Sabotage

Die USA, Grossbritannien, die Schweiz sind Handelsnationen. Und haben eine lange Tradition des Pragmatismus. Doch nun fallen überall selbstmörderische Entscheide. Warum?

Donald Trump, Boris Johnson: Zwei Spezialisten für harte Sprache, hinter der sich eine feenhafte Botschaft tarnt. Foto: Geoff Caddick (AFP)

Donald Trump, Boris Johnson: Zwei Spezialisten für harte Sprache, hinter der sich eine feenhafte Botschaft tarnt. Foto: Geoff Caddick (AFP)

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In Grossbritannien stimmten 52 Prozent für den Bruch mit der EU. In den USA wählten die Republikaner Donald Trump. In der Schweiz nahmen 50,3 Prozent die Masseneinwanderungsinitiative an.

Damit wählten die Wähler dreimal Sabotage. Die Briten riskieren eine lange Wirtschaftskrise plus ein Rumpfbritannien: den Verlust Schottlands. Die Republikaner riskieren, die eigene Partei in die Luft zu jagen. Und in der Schweiz würgte man den Wirtschaftsmotor ab: die Personenfreizügigkeit, die nach langer Stagnation den Boom brachte.

Eigentlich haben die USA, England, die Schweiz politisch eine lange Tradition des Pragmatismus – kein Wunder, es sind Handelsnationen. Warum also derartige Risiken? Nur um Ausländer auszuweisen? Normalerweise zündet man keine Bomben im ­Kassenraum.In den Debatten fallen zwei starke Motive auf: Schutz und Rache. Schutz vor Fremden. Und Rache an der Elite. Es ist eine Revolte gegen die unterste und oberste Schicht. Die Vorwürfe gegen sie sind seltsam zwiespältig: Man traut den Einwanderern keine seriöse Arbeit zu – aber die Übernahme des Landes. Und der Elite die Manipulation von allem und das Erreichen von nichts.

Letzteres – die Manipulation von allem und das Erreichen von nichts – war im späten Mittelalter die Definition des Teufels. Entsprechend wüst sind die Wahlkämpfe: voller Beleidigungen und Untergangsvisionen. Die Nation wird gespalten. Und eine neutrale Zone existiert nicht mehr: keine neutralen Fakten, keine neutralen Autoritäten. Als man den britischen Erziehungsminister, einen Brexit-Vertreter, darauf hinwies, dass sämtliche Ökonomen diesen für eine Katastrophe hielten, sagte er: «Das Volk ist seiner Experten müde.»

Das, was in einer Debatte zählt, wenn Neutralität entfällt, ist Härte. Selbst wenn diese absurd ist: Biedere Politiker werden als Landesverräter angegriffen. Kompromisse als unpolitisch. Die EU – eine superpragmatische Wurstelmaschine – als Diktatur. Dabei ist, wenn man genauer hinhört, der wahre Vorwurf gegen die Eliten nicht Unterdrückung, sondern das exakte Gegenteil: Kontrollverlust.

Politikdarsteller

Tatsächlich ist das Problem der Profipolitik ihre Schwäche. Über die Zukunft der Wähler entscheiden oft ganz andere Kräfte: ferne Finanzströme, Kriege, Erfindungen. Grossbanken können die Wirtschaften ganzer Länder versenken, die Ingenieure im Silicon Valley ganze Industrien. Und wenn jemand noch Gegensteuer gibt, sind es Zentralbanken. Im Euroraum hat eine Regierung ohne eigene Währung keine Hebel mehr, die Wirtschaft zu steuern; ihr bleiben nur Worte. Aus Wirtschaftspolitikern werden Wirtschaftspolitik-Darsteller.

Die Reaktion der Elite auf die Herausforderung der Machtlosigkeit bestand darin, diese zur Tugend zu erklären: durch Deregulierung, Markt, Laisser-faire. Also die Entscheidungen anonymen Kräften zu überlassen – und das sogar mit Nachdruck. Nach dem Bankencrash reagierten die europäischen Regierungen mit der Beschneidung der eigenen Möglichkeiten: mit automatischer Schuldenbremse und engeren Fesseln bei den eigenen Budgets.

Nicht zuletzt ging es dabei um Souveränität. Die Regierungen übernahmen nicht nur die Schulden, sondern auch die Schuld der Banken: Sie machten aus einer Finanzkrise eine Staatsschuldenkrise. Man bezichtigte sich selbst der Misswirtschaft – und gewann dadurch wenigstens dafür den Anschein von Kontrolle zurück. Alles würde gut, wenn man nur harte Schnitte mache.

Selten war die Übernahme von Verantwortung verantwortungsloser. Der Preis war nämlich gigantisch. Er reichte weit über die Hunderte Milliarden Bankschulden heraus, die man im Namen der Steuerzahler teils offen, teils verdeckt übernahm. Denn auf die falsche Diagnose folgte das falsche Rezept: Wenig ist für eine Wirtschaft giftiger als Sparen in der Krise. Und ein ganzer Kontinent sparte.

Finanzkrisen haben seit je die harte Rechte befördert; normalerweise befinden die sich zehn Jahre später an der Macht. Das deshalb, weil Bankencrashs auch Autoritätskrisen sind: Fast die gesamte Elite blamiert sich. Und die Verlierer reichen weit über die Finanzwelt hinaus.

Im Gegensatz zu früher, wo jeweils breite Massen protestierten, köcheln die Verlierer von heute in kleinen Töpfen vor sich hin. Das Internet und die Spezialisierung haben Dutzende von Miniaturbiotopen geschaffen, deren Bewohner sich gegenseitig aufheizen – von links bis rechts, von berechtigtem Ärger bis Verschwörungstheorien. Im Netz findet jede Kritik Bestätigung und Anfeuerung. Mit dem Resultat, dass etwas sehr Unbürgerliches beliebt wurde: Gejammer, Unhöflichkeit, Gereiztheit.

Kapitalismus ist eine so fruchtbare wie zerstörerische Wirtschaftsform: Das, was gut für das Gesamte ist, ist nicht gut für alle. Zwar beleben offene Grenzen für Personen und Waren die Wirtschaft, darin sind sich alle Ökonomen einig. Aber einzelne Branchen werden abgeschnitten wie ein toter Ast: Es kommt nicht mehr darauf an, wie gut und hart man in einer Textilfabrik arbeitet, wenn die Produktion nach Asien geht. Wer gewinnt, wer verliert ist oft eher die Frage des Glücks, am richtigen Platz zu sein, als eine der guten Arbeit. Das schafft Verbitterung.

Sieger gegen Verlierer

Die Globalisierung hat das noch einmal verschärft. Erstens dadurch, dass die Wirtschaft jedes Landes in zwei Lager zerfällt: in nationale und internationale Branchen. In der nationalen Wirtschaft (Lehrer, Journalisten, Chauffeure etc.) dümpeln die Teilnehmer vor sich hin, ohne grosse Karriere und Konkurrenz. In der internationaler Wirtschaft (Banken, Informatik, Hightech) ist der Gewinn, aber auch der Druck hoch: Die Spitzenleute sind gefragt, alle anderen leicht ersetzbar.

Dazu kommt, dass die digitale Revolution das Verhältnis zwischen Kapital und Arbeit verändert hat. Für eine computergesteuerte Fabrik braucht es Investitionen, nicht Angestellte. Das heisst: Kapital wird immer entscheidender. Und wird, da es flüchtig ist, immer weniger besteuert. Das Resultat ist eine Wer-hat-dem-wird-gegeben-Ökonomie. In der die Verlierer die Steuern zahlen.

Jede moderne Regierung sieht sich also einer kleinteiligen Opposition gegenüber: frustrierte Karrieristen. Verschwörungstheoretiker. Echte Verlierer. Libertäre, denen nichts radikal genug ist. Intellektuelle, die in der globalisierten Welt Bedeutung verloren haben. (Nicht zufällig gibt es so viel Professorentypen in der AfD). Alle, die die Zukunft fürchten.

Es ist eine Opposition von Siegern der Vergangenheit – von Frauen und Männern, die in einem nicht endenden Aufschwung aufwuchsen. Und deren Leben und Karriere sich lange zwischen Polstern abspielten. Es ist eine Opposition, die sich zwar in fast nichts als im eigenen Zukurzkommen einig ist, zerfallen und schlecht organisiert, aber eine, die viele kleine, energische Bisse der Unzufriedenheit setzt.

Die kleinen Blutspuren locken jeweils den Haifisch an. Der Haifisch kommt nicht von unten, sondern auch aus der Elite. Es ist kein Zufall, dass der Brexit-Rebell Boris Johnson und der Premier David Cameron fast Brüder sind: Sie teilen Privatschule, Studentenclub, Ideen und Partei. In Frankreich wird die nationale Rechte von einer Familie geführt. In der Schweiz ist es ein Milliardär, so wie Donald Trump in den USA. Es ist keine Revolution von unten, sondern ein Machtkampf zwischen Profis. Hätte Johnson nicht Camerons Job gewollt, wäre Grossbritannien noch in der EU.

Das Hauptargument der Anti-Elite-Elite ist: Kontrolle. Man muss sie sich zurückholen. Man erinnert an vergangene Grösse, heroische Vorzeit, goldene Jugend: eine mächtige Erzählung. Die mit einem klaren Versprechen untermauert wird: gegen Ausländer. Damit wird beim Wähler an das einzige Asset appelliert, das in einer globalisierten Welt nicht beliebig verschiebbar ist: der eigene Passport. Für Bessergestellte bedeutet dieses Versprechen: leichteren Zugang zu Chefsesseln. Und für die Verlierer: mehr Stolz – durch die Schaffung einer neuen Unterschicht, der es schlechter geht.

Brutale Feengeschichten

Dazu geben die Angreifer den anonymen Mächten ein Gesicht: Statt der Globalisierung geht es gegen Afrikaner, Deutsche und Frauen in Burkas. Und die gesichtslose EU ist fast die perfekte Darstellung von Gesichtslosigkeit.

Nur lügen die rechtsnationalen Angreifer. Und sie tun es immer in demselben Punkt: Sie nennen nie den Preis. Nicht den, den geschlossene Grenzen für jede Art von Handel haben. Nicht den Preis, den der Bruch internationaler Verträge für die Rechtssicherheit hat. Das Erste, was der Ukip-Führer Nigel Farage nach seinem Sieg nach der Brexit-Abstimmung sagte, war, dass das eigene Versprechen unrealistisch sei, die Zahlungen an die EU nun in das nationale Gesundheitswesen zu pumpen. Und das Erste, was Boris Johnson sagte, war, dass man weiter Reisefreiheit und vollen Zugang zum EU-Binnenmarkt wolle. Einfach nur, ohne zu zahlen.

Ansonsten hatten weder Farage noch Johnson den geringsten Plan. Sie verwiesen auf die Downingstreet 10, die es nun lösen solle. Aus dem Slogan «Gebt uns unser Land zurück!» wurde über Nacht: «Die Politiker sollen es für uns machen.»

Die Härte der harten Rechten verbirgt, dass sie die harten Entscheidungen nicht treffen. Ihre klare Sprache tarnt ein sanftes Märchen: das Lied vom Föifer und vom Weggli. Sie sind wie furchtbar gealterte Kinder. Sie verbinden die Wunschwelt der Feen mit Grausamkeit des Pausenplatzes.

Was also tun? Es gäbe drei Dinge:

1. Nicht lügen. Die meisten politischen Lügen betreffen die eigene Macht. Je nach Lage wird der eigene Einfluss als gigantisch oder die eigene Entscheidung als alternativlos dargestellt. Man muss den Leuten sagen, wo, wie, wann, in welchem Mass man etwas tut. Und welchen Preis wer dafür zahlt. Als Erwachsene angesprochen, hat das Publikum die Chance, auch erwachsen zu reagieren.

2. Ausländer raus funktioniert nicht. Schon deshalb, weil es nie aufhört. Auf harte Massnahmen folgen nur härtere Forderungen. Würde man alle Einwanderer an polierte Stahlhaken hängen, käme die Empörung, warum es nicht rostige sind. Die ausländerfeindlichsten Regionen sind die mit den wenigsten Ausländern.

3. Regieren trotz begrenzter Macht ist ein übler Job. Aber ein Spielraum bleibt. Die Regierung Cameron nutzte ihn für harte Sparpolitik. Die Folge: Genügend Leute hatten nichts mehr zu verlieren. Hätte Cameron sich für mehr Ausgleich starkgemacht, wäre er noch in der EU und im Amt. So wie in der Schweiz die Personenfreizügigkeit plus Arbeitnehmerschutz eine 60-Prozent-Mehrheit fand. In einer zweiten Abstimmung, ohne weitere Abfederung, ging sie mit 49,7 Prozent unter.

Da die Opposition aus vielen verschiedenen Töpfen besteht, genügt es, nur einige vom Feuer zu nehmen. Vernünftige Umverteilung ist kein Verstoss gegen die Ökonomie, sondern eine Investition. Sie macht den Unterschied zwischen 40 und 51 Prozent Protest. Die Alternative ist weit teurer: dass ein Land auf Jahre hinaus gelähmt wird.

Es wird Zeit, dass die Politiker der Handelsnationen sich wieder auf ihre Tradition besinnen: kühle Köpfe. Kaufmännisches Denken. Clevere Deals.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 28.06.2016, 20:12 Uhr

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