Schönreden nach dem Schock

Emmanuel Macron hat die Nato mit seiner Aussage vom Hirntod der Allianz verärgert, auch wenn viele die Auffassung teilen.

«Wir stehen zu dieser grossartigen Allianz»: US-Aussenminister Mike Pompeo gab sich beim Nato-Treffen in Brüssel bündnistreu. Foto: Francisco Seco (Reuters)

«Wir stehen zu dieser grossartigen Allianz»: US-Aussenminister Mike Pompeo gab sich beim Nato-Treffen in Brüssel bündnistreu. Foto: Francisco Seco (Reuters)

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Eines hat Emmanuel Macron zumindest erreicht: Alle reden über seine Diagnose vom angeblichen Hirntod der Nato, der einzigen überlebenden Militärallianz aus der Zeit des Kalten Krieges. So drehte sich auch beim Treffen der Nato-Aussenminister in Brüssel alles um die Aussage, die der französische Präsident in einem Interview mit dem britischen Wirtschaftsmagazin «The Economist» gemacht hat.

Der Schock ist nachhaltig. Nach aussen gibt sich die Nato als erfolgreichstes Bündnis der Geschichte. «Wir stehen zu dieser grossartigen Allianz», bekräftigte gestern US-Aussenminister Mike Pompeo demonstrativ das Bekenntnis zur Nato. Hinter den Kulissen teilen allerdings viele die Kritik, dass das Bündnis in einer schweren Krise steckt. Das hat nicht nur mit US-Präsident Donald Trump zu tun. Schon unter seinem Vorgänger Barack Obama begannen die USA, sich Richtung Asien und Pazifik zu orientieren. Und die Europäer haben immer nur zögerlich auf die Appelle reagiert, sich stärker an den Lasten des Bündnisses und an den Kosten ihrer eigenen Sicherheit zu beteiligen.

Das französische Verhältnis zur Nato sei schon immer schwer gewesen

Der französische Präsident hat offen ausgesprochen, was viele denken. Die Risse im Bündnis sind plötzlich unübersehbar. Macron unterlegt seine Diagnose mit der Tatsache, dass die Amerikaner sich im Syrienkonflikt nicht mit den Verbündeten abgesprochen haben. Der Rückzug der US-Truppen aus Nordsyrien hat die europäischen Partner auf dem falschen Fuss erwischt. Einhellig ist auch die Kritik am Einmarsch türkischer Streitkräfte in dem Gebiet. Die Türkei, immerhin Mitglied des Bündnisses, hat die Nato ebenfalls nicht informiert.

Wenig Verständnis gibt es allerdings für Macrons drastische Wortwahl. Hirntote können bekanntlich nicht mehr zum Leben erweckt werden. Nein, Emmanuel Macron wolle die Nato nicht abschaffen, beschwichtigen französische Diplomaten. Der Präsident wolle mit seiner Schockstrategie nur wachrütteln und vor dem Jubiläumstreffen der Staats- und Regierungschefs eine Diskussion anstossen. Die Nato feiert Anfang Dezember in London mit einem «Leaders meeting» den 70. Jahrestag ihrer Gründung.

Frankreich habe schon immer ein schwieriges Verhältnis zur Nato gehabt, sagten Diplomaten. Tatsächlich ist das Land erst unter Macrons Vorvorgänger Nicolas Sarkozy wieder ganz in die Strukturen des Bündnisses zurückgekehrt. Emmanuel Macron redet auffallend viel von europäischer Souveränität. Dazu gehört aus der Sicht des Franzosen auch, dass Europa sich selber verteidigen kann, sollten sich die USA einmal als Schutzmacht ganz zurückziehen. Wachrütteln will Macron die Deutschen, die es sich unter dem amerikanischen Schutzschirm bequem eingerichtet haben. Nach dem Austritt Grossbritanniens ist Frankreich einzige Atommacht in der EU. Französische Truppen sind in Friedensmissionen von Afrika bis in den Nahen Osten engagiert. Allen voran das wirtschaftsstarke und reiche Deutschland müsste aus Sicht des Franzosen mehr Verantwortung übernehmen.

Heiko Maas verspricht Reformen

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg versuchte, den Schaden zu begrenzen. US-Präsident Donald Trump sagt inzwischen nicht mehr, die Nato sei obsolet. Nun muss Stoltenberg dafür den widerspenstigen Hausherrn im Elysée einfangen. Der Norweger unterstrich, dass die europäischen Bündnispartner ihre Verteidigungsausgaben in den letzten fünf Jahren immerhin um 100 Milliarden Dollar aufgestockt hätten. Und mahnte, jeder Versuch, Europa von Amerika zu entfernen, werde nicht nur das transatlantische Band schwächen, sondern auch Europa spalten.

Vor allem die Osteuropäer sehen die USA als eigentlichen Garanten für ihre Sicherheit –und nicht etwa die EU. Tatsächlich gibt es kein Anzeichen, dass die USA Europa verlassen würden, im Gegenteil. Als Reaktion auf die russische Annexion der Krim haben die Amerikaner zusammen mit Nato-Partnern Truppen entlang der Ostflanke verstärkt. Im nächsten Jahr sei eines der grössten Manöver seit dem Kalten Krieg mit 30'000 bis 40'000 Soldaten geplant, beschwichtigen Diplomaten. Der deutsche Aussenminister Heiko Maas versprach Reformvorschläge, um die Nato «wiederzubeleben». Das Militärbündnis brauche nur eine «Frischzellenkur». Nach dem ersten Schock über den Hirntod wird der Zustand der Nato rasch schöngeredet.

Erstellt: 20.11.2019, 22:58 Uhr

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