Zum Hauptinhalt springen

Serbien rückt der EU einen Schritt näher

Am 21. Januar beginnen die Beitrittsverhandlungen der EU mit Serbien. Doch für eine allfällige Mitgliedschaft muss der Balkanstaat eine wichtige Hürde überwinden.

«Ein wichtiger Schritt für Serbien»: Der für die EU-Erweiterung zuständige Minister Stefan Füle. (Archivbild)
«Ein wichtiger Schritt für Serbien»: Der für die EU-Erweiterung zuständige Minister Stefan Füle. (Archivbild)

Die Europäische Union beginnt in Kürze mit Verhandlungen mit Serbien über einen Beitritt des Balkanstaats zur EU. Ein grosses Problem muss dann allerdings ausgeräumt werden. Brüssel macht eine «rechtlich bindende Vereinbarung» zwischen Serbien und dem Kosovo zur Voraussetzung.

Der zuständige EU-Kommissar Stefan Füle sprach heute in Brüssel von «einem wichtigen Schritt für Serbien». Die Beitrittsverhandlungen sollen am 21. Januar beginnen, wie die für Europa zuständigen Minister der 28 EU-Regierungen vereinbarten.

Über die Dauer wollte er nicht spekulieren. Die EU gehe davon aus, dass die Regierung in Serbien ihre Beziehungen zum Kosovo weiter normalisiere. Dies müsse aber keine Verzögerung in den Verhandlungen bedeuten.

Am Ende der Beitrittsverhandlungen sei auch eine «rechtlich bindende Vereinbarung» zwischen Serbien und dem Kosovo nötig, sagte der litauische Aussenminister und turnusmässige Ratsvorsitzende Linas Linkevicius.

Albanien muss warten

Die Minister lehnten heute den Wunsch Albaniens fürs Erste ab, den Status eines Beitrittskandidaten zu erhalten. Darüber soll der EU-Gipfel im Juni kommenden Jahres entscheiden. Füle sagte: «Ich bin sehr überzeugt, dass wir uns auf einem guten Weg zu diesem Treffen im Juni befinden.»

Die Vertagung der Entscheidung über den Kandidatenstatus für Albanien sei «lediglich eine Frage der Zeit», sagte Linkevicius. Alle EU-Staaten hätten die Bemühungen Albaniens um Reformen und innenpolitische Versöhnung sowie den Verlauf der Wahlen begrüsst.

Wichtig seien weiterhin Anstrengungen im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen. «Wir denken, dass es eine Menge Fortschritte (in Albanien) gab, aber wir meinen, dass wir eine etwas längere Erfolgsbilanz brauchen, bevor wir den Kandidatenstatus billigen können», hatte der dänische Europaminister Nick Hækkerup vor Beginn der Beratungen gesagt.

Erweiterungsfragen brauchen Zeit und Geduld

Der Ratsvorsitzende Linkevicius verwies darauf, dass in Erweiterungsfragen in der EU nur einstimmige Entscheidungen möglich seien. «Das erfordert Zeit und Geduld. Wir sind noch nicht in der Lage, zu entscheiden – aber dies untergräbt die Glaubwürdigkeit des Erweiterungsprozesses meiner Ansicht nach nicht.»

Füle zeigte sich «besorgt» über den Stillstand der Bemühungen um eine Lösung des Namensstreits zwischen Griechenland und der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien.

SDA/rbi

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch