Sieger in der Hölle

Die radikalere Linke gewinnt in Europa wieder Wahlen. Und verbreitet Begeisterung, Ärger und Panik. Obwohl und weil ihr Programm eher moderat ist.

Gewinnen, wo es nichts mehr zu verlieren gibt: Der neue Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn bei einer Wahlkampfveranstaltung in Cambridge. Foto: Rob Stothard (Getty Images)

Gewinnen, wo es nichts mehr zu verlieren gibt: Der neue Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn bei einer Wahlkampfveranstaltung in Cambridge. Foto: Rob Stothard (Getty Images)

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Anfangs schätzten die Buchmacher seine Chancen auf 1 zu 100. Und auch seine Wahlkampfmanagerin glaubte nicht an ihn. Sie setzte 20 Pfund auf ihn, aber als Geste der Vergeblichkeit.

Ein paar Wochen später gewann der bekennende Sozialist Jeremy Corbyn die Wahl zum Labour-Vorsitzenden mit 59,5 Prozent der Stimmen. Und seine Wahlkampfmanagerin 2000 Pfund.

Damit ist in Europa die entschlossenere Linke dreifach zurück im politischen Geschäft. In Griechenland führte die erste Linksaussenregierung in der EU einen harten, erfolglosen Kampf gegen die Eurozone. In Spanien eroberten die Verbündeten der Basisbewegung Podemos die Bürgermeisterämter in Barcelona und Madrid. In Grossbritannien ist der neue Oppositionschef Jeremy Corbyn zwar ein höflicher Mann, aber einer, der in aller Höflichkeit bisher über 300-mal gegen die eigene Partei stimmte. Als Politiker, der Prinzipien über Taktik stellte, galt er 32 Jahre lang als lebendes Fossil. Bis zu seiner Wahl.

Das Verblüffende an den Wahlerfolgen radikalerer Linker ist, wie verwirrend die Lage durch sie wird – auch wenn ihre Parolen vertraut klingen: Kaum eine von ihnen wäre im letzten Jahrhundert originell gewesen. Doch klingen sie erstaunlich neu. Lichtenberg sagte einst: «Zu glauben, dass der Mond aus grünem Käse besteht, ist nicht dasselbe, wie wieder zu glauben, dass der Mond aus grünem Käse besteht.» Und er hat recht.

Corbyn als «Bedrohung der nationalen Sicherheit»

Neu ist vor allem der Ton: Die radikaleren Linken von heute sind fast durchgehend etwas, was ihre Vorgänger fast nie waren: ausnehmend höflich. Sie reden von Demokratie, Zuhören, Würde und einem Programm, das bei Licht besehen alles andere als extremistisch ist. Ihre Vorschläge sind klassische sozialdemokratische Politik des 20. Jahrhunderts: Investitionen in der Krise plus der Schutz des Sozialstaates.

Nur dass dieses Programm erstaunliche Panik auslöst: In Grossbritannien bezeichneten die Konservativen Corbyn als «Bedrohung der nationalen Sicherheit». Das war fast milde gegen das, was die drei Ex-Labour-Chefs Kinnock, Brown und Blair sagten: Sie prophezeiten der Partei im Fall von Corbyns Wahl «Niederlage, vielleicht Vernichtung». In Spanien bezichtigten Sozialisten wie Konservative Podemos der «Barbarei». Und die ewig uneinige Euro­zone liess die griechische Regierung vereint gegen eine Betonwand laufen: Am Ende diktierte sie ihr den brutalsten Vertrag, den Europa seit dem Krieg gesehen hat.

Auf den ersten Blick ist die Härte überraschend: Die Linke tritt in Stil wie Forderung eher zivil auf – das Furchterregendste sind fehlende Krawatten. Auf den zweiten Blick ist sie es nicht. Denn es prallen nicht zwei Positionen aufeinander. Sondern zwei Wirklichkeiten.

Rebellen gegen die Realität

Auffallend ist, dass die Linke bisher nur gewann, wo es wirklich finster ist: in Griechenland nach dem grössten Wirtschaftseinbruch eines entwickelten Landes in Friedenszeiten. In Spanien bei einer Jugendarbeitslosigkeit um die 50 Prozent. Und in der Labour-Partei nach einem schweren Schock: Die Wahlforscher hatten ein Kopf-an-Kopf-Rennen vorhergesagt, dann gewannen die Konservativen die absolute Mehrheit. Und machten sich sofort an den radikalen Abbau von Renten, Gesundheitssystem und BBC.

In der Tat sind die Linken die Kinder der eingetroffenen Krise. So wie die Rechten jene der befürchteten sind: In Deutschland, Skandinavien, der Schweiz feiern Rechtsaussenparteien Erfolge. Die Angst vor Verlusten befeuert den Wohlstandschauvinismus: Man wünscht, Krise und Konkurrenz ausser Landes zu halten. Und bemitleidet sich schon im Voraus. Die Lieblingsrolle der politischen Rechten ist die Doppelrolle von hartem Entscheider und verfolgtem Opfer, vom Ketzer und Sprecher der Mehrheit – ihre Wähler halten sie für ihr einziges Problem und die einzige Lösung.

Der griechische Premier Alexis Tsipras kämpft ums Überleben an der Macht. Foto: Petros Giannakouris (AP Photo)

Während rechts das Machtwort gefordert wird, setzt man links auf die Debatte: Es war das offizielle Ziel der griechischen Regierung, in Europa die Debatte über Wirtschaftspolitik wieder zu öffnen, es ist der Plan Corbyns, die Debatte über den Kurs der Partei zu führen, es ist die Praxis bei Podemos, Politik in lokalen Gruppen zu debattieren.

Das ist nicht zuletzt ein Zeichen der Schwäche: Die Linke nimmt nicht Verhandlungen über klare Ziele auf, sondern hofft, das Ziel mit einer breiten Debatte über dasselbe zu erreichen. Das deshalb, weil die Verhältnisse nicht günstig sind.

Warum Banken retten und Arbeitslose nicht?

In den Verhandlungen über die griechischen Schulden sagte der Präsident der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, es gehe «nicht um Ideologie, sondern um technische Details». Und der britische Ex-Premier Tony Blair sagte, mit Corbyn mache sich die Labour-Partei in eine Alice-im-Wunderland-Welt auf, in eine linke Wohlfühloase schöner Worte, kurz: in die Unwählbarkeit.

Genau das sind die zwei Wirklichkeiten. Denn auf den ersten Blick sind Corbyns Positionen nicht völlig abseitig. Etwa, wenn er fragt, warum Banken mit Milliarden gerettet werden, Arbeitslose aber nicht. Oder warum gleichzeitig die Steuern für Reiche und Konzerne sowie die Budgets der Sozialprogramme zusammengestrichen werden.

Ebenso hatte die griechische Regierung gute Argumente gegen das Austeritätsprogramm: Es hatte die griechische Wirtschaft in vier Jahren beispiellos beschädigt. Und die Kreditgeber mehr gekostet als jedes andere Wirtschaftsprogramm der Geschichte. Kein Wunder, forderten die Griechen eine neue Politik.

Warum, wenn Kritik und Ziele vernünftig sind, werden Griechen oder Corbyn behandelt, als kämen sie vom Mond? Erstens deshalb, weil die dominierende Strömung in der Politik vergessen hat, dass auch sie eine Ideologie vertritt, sogar eine in Reinkultur: eine Ideologie, die so festsitzt, dass sie sich als pure Sachentscheider sieht, als Abwickler technischer Details. Und zweitens, weil die linken Politiker sich über das Wesen der Politik irren. Diese besteht nicht aus Rhetorik, also aus Argument und aus Gegenargument. Sondern aus dem Anhäufen von politischem Kapital durch Deals und Gegendeals: ein Kapital, das man nach langer Zeit für ein paar Veränderungen abheben darf.

Nur noch Darsteller für Wirtschaftspolitik

Und drittens sind politische Veränderungen heute schwieriger denn je: Die Verträge von Maastricht bis zum Fiskalpakt haben die Handlungsrahmen für Politiker verdammt eng gemacht. Wirtschaftspolitiker der Eurozone haben alle Steuerungsinstrumente aus der Hand gegeben: Sie können weder Währung noch Zinsen noch Ausgaben beeinflussen. Im Kern sind sie nur noch Darsteller für Wirtschaftspolitik.

Die Folge davon ist, dass in der Politik das Befolgen der Regeln als «verantwortungsvoll» gilt. Also der Verzicht auf Politik. Während die Forderung, die Regeln zu ändern, also politisch zu entscheiden, als verantwortungslos gilt. In der Tat wird Akzeptanz bei linken Politikern gleich doppelt honoriert: Solange linke Staatschefs wie Renzi oder Hollande die Arbeitsmarkt- und Rentenreformen durchführen, die ihre konservativen Vorgänger nicht schafften, wird ihnen jedes erhöhte Defizit nachgesehen. Und sie gelten als wählbar.

Die Basisbewegung Podemos bringt Spaniens Parteienlandschaft durcheinander: Generalsekretär Pablo Iglesias bei einem Auftritt in Barcelona.

Nur: Was bringt das? Unter Tony Blair gewann Labour drei Wahlen. Und baute das Land von einem Industriestaat in ein Finanzzentrum um. Als die konservative Ex-Premierministerin Margaret Thatcher nach ihrem grössten Erfolg gefragt wurde, antwortete sie: «New Labour».

Das Dilemma der Linken ist: Soll man Macht anstreben, wenn mit dieser Macht keine linke Politik gemacht werden kann? Und: Gesetzt den Fall, man pfeift auf Zeitungen, Sponsoren und Wahlergebnisse – betreibt man dann Politik oder einen politischen Wellnessclub?

Schmutzige Hände

Das Problem für die Linken ist, dass sich Verhältnisse wie Köpfe geändert haben: Die Dominanz der Finanzbranche, die Machtlosigkeit der Politik und ihr So-tun-als-ob sind Selbstverständlichkeit geworden. Sie stehen nicht zur Debatte, ausser in der kurzen Zeit nach der Katastrophe.

Diese Undebattierbarkeit erklärt Scheitern wie Erfolg der entschlosseneren Linken: Uralte Themen wie Ungleichheit, Gerechtigkeit, Überwachung, eine Wirtschaftspolitik für Industrie statt für Banken klingen wieder kühn, neu, überraschend. Kein Wunder, wurden die Linken bei ihren Siegen von einer Welle der Begeisterung ins Amt gespült, ausgelöst vor allem bei jungen Leuten. Das ist eine so gut gelaunte wie zerbrechliche Machtbasis: Denn Begeisterung muss wachsen, oder sie erlischt. In den Umfragen sackte Podemos 2015 von 30 Prozent auf die Hälfte ab. Und diesen Sonntag kämpft der Chef der Syriza-Partei, Alexis Tsipras, ums Überleben an der Macht.

Flirt mit dem Nationalismus

Und kein Wunder ist, dass die Regierbarkeit zu einem zentralen Thema der neuen Linken geworden ist: Deshalb sucht die linkere Linke kleinere Einheiten – und flirtet mit einem neuen Partner, dem Nationalismus. Nicht zuletzt, weil der Euro, gedacht als Kitt, sich als automatisch laufende Selbstzerstörungsmaschine zeigt.

Bei Tsipras zeigt sich die ganze Unklarheit über die Lage der Linken: Gewählt wurde er Anfang Jahr als Gegner der Sparprogramme. Nun, nach dem Diktat der Eurozone, muss er das politische Sparprogramm vertreten, an dessen Erfolg er nicht glaubt – und wahrscheinlich nicht einmal dessen Autoren selbst. Und es bleibt unklar, ob das ein Akt der Feigheit ist. Oder ein Akt des Mutes: sich die Hände schmutzig zu machen, wenn die Alternative der Bankrott wäre.

Klar ist nur, dass ein linker Wahlsieg noch keine Probleme löst. Denn die Welt steht weit rechts. Klar ist aber auch, dass so die richtigen Fragen gestellt werden: jene nach Zweck und Ziel einer Maschinerie, zu der es, wie man glaubt, keine Alternative gibt.

Für diese Fragen lohnt es sich, von Zeit zu Zeit auf die entschlossenere Linke zu setzen: etwas Hoffnung, einen Stimmzettel und 20 Pfund.

Erstellt: 18.09.2015, 07:34 Uhr

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