Schwimmen lernen

Angela Merkel hat sie gefördert. Jetzt muss Annegret Kramp-Karrenbauer selbst beweisen, dass sie zur Kanzlerin taugt.

Als Parteivorsitzende hat Annegret Kramp-Karrenbauer nicht überzeugt. Aber als Verteidigungsministerin? Foto: Omer Messinger (Getty)

Als Parteivorsitzende hat Annegret Kramp-Karrenbauer nicht überzeugt. Aber als Verteidigungsministerin? Foto: Omer Messinger (Getty)

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Bei Annegret Kramp-Karrenbauers Ernennung zur deutschen Verteidigungsministerin geht es nicht in erster Linie um Militärisches. Angela Merkel weiss, dass ihre Favoritin eine andere Bühne braucht als jene, die Kramp-Karrenbauer bisher nicht so recht zu nutzen wusste.

Ein Amt in Merkels Kabinett bringt eine Art von Präsenz, die eine Parteivorsitzende nur dann hat, wenn sie als Parteivorsitzende sehr stark ist. Angela Merkel war eine mittelmässig starke Parteichefin, dafür aber lange Zeit eine sehr starke Kanzlerin. Ihre Nachfolgerin im Parteivorsitz hat bisher nicht überzeugt. Ihre mögliche Kanzlerkandidatur hängt davon ab, wie sie in dem neuen Amt agieren wird.

Das Risiko ist gross, nicht nur, weil das Ministerium schwer zu führen ist und Ursula von der Leyen viele Probleme hinterlässt. Das Risiko ist besonders gross, weil Kramp-Karrenbauer mutmasslich nur noch ein paar Monate bleiben werden, bevor die Grosse Koalition zerbricht.

Das Ende der Grossen Koalition kommt

Die Eckdaten: Bei den Landtagswahlen Anfang September in Brandenburg und Sachsen sowie Ende Oktober in Thüringen werden die Rechten viele Stimmen gewinnen, die CDU wird verlieren, und die SPD wird mehrere Desaster erleben. Die Sozialdemokraten sind ohnehin in einem bemitleidenswerten Zustand und bestehen eigentlich aus zweieinhalb Parteien: einer Regierungs-SPD, einer Oppositions-SPD und einer Nostalgie-SPD, an deren Mythen (älteste Partei, Widerstand, Willy Brandt) die anderen beiden SPD gerne erinnern.

Bald wird es ein neues Führungsduo an der Parteispitze geben, das sich das Ende der Grossen Koalition auf die Fahne schreiben wird. Und schliesslich kommt dann noch die SPD-interne «Evaluation» der Arbeit in der Grossen Koalition.

Man muss also kein politischer Spekulant sein, um das Ende der Grossen Koalition kommen zu sehen – im Herbst oder im Winter. Merkel sieht das auch, wird aber, trotz ihrer Fähigkeit, immer wieder alle zu überraschen, eines nicht tun: Sie wird nicht wieder als Kanzlerkandidatin antreten. Also bereitet sie jetzt den Nachfolgerinnen das Feld. Von der Leyen als Kommissionspräsidentin ist bis zu einem gewissen Grad Merkels Erfolg. Allerdings hat von der Leyen mit ihrer guten Rede in Strassburg auch ihren Teil dazu beigetragen. Etwas Ähnliches soll nun Kramp-Karrenbauer schaffen: Ge- und befördert von der Kanzlerin, muss sie sich aus eigener Kraft als Nachfolgerin beweisen.

Schwimmen, wenn das Wasser um einen herum steigt

Dass Kramp-Karrenbauer vor kurzem sagte, sie wolle kein Ministeramt, spielt keine Rolle. Bis vor kurzem wusste man auch nicht, dass von der Leyen Kommissionspräsidentin werden würde. Selbst Merkel hat jahrelang gesagt, Kanzlerschaft und Parteivorsitz gehörten zusammen. Wenn sich die Umstände ändern, muss man auch anders damit umgehen. Prinzipientreue in der Politik ist wichtig; Pragmatismus auf dem Wege zum Erreichen prinzipieller Ziele auch.

Angela Merkel hört zwar lieber Richard Wagner als Bob Dylan. Aber in Dylans Jahrhundert-Song «The Times They Are a-Changin’» heisst es, dass es Zeit ist zu schwimmen, wenn das Wasser um einen herum ansteigt, weil man sonst wie ein Stein versinkt. Die SPD merkt nicht, dass das Wasser steigt. Merkel dagegen hofft, dass Kramp-Karrenbauer schwimmen kann – egal, ob sie die Armee oder Dylan kennt.

Erstellt: 17.07.2019, 22:40 Uhr

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