Dreimal Hoch auf dem Flugzeugträger

Angela Merkel, François Hollande und Matteo Renzi stemmen sich auf grossem Kriegsgerät gegen die europäische Depression.

Ungewöhnliches Setting: Matteo Renzi, Angela Merkel und François Hollande (v. l.) auf dem italienischen Flugzeugträger Giuseppe Garibaldi. Foto: Guido Bergmann (Keystone)

Ungewöhnliches Setting: Matteo Renzi, Angela Merkel und François Hollande (v. l.) auf dem italienischen Flugzeugträger Giuseppe Garibaldi. Foto: Guido Bergmann (Keystone)

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Die Bühne an Deck der Garibaldi war hübsch bestellt. Es wehte auch kein Wind, der die Fahnen Italiens, Frankreichs, Deutschlands und das europäische Sternenbanner bewegt hätte. Als sich dann auch noch eine milde Abendsonne auf die Herrschaften legte, die sich da in einem ungewöhnlichen Setting der Presse stellten, wirkten die Fernseh­bilder von Angela Merkel, François Hollande und Matteo Renzi vom Flugzeugträger vor der Insel Ventotene beinahe kitschig – ein idealer und ideeller Rahmen für schöne Bekenntnisse, für eine Liebeserklärung an die Europäische Union zum Beispiel. Das gab es ja nicht so oft in letzter Zeit.

Nun, so richtig stürmisch fiel das Bekenntnis der Staats- und Regierungschefs aus den wichtigsten Mitgliedsländern nicht aus. Dafür fehlte es diesem Dreiergipfel im Tyrrhenischen Meer an klaren Ansagen, an konkreten Programmen und Projekten, an einer neuen Vision auch. Ausserdem war allen daran gelegen, die 24 restlichen Partner nicht zu brüskieren mit einer eigenen Agenda.

Bis in die dritte Dimension

Nach dem Brexit ging es den Grossen wohl einfach darum, Einheit zu demonstrieren, ein Zeichen der gemeinsamen Entschlossenheit zu setzen. Die Sorge ums Gemeinsame verheimlichten sie darob nicht. «Nach dem Brexit dachten viele, dass die Europäische Union am Ende ist», sagte etwa Renzi, «doch das ist nicht wahr.» Es hörte sich wie eine Beschwörung an. Hollande warnte vor der Gefahr, dass die Union zersplittere. Und für Merkel steht die EU «auf dem Prüfstand».

Man lässt sich vom Brexit die Stimmung nicht vermiesen: Angela Merkel, François Hollande und Matteo Renzi am Mini-Gipfel vom Montag (Reuters).

Einig ist man sich auch darüber, welche Herausforderungen Europa nun besonders stark forderten, was aber nicht heisst, dass man sie auf dieselbe Art meistern möchte. Hollande sprach von drei «Dimensionen», die dann auch beim Europagipfel in Bratislava am ­kommenden 16. September besprochen werden sollen.

Erstens will man in Zeiten des Terrorismus und der Konflikte die Sicherheits- und Verteidigungspolitik endlich besser koordinieren, Mittel zusammenlegen, Daten und Informationen aus­tauschen. Diesem Thema widmete der Franzose von allen am meisten Zeit.

Zweitens sei nun wichtig, dass die Wirtschaft auch in jenen Ländern wieder Schwung aufnehme, wo sie gerade stillstehe, damit bald mehr junge Menschen Jobs und Perspektiven fänden. Betroffen sind vor allem Italien und Frankreich. Merkel wies darauf hin, dass der Stabilitätspakt mehrere Möglichkeiten einräume, notfalls Defizitauflagen etwas zu locken, und das klang zumindest entfernt nach einer Aufweichung der harten Sparpolitik. Das Schlagwort lautet: Flexibilität. Renzi hofft auf «flessibilità» aus Brüssel, damit er seine Beliebtheit mit einigen populären Massnahmen ­wieder polstern kann – mit Steuergeschenken und Rentenaufbesserungen.

Drittens wollten die drei bei ihrem ­gemeinsamen Diner auf der Garibaldi über die Flüchtlingskrise beraten. Merkel sagte, man werde die Partnerschaft mit Niger und Mali vertiefen, wo viele Flüchtlinge aus dem Afrika der Sub­sahara auf ihrem Weg nach Europa vorbeikämen. Ziel sei es, künftig nur jene in Europa aufzunehmen, die vor Kriegen fliehen, und jenen daheim zu helfen, die keine Aussicht auf Asyl haben. Merkel verteidigte dabei auch den Flüchtlingsdeal mit der Türkei: Ohne den gehe es nicht. Offen bleibt jedoch, wie die vielen Flüchtlinge, die seit der Schliessung der Balkanroute über das Mittelmeer nach Italien kommen, künftig auf die übrigen Mitgliedsländer verteilt werden. Die ­bisherigen Versuche scheiterten an der mangelnden Solidarität unter den Partnern – der Geist des Gemeinsamen: Er krankt.

Eine Wiege der Einigung

Auch darum war Ventotene als Austragungsort des Dreiergipfels gut gewählt. Auf der kleinen Insel hatten während des Zweiten Weltkriegs vier von Mussolini dorthin verbannte und inhaftierte Antifaschisten unter Federführung von Altiero Spinelli das Manifest «Für ein freies und vereintes Europa» verfasst. Sie mussten es versteckt machen, damals war solches Denken subversiv. ­Spinelli schrieb seine Kapitel auf Zigarettenpapier, das sie aus dem Gefängnis schmuggelten und heimlich verbrei­teten. Veröffentlicht wurde die Schrift nach dem Krieg und gehört zu den wichtigen Gründungsdokumenten. Ventotene gilt seither als eine der Wiegen der europäischen Einigung.

Renzi erinnerte an die Unerschrockenheit und den Idealismus Spinellis, als wollte er sie als Inspiration ins Heute retten. Unter schwierigsten Umständen habe der die Kraft und die Intelligenz aufgebracht, visionär zu sein. «Wir müssen unsere Träume und unsere Taten ­zusammenbringen», sagte Renzi zum Schluss, da schimmerten die Felsen von Ventotene schon romantisch in der Dämmerung. Kein Motorboot kreuzte die Szenerie, auch kein Segelboot. Alles war gesperrt, Luftraum und Gewässer. Aus Sicherheitsgründen. Und so entstanden natürlich auch besonders schöne Bilder.

Erstellt: 22.08.2016, 22:50 Uhr

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