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Silvio Berlusconi ist rehabilitiert

Der mittlerweile 81 Jahre alte Ex-Regierungschef ist wieder wählbar. Ein Mailänder Gericht hat das Ämterverbot aufgehoben.

Silvio Berlusconi, 77 Jahre alt, ohne Make-up im Jahr 2014 auf dem Titelbild des Magazins der britischen «Sunday Times».
Silvio Berlusconi, 77 Jahre alt, ohne Make-up im Jahr 2014 auf dem Titelbild des Magazins der britischen «Sunday Times».
Screenshot Sunday Times
Und noch ein aktuelles Bild, das das ungeschminkte, verwitterte Gesicht des Cavaliere zeigt.
Und noch ein aktuelles Bild, das das ungeschminkte, verwitterte Gesicht des Cavaliere zeigt.
Screenshot Sunday Times
Schon Mitte der 1980er-Jahre lichtet sich das Haar des aufstrebenden TV-Unternehmers aus Mailand.
Schon Mitte der 1980er-Jahre lichtet sich das Haar des aufstrebenden TV-Unternehmers aus Mailand.
Keystone
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Silvio Berlusconi darf nach sechsjährigem Verbot in Italien wieder ein politisches Amt bekleiden. Ein Mailänder Gericht hat dem Antrag des viermaligen Ex-Regierungschefs auf Rehabilitierung nach seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs 2011 stattgegeben.

Das berichtete die Mailänder Tageszeitung «Corriere della Sera» am Samstag unter Verweis auf die Gerichtsentscheidung. Eigentlich hätte der 81-jährige Medienunternehmer noch bis 2019 darauf warten müssen.

Von Parlamentswahlen ausgeschlossen

Wegen des Ämterverbots hatte Berlusconi nicht bei seiner Forza Italia für die Parlamentswahlen am 4. März kandidieren dürfen. Für ihn war dies besonders bitter: Die Mitte-Rechts-Allianz unter anderem mit der rechten Lega hat mit 36 Prozent den Urnengang gewonnen.

Auf die notwendige Mehrheit im Parlament kam sie jedoch nicht. Scheitern die laufenden Sondierungsgespräche zwischen Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung könnte es zu Neuwahlen kommen und Berlusconi wieder antreten. Den Sitz im Parlament hatte er 2013 nach seiner Verurteilung wegen Steuerbetrug verloren.

Der Cavaliere als Altenpfleger

Um Rehabilitierung kann in Italien drei Jahre, nachdem die Strafe vollzogen worden ist, angesucht werden. Berlusconi hatte im März 2015 eine einjährige Strafe wegen Steuerbetrugs bereits in Form von Sozialdienst in einem Altersheim verbüsst.

Auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg hat Berlusconi Druck für die Aufhebung des mit seiner rechtskräftigen Verurteilung verbundenen Ämterverbots gemacht. Wann sich der Gerichtshof über seinen Antrag äussern wird, ist noch ungewiss.

SDA/nag

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