Provinzen und Distrikten» beginnen. Innerhalb von vier Jahren sollen die afghanischen Sicherheitskräfte im ganzen Land die Verantwortung übernehmen. Allerdings werden internationale Truppen wohl auch nach 2014 am Hindukusch bleiben.

Im Dokument ist von einer «neuen Phase der gemeinsamen Anstrengungen» die Rede. Es sollen die die Bedingungen für einen «unumkehrbaren Übergang zur vollen afghanischen Sicherheitsverantwortung» geschaffen werden. Ergänzt werden soll die Erklärung durch ein Partnerschaftsabkommen zwischen der Nato und Afghanistan nach 2014.

Derzeit soll die Nato in Afghanistan eine Rekordstärke von 150'000 Soldaten stationiert haben. Offiziell ist von 130'000 Soldaten die Rede. US-Präsident Barack Obama will die US-Truppen ab Juli 2011 reduzieren.

Verschlankung der Strukturen

Im November 2011 soll auf einer grossen Afghanistan-Konferenz in Bonn das weitere Vorgehen am Hindukusch beraten werden. Der afghanische Präsident Hamid Karzai habe die deutsche Regierung darum gebeten, die Konferenz auszurichten, sagte der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle in Lissabon.

Die Nato beschloss in Lissabon ausserdem massive Einschnitte in der Kommandostruktur. Die 28 Mitgliedsländer einigten sich darauf, mindestens 5000 Kommandantenposten zu streichen. Das entspricht 35 Prozent des Personalbestands. Die Kommandostruktur solle dadurch «effizienter, schlanker und erschwinglicher» werden, heisst es im Abschlussdokument.

Auch bei den derzeit elf Hauptquartieren ist eine «bedeutende Reduzierung» vorgesehen, wie es weiter heisst.

dapd/sda/ske

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch